Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
Gremium: Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
Datum: Mo, 21.10.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:11 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 14. Sitzung vom 05.08.2013 und 15. Sitzung vom 02.09.2013      
Ö 2     Berichte aus den Beiräten      
Ö 2.1  
Behindertenbeirat      
Ö 2.2  
Frauenbeirat      
Ö 3  
Antrag der Fraktion der GAL vom 11.03.2013 betr.: Überarbeitung der Kriterien für die Beurteilung der Kaufinteressenten/-innen von Erbbaurechtsgrundstücken - überwiesen in der 19. BVV am 20.03.2013  
Enthält Anlagen
 0628/XIX  
Ö 4  
Antrag der Fraktion der GAL vom 11.03.2013 betr.: Konzept für den bezirklichen Umgang mit asylsuchenden Menschen - überwiesen in der 19. BVV am 20.03.2013 unter Mitberatung der Ausschüsse für Bildung und Kultur, Integration, Jugendhilfe und Soziales
Enthält Anlagen
 0625/XIX  
Ö 5  
Antrag des Einzelverodneten (DIE LINKE) vom 03.06.2013 betr.: Sowjetisches Ehrenmal Staaken - überwiesen in der 22. BVV am 12.06.2013  
0726/XIX  
    VORLAGE
    6 Gegenstimmen

 
   
    12.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.3 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen überwiesen.
   
    02.09.2013 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 4 - vertagt
   
   
    21.10.2013 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.11.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 37.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Der 8

Der 8. Mai, der Tag der Befreiung, ist als ständiger Termin in den Spandauer Ehrungskalender aufzunehmen.

 

Am 8. Mai ist den gefallenen Soldaten der Roten Armee am Sowjetischen Ehrenmal in Spandau / Staaken mit einer Kranzniederlegung durch das Spandauer Bezirksamt zu gedenken.
   
    29.01.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 46.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.
Ö 6  
Antrag der Fraktion der GAL vom 19.08.2013 betr.: Tariflöhne bei Fremdvergaben einhalten - Preise entsprechend kalkulieren - überwiesen in der 23. BVV am 28.08.2013 - Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  
Enthält Anlagen
 0759/XIX  
Ö 7  
Antrag der Fraktion der SPD vom 19.08.2013 betr.: Grundsätze für die Ansiedlung von Einrichtungen zur menschenwürdigen Unterbringung von Flüchtlingen in Spandau mit dem LaGeSo vereinbaren! - überwiesen in der 23. BVV am 28.08.2013  
0781/XIX  
Ö 8  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 15.08.2013 betr.: Freifunk auf Bezirksgebäuden - überwiesen in der 23. BVV am 28.08.2013 auf Antrag der Fraktionen der CDU und Piraten sowie als 1. Zwischenbericht angesehen
0352/XIX  
Ö 9  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 29.07.2013 betr.: Internet in Spandaus Asylbewerberheimen - überwiesen in der 23. BVV am 28.08.2013 auf Antrag der Fraktion Piraten sowie als 1. Zwischenbericht angesehen  
0690/XIX  
Ö 10  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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