Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Gremium: Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Datum: Do, 15.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:16 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 012/XIX(BüO) - 12.02.2013 - ab an Mitgl. am 12.04.2013 Genehmigung in der 17. Sitzung am 16.05.2013 vertagt 015/XIX(BüO) - 09.04.2013 - ab an Mitgl. am 10.06.2013 016/XIX(BüO) - 18.04.2013 - ab an Mitgl. am 10.06.2013 017/XIX(BüO) - 16.05.2013 - ab an Mitgl. am 14.06.2013      
Ö 2  
Antrag der Fraktion der CDU vom 14.11.2012 betr.: Bürokratiehürden beim Bildungspaket abbauen - überwiesen in der 16. BVV am 28.11.2012 unter Mitberatung des Ausschusses für Bildung und Kultur - vertagt in der 17. Sitzung am 16.05.2013  
Enthält Anlagen
 0464/XIX  
    VORLAGE
    einstimmig

 
   
    28.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten unter Mitberatung des Ausschusses für Bildung und Kultur überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten unter Mitberatung des Ausschusses für Bildung und Kultur überwiesen.
   
    09.04.2013 - Bildung und Kultur
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    16.05.2013 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 3 - vertagt
   
   
    15.08.2013 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 2 - vertagt
   
   
    17.10.2013 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 2 - vertagt
   
   
    21.11.2013 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    29.01.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 27.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Senat von Berlin, beim Berliner Abgeordnetenhaus und beim JobCenter Spandau dafür einzusetzen, dass der bürokratische Aufwand für den Anspruchsnachweis auf Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket der Bunde

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Senat von Berlin, beim Berliner Abgeordnetenhaus und beim JobCenter Spandau dafür einzusetzen, dass der bürokratische Aufwand für den Anspruchsnachweis auf Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung minimiert wird. Hierbei ist darauf hinzuwirken, dass der Berlinpass aus einer Hand von dem jeweiligen Leistungserbringer an den/die Leistungsberechtigten ausgegeben wird.
   
    21.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 48.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Als 1

Als 1. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
   
    17.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 48.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.
Ö 3  
Antrag der Fraktion der GAL vom 06.05.2013 betr.: Einbahnstraßen für Radverkehr in beide Richtungen freigeben - überwiesen in der 21. BVV am 15.05.2013 zur Mitberatung für den Ausschuss für Bauen und Verkehr  
Enthält Anlagen
 0677/XIX  
Ö 4  
Antrag der Fraktion der CDU vom 02.05.2013 betr.: JA zum Wochenende - überwiesen in der 21. BVV am 15.05.2013 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungs- prüfung  
Enthält Anlagen
 0670/XIX  
Ö 5  
Antrag der Fraktion der CDU vom 02.05.2013 betr.: Sichere Altstadt - überwiesen in der 21. BVV am 15.05.2013  
0672/XIX  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Beratung zum Haushaltsplan 2014/2015 Einzelplan 34 - Kapitel 3400 und 3401 Einzelplan 35 - Kapitel 3500, 3501 und 3502      
Ö 7  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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