Tagesordnung - 43. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses

Bezeichnung:	43. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 03.12.2014	Status:	�ffentlich
Zeit:	19:00 - 22:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort:	M�llendorffstra�e 6, 10367 Berlin

TOP		Betreff

� 1		Best�tigung der Tagesordnung
� 2		Best�tigung des Protokolls
� 3		Sonderausschusssitzung
� 4		Bericht des Bezirksamtes
� 5		�berwiesene Drucksachen
� 5.1		Erg�nzender Haushalt 2015	DS/1288/VII
� 5.2		Votierungsergebnisse 2014 - B�rgerhaushalt Lichtenberg	DS/1248/VII
� 5.3		Sondermittel f�r das Projekt "Die Weihnachtsgeschichte von Ravensbr�ck"	DS/1389/VII
� 5.4		Lichtenberger Inklusionsmedaille	DS/1166/VII
� 5.5		Sichere Querung des �bergangs Ribnitzer Stra�e/Ecke Zingster Stra�e	DS/1184/VII
� 5.6		(Wander)Karte f�r den Lichtenberger Teil des Regionalparks	DS/1193/VII
� 5.7		Infotafeln f�r den Lichtenberger Teil des Regionalparks	DS/1195/VII
� 5.8		Obstb�ume auf den ehemaligen st�dtischen Friedhof an der Rummelsburger Stra�e	DS/1203/VII
� 5.9		Essbarer Bezirk Lichtenberg	DS/1213/VII
� 5.10		B�den entsiegeln - Niederschlagswasser versickern lassen	DS/1219/VII
� 5.11		Innovationsfonds	DS/1232/VII
� 5.12		Barrierefreie visuelle Kommunikation durch das Bezirksamt Lichtenberg	DS/1242/VII
� 5.13		Lichtenberg verzichtet auf BPA- und bisphenolhaltiges Thermopapier	DS/1269/VII
	28.08.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	� 9.24 - �berwiesen


	01.10.2014 - Hauptausschuss
	� 5.12 - vertagt


	05.11.2014 - Hauptausschuss
	� 5.10 - (offen)


	03.12.2014 - Hauptausschuss
	� 5.13 - mit �nderungen im Ausschuss beschlossen


	22.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	� 9.3 - ohne �nderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Das Bezirksamt wird ersucht zu pr�fen, wie in Zukunft in allen Bereichen auf den Einsatz von Bisphenol-A (BPA) und bisphenolhaltigem Thermopapier verzichtet und stattdessen auf die im Handel erh�ltlichen Alternativen zur�ckgegriffen werden kann. Weiter wird das Bezirksamt ersucht, beim Senat Berlin die �berpr�fung der Verwaltungsvorschrift f�r die Anwendung von Umweltschutzanforderungen bei der Beschaffung der Liefer-, Bau- und Dienstleistungen vom 23.10.2012 bezogen auf die nicht vorhandene Beschaffungsbeschr�nkung von bisphenol-A-haltigem Thermopapier anzuregen, da Alternativen auf dem Markt vorhanden sind. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, bei Lichtenberger Unternehmen anzuregen, ebenfalls in Zukunft auf Alternativen zur�ckzugreifen.
� 5.14		Unentgeltliche Mieterberatung f�r Transferleistungsempf�nger im Bezirksamt anbieten	DS/1308/VII
� 5.15		Wegeverbindung im Wartenberger Park wieder nutzbar machen	DS/1341/VII
� 5.16		Keine Privatisierung von bezirklichen Aufgaben zu Lasten des B�rgers	DS/1343/VII
� 5.17		Abschluss eines neuen Frauenf�rderplans 2014 � 2020	DS/1354/VII
� 5.18		Gremien online � Erstellung einer Lichtenberger Dokumentations- und Arbeitsplattform	DS/1355/VII
� 5.19		Koptisch orthodoxe Gemeinde unterst�tzen	DS/1370/VII
� 5.20		Angebote f�r Sozialberatung f�r die Besch�ftigten des Bezirksamtes Lichtenberg	DS/1371/VII
� 5.21		Die Ehrungsveranstaltung des Bezirkssportbundes Lichtenberg j�hrlich unterst�tzen	DS/1372/VII
� 5.22		Direktdemokratische Instrumente als Teil einer Online-Plattform	DS/1374/VII
� 5.23		Sondermittel f�r das Finale der Frauen-Pokalmeisterschaften 2015 im Tischtennis	DS/1375/VII
� 5.24		Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) als beh�rdliche Ma�nahme des Bezirksamtes st�rken	DS/1379/VII
� 5.25		Sozialberatung anbieten	DS/1380/VII
� 5.26		Vorschl�ge zum B�rgerhaushalt aus dem I. - III. Quartal 2014 und vertagte Vorschl�ge aus 2013	DS/1392/VII
� 6		Sonstiges

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