Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Gremium: Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Datum: Do, 15.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:16 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches    
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 012/XIX(BüO) - 12.02.2013 - ab an Mitgl. am 12.04.2013 Genehmigung in der 17. Sitzung am 16.05.2013 vertagt 015/XIX(BüO) - 09.04.2013 - ab an Mitgl. am 10.06.2013 016/XIX(BüO) - 18.04.2013 - ab an Mitgl. am 10.06.2013 017/XIX(BüO) - 16.05.2013 - ab an Mitgl. am 14.06.2013    
Ö 2  
Antrag der Fraktion der CDU vom 14.11.2012 betr.: Bürokratiehürden beim Bildungspaket abbauen - überwiesen in der 16. BVV am 28.11.2012 unter Mitberatung des Ausschusses für Bildung und Kultur - vertagt in der 17. Sitzung am 16.05.2013
Enthält Anlagen
0464/XIX  
Ö 3  
Antrag der Fraktion der GAL vom 06.05.2013 betr.: Einbahnstraßen für Radverkehr in beide Richtungen freigeben - überwiesen in der 21. BVV am 15.05.2013 zur Mitberatung für den Ausschuss für Bauen und Verkehr
Enthält Anlagen
0677/XIX  
Ö 4  
Antrag der Fraktion der CDU vom 02.05.2013 betr.: JA zum Wochenende - überwiesen in der 21. BVV am 15.05.2013 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungs- prüfung
Enthält Anlagen
0670/XIX  
Ö 5  
Antrag der Fraktion der CDU vom 02.05.2013 betr.: Sichere Altstadt - überwiesen in der 21. BVV am 15.05.2013
0672/XIX  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Beratung zum Haushaltsplan 2014/2015 Einzelplan 34 - Kapitel 3400 und 3401 Einzelplan 35 - Kapitel 3500, 3501 und 3502    
Ö 7  
Mitteilungen des Bezirksamtes    
Ö 8  
Verschiedenes    
             
 
 

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