Drucksache - DS/1288/VII  

 
 
Betreff: Ergänzender Haushalt 2015
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtFraktion Die Linke
Verfasser:BzBm 
Drucksache-Art:Dringliche Vorlage zur BeschlussfassungÄnderungsantrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
28.08.2014 
34. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Jugendhilfeausschuss mitberatend
04.11.2014 
34. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Jugendhilfeausschusses erledigt   
Kultur mitberatend
07.10.2014 
31. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Kultur erledigt   
Hauptausschuss Entscheidung
01.10.2014 
41. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses vertagt   
05.11.2014 
42. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses (offen)     
03.12.2014 
43. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ökologische Stadtentwicklung mitberatend
02.10.2014 
35. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung erledigt   
Schule und Sport mitberatend
14.10.2014 
30. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Schule und Sport erledigt   
Umwelt mitberatend
09.09.2014 
31. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt erledigt   
Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung mitberatend
10.09.2014 
32. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung erledigt   
Gesundheit mitberatend
11.09.2014 
31. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Gesundheit erledigt   
Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz mitberatend
16.09.2014 
33. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz erledigt   
Wirtschaft und Arbeit mitberatend
17.09.2014 
29. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft und Arbeit erledigt   
Öffentliche Ordnung und Verkehr mitberatend
23.09.2014 
31. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr erledigt   
Integration mitberatend
24.09.2014 
30. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Integration erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
11.12.2014 
39. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Dringl. VzB PDF-Dokument
Dringliche BE HA PDF-Dokument
Änderungsantrag DIE LINKE. PDF-Dokument

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, umseitige Vorlage zu beschließen:

Änderungsantrag zu Punkt 4:

 

  1. für den Weiterbetrieb der Mieterberatung des Büros für Sozialplanung werden 35.000 ? aus der Sprinterprämie zur Verfügung gestellt.
  2. für den Regionalpark Barnimer Feldmark werden 20.000 ? aus der Sprinterprämie zur Verfügung gestellt.
  3. für eine unabhängige Mieterberatung in den sozialen Treffs im Bezirk werden den Vereinen insgesamt 50.000 ? aus der Sprinterprämie zur Verfügung gestellt.
  4. für einen "Feuerwehrfond" zur Absicherung der sozialen Treffs im Bezirk werden 50.000 ? aus der Sprinterprämie zur Verfügung gestellt.

 

 

 
 

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