Tagesordnung - 43. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 43. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 03.12.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Sonderausschusssitzung      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Ergänzender Haushalt 2015  
DS/1288/VII  
Ö 5.2  
Votierungsergebnisse 2014 - Bürgerhaushalt Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1248/VII  
    19.06.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.22 - überwiesen
   
   
    01.07.2014 - Kultur
    Ö 4.5 - erledigt
   
   
    05.08.2014 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.8 - erledigt
   
   
    06.08.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5.21 - vertagt
   
   
    07.08.2014 - Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 6.3 - erledigt
   
   
    12.08.2014 - Umwelt
    Ö 5.5 - erledigt
   
   
    13.08.2014 - Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 7.2 - erledigt
   
   
    14.08.2014 - Gesundheit
    Ö 4.3 - erledigt
   
   
    19.08.2014 - Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
    Ö 6.1 - erledigt
   
   
    20.08.2014 - Wirtschaft und Arbeit
    Ö 5.1 - erledigt
   
   
    26.08.2014 - Öffentliche Ordnung und Verkehr
    Ö 8.4 - erledigt
   
   
    27.08.2014 - Integration
    Ö 7.1 - erledigt
   
   
    03.09.2014 - Hauptausschuss
    Ö 4.16 - vertagt
   
   
    09.09.2014 - Schule und Sport
    Ö 5.6 - erledigt
   
   
    05.11.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - (offen)
   
   
    03.12.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    11.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Vorschläge der Anlage zur DS/1248/VII wie folgt umzusetzen:

 

1. Sicherung Kultschule

 

Das Bezirksamt wird ersucht,

 

  • den Investitionsbedarf zu ermitteln, um Wege zur mittelfristigen Finanzierung der Investitionen zu suchen (Drittmittel, Förderung, Investitionen) und das Ergebnis der BVV spätestens bis März 2016 vorzulegen
  • die Bauunterhaltungsmittel für Reparaturen weiterhin zur Verfügung zu stellen
  • die Betriebskostenanteile in Höhe von ca. 70.000 ? zu tragen
  • die Finanzierung eines Koordinators im Haus zu unterstützen
  • Prüfen, in wie weit die öffentlich finanzierten Angebote im Haus weiterhin getragen werden können

 

2. Wasseranschluss und Sanitäre Anlagen für den Aktivspielplatz Dolgenseestraße 16-17, Friedrichsfelde Süd

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Zugang zu einem Wasseranschluss zu ermöglichen. Dabei soll geprüft werden ob ein Wasseranschluss auf dem Aktivspielplatz reaktiviert werden oder ein fußläufig erreichbarer Wasseranschluss im Umfeld unkompliziert genutzt werden kann.

 

3. Öffentliche Toiletten für die Rummelsburger Bucht, Öffentliche Toilette im Stadtteil Neu-Hohenschönhausen Nord

 

Das Bezirksamt wird ersucht, am 24 Stunden-Anleger und S-Bahnhof Friedrichsfelde-Ost die Einrichtung von öffentlichen Toiletten zu testen und die Testergebnisse nach den Sommerferien im Jahr 2015 auszuwerten. Der BVV-Beschluss DS/1284/VII "Mehr öffentliche Toiletten in Lichtenberg" ist dabei zu beachten.

 

4. Kunstrasen statt Schotterplatz mit Toren ohne Netze

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Maßnahme für das Sportanlagensanierungsprogramm im Programmjahr 2015 anzumelden.

 

5. Gefährliche Kreuzung Waldowallee/Wiesengrundstraße/Ehrenfelsstraße

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die baulichen Maßnahmen zur Umgestaltung der Kreuzung und damit die Verbesserung der Verkehrssituation in die Investitionsplanung in 2017 aufzunehmen.

 

6. Fennpfuhl - Gewässer

 

Das Bezirksamt wird ersucht die bisherigen Maßnahmen aufrecht zu erhalten, die Fontäne in Betrieb zu halten und nach Wegen zu suchen, wie der Fennpfuhl regelmäßig entmüllt werden kann.

 

7. Größere Mülleimer im Stadtpark - häufigere Leerung im Sommer

 

Das Bezirksamt wird ersucht das begonnene Verfahren auszuweiten, indem größere Müllbehälter für den Stadtpark angeschafft und diese auch in weiteren Parkanlagen ermöglicht werden.

 

8. Erweiterung der Sportanlage in Wartenberg

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Errichtung eines Kunstrasenkleinspielfeldes umzusetzen, wenn die Liste der bezirklichen Sportanlagen mit Sanierungsdringlichkeit abgearbeitet ist.

 

9. Sauberkeit des Barther Pfuhls

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den zukünftigen Umgang mit dem Barther Pfuhl im Beirat für Natur und Landschaftspflege im Sinne des Bürgerhaushaltsvorschlags zu beraten und die bisherigen Maßnahmen fortzusetzen.

 

   
    22.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.27 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    19.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.31 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 5.3  
Sondermittel für das Projekt "Die Weihnachtsgeschichte von Ravensbrück"  
DS/1389/VII  
Ö 5.4  
Lichtenberger Inklusionsmedaille  
Enthält Anlagen
DS/1166/VII  
Ö 5.5  
Sichere Querung des Übergangs Ribnitzer Straße/Ecke Zingster Straße  
DS/1184/VII  
Ö 5.6  
(Wander)Karte für den Lichtenberger Teil des Regionalparks  
DS/1193/VII  
Ö 5.7  
Infotafeln für den Lichtenberger Teil des Regionalparks  
DS/1195/VII  
Ö 5.8  
Obstbäume auf den ehemaligen städtischen Friedhof an der Rummelsburger Straße  
DS/1203/VII  
Ö 5.9  
Essbarer Bezirk Lichtenberg  
DS/1213/VII  
Ö 5.10  
Böden entsiegeln - Niederschlagswasser versickern lassen  
DS/1219/VII  
Ö 5.11  
Innovationsfonds  
DS/1232/VII  
Ö 5.12  
Barrierefreie visuelle Kommunikation durch das Bezirksamt Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1242/VII  
Ö 5.13  
Lichtenberg verzichtet auf BPA- und bisphenolhaltiges Thermopapier  
DS/1269/VII  
Ö 5.14  
Unentgeltliche Mieterberatung für Transferleistungsempfänger im Bezirksamt anbieten  
DS/1308/VII  
Ö 5.15  
Wegeverbindung im Wartenberger Park wieder nutzbar machen  
DS/1341/VII  
Ö 5.16  
Keine Privatisierung von bezirklichen Aufgaben zu Lasten des Bürgers  
DS/1343/VII  
Ö 5.17  
Abschluss eines neuen Frauenförderplans 2014 – 2020  
Enthält Anlagen
DS/1354/VII  
Ö 5.18  
Gremien online – Erstellung einer Lichtenberger Dokumentations- und Arbeitsplattform  
DS/1355/VII  
Ö 5.19  
Koptisch orthodoxe Gemeinde unterstützen  
DS/1370/VII  
Ö 5.20  
Angebote für Sozialberatung für die Beschäftigten des Bezirksamtes Lichtenberg  
DS/1371/VII  
Ö 5.21  
Die Ehrungsveranstaltung des Bezirkssportbundes Lichtenberg jährlich unterstützen  
DS/1372/VII  
Ö 5.22  
Direktdemokratische Instrumente als Teil einer Online-Plattform  
DS/1374/VII  
Ö 5.23  
Sondermittel für das Finale der Frauen-Pokalmeisterschaften 2015 im Tischtennis  
DS/1375/VII  
Ö 5.24  
Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) als behördliche Maßnahme des Bezirksamtes stärken  
Enthält Anlagen
DS/1379/VII  
Ö 5.25  
Sozialberatung anbieten  
DS/1380/VII  
Ö 5.26  
Vorschläge zum Bürgerhaushalt aus dem I. - III. Quartal 2014 und vertagte Vorschläge aus 2013  
Enthält Anlagen
DS/1392/VII  
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen