Auszug - Genehmigung der Protokolle der 012/XIX(BüO) - 12.02.2013 - ab an Mitgl. am 12.04.2013 Genehmigung in der 17. Sitzung am 16.05.2013 vertagt 015/XIX(BüO) - 09.04.2013 - ab an Mitgl. am 10.06.2013 016/XIX(BüO) - 18.04.2013 - ab an Mitgl. am 10.06.2013 017/XIX(BüO) - 16.05.2013 - ab an Mitgl. am 14.06.2013  

Zum Protokoll der 12. Sitzung:

Der Vorsitzende - Bezv. Juchem - teilt mit, dass er sich gemeinsam mit der Protokollführerin, Frau Schopp, die Bandaufzeichnung angehört hat. Die Darstellung im Protokoll entspricht der Wahrheit, sodass eine Änderung nicht erforderlich ist.

Bezv. Bittroff beantragt erneut die Vertagung der Genehmigung dieses Protokolls. Aufgrund der widerstrebenden Äußerungen des Bezv. Juchem und des Bezv. Kessling möchte sie sich als Schriftführerin ebenfalls die Aufzeichnung anhören.

Der Vertagung wird zugestimmt.

Zum Protokoll der 17. Sitzung:

Bezv. Bittroff bittet um eine redaktionelle Änderung im Tagesordnungspunkt 1. Das Wort Arrangement ist zu ändern in Engagement.

Unter dem Tagesordnungspunkt 2 werden die Wilhelmstadt und die Neustadt als Sanierungsgebiete bezeichnet. Bezv. Bittroff weist darauf hin, dass die Neustadt kein Sanierungsgebiet sei, sondern QM-Gebiet.

Zum TOP 3 bittet BzStR Machulik zur Verdeutlichung der Aussage um die Ergänzung des Satzes "Bei den "berlinpässen BuT" waren es 1.084" um die Worte: "für Wohngeld- und Kinderzuschlagsberechtigte".

Zum Protokoll der 16. Sitzung:

BzStR Machulik beanstandet die protokollarische Wiedergabe seiner Aussage im Tagesordnungspunkt 2 Buchstabe g. Es wurde keine Amtsleiterin für Bürgerdienste gewonnen durch strukturelle Umorganisierung, sondern es konnte zum April die kommissarische Amtsleiterin zur Amtsleiterin erhoben werden. Die strukturellen Umorganisationen waren schon vorher. Er bittet um Richtigstellung.

Des Weiteren bittet BzStR Machulik im gleichen Tagesordnungspunkt unter dem Buchstaben k um die Streichung des Satzes: "Aus diesem Grund hat sich der Bezirk Spandau entschlossen, sich bereits ein ¾ Jahr vorher in diesem Bereich zu engagieren." Diese Aussage entspricht nicht den Tatsachen. Sollte er sie so getroffen haben, tue es ihm sehr leid. Er verweist auf die nach diesem Satz folgende Aussage, die das wiedergibt, was gemeint war.

Der Vorsitzende - Bezv. Juchem - weist darauf hin, dass eine Änderung nur dann vorgenommen wird, wenn eine Aussage im Protokoll falsch wiedergegeben wurde.

Aus diesem Grund werden die beanstandeten Passagen mit der Bandaufzeichnung abgeglichen. Das Ergebnis wird in der nächsten Ausschusssitzung vorgestellt.

Die Mitglieder des Ausschusses kommen einstimmig überein, die Genehmigungen der Protokolle 16 und 17 ebenfalls zu vertagen.

Zum Protokoll der 15. Sitzung liegen keine Einwände vor. Es wird genehmigt.