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Drucksache - 0672/XIX  

 
 
Betreff: Sichere Altstadt
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBzStR Machulik
Verfasser:BzStR Machulik 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
15.05.2013 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten Vorberatung
15.08.2013 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
28.08.2013 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung als Schlussbericht
13.07.2016 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Antrag CDU v. 02.05.2013
BE BüO v. 15.08.2013
Vorl. z.K. v. 30.06.2016

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das unberechtigte Befahren der Fußgängerzone in der Spandauer Altstadt durch Kraftfahrzeuge konsequent verfolgt und verhindert wird

Das Bezirksamt hat den Antrag geprüft und ist zu folgendem Ergebnis gekommen.

 

Nach Rücksprache mit dem Abschnitt 21 wird der Bereich der Altstadt - Fußgängerzone - regelmäßig durch die Polizei kontrolliert .Zusätzlich gibt es Schwerpunkt Kontrollen in der Fußgängerzone, um das Befahren, außerhalb der erlaubten Zeiten, einzudämmen.

 

 

Berlin-Spandau, den 30. Juni 2016

 

Das Bezirksamt

 

 

 

 

Kleebank                                                                                        Machulik

Bezirksbürgermeister                                                                     Bezirksstadtrat

5 Gegenstimmen

 

Begründung:

 

 
 

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