Auszug - Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 29.07.2013 betr.: Internet in Spandaus Asylbewerberheimen - überwiesen in der 23. BVV am 28.08.2013 auf Antrag der Fraktion Piraten sowie als 1. Zwischenbericht angesehen  

In der Erörterung, an der sich BzBm Kleebank, die Bezv. Höhne, Paolini, Meißner, A. und Harju beteiligen, erklärt BzBm Kleebank, dass erste Bausteine für ein umfassendes Berichtswesen zusammengestellt werden. Die jetzige Entwicklung führt aber dazu, da die Halbwertzeiten von Entscheidungen des LAGeSo zu kurz sind, dass das Bezirksamt das nicht leisten kann. Es kann kein Monitoring aufgebaut werden.

Die Vorlage - zur Kenntnisnahme - wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

Beschluss: