Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Datum: Do, 07.10.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:30 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 24., 38., 45., 46. und 47. Sitzung      
Ö 2     Haushaltswirtschaft      
Ö 2.1  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 3     Zurverfügungstellung von Sondermitteln      
Ö 3.1  
XVIII- 134 Sondermittelantrag vom 28.07.2010 der Privat-Theater-Gesellschaft Elektra zum 100-jährigen Jubiläum - vertagt in der 50. HaA-Sitzung am 02.09.2010      
Ö 3.2  
XVIII- 136 Sondermittelantrag vom 30.08.2010 der Kita Lünette - Durchführung einer Kita-Liga      
Ö 3.3  
XVIII-138 Sondermittelantrag der Kita Haveleck vom 24.09.2010 Projekt: Kita-LIGA      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Verfahren zur Innenrevision in den Abteilungen (Antrag der Fraktion der GAL vom 14.09.2009) - überwiesen in der 31. BVV am 23.09.2009 - vertagt in der 40. HaA-Sitzung am 05.11.2009 - vertagt in der 45. HaA-Sitzung am 15.04.2010 - vertagt in der 47. HaA-Sitzung am 03.06.2010  
Enthält Anlagen
1847/XVIII  
Ö 4.2  
Konsolidierungsmaßnahmen des Bezirks - Einsparungen in der Investitionsplanung Vorrang für die Schaffung der baulichen Voraussetzungen der Integrierten Sekundarschulen und der Infrastruktur für den Ganztagsbetrieb an Schulen (Antrag der Fraktion derGAL vom 21.06.2010) - überwiesen in der 40. BVV am 30.06.2010 - Mitberatung des Ausschusses für Bildung und Kultur
2319/XVIII  
    VORLAGE
    einstimmig

einstimmig

   
    30.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.2 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Ausschusses für Bildung und Kultur überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Ausschusses für Bildung und Kultur überwiesen.

   
    31.08.2010 - Bildung und Kultur
    Ö 11 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    07.10.2010 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    04.11.2010 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 3.1 - vertagt
   
   
    04.11.2010 - Sport
    Ö 2 - erledigt
   

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 1 und TOP 2 (230 KB)    
   
    31.03.2011 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    14.04.2011 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 3.1 - erledigt
   
   
    25.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 31.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag ist durch Tätigwerden des Bezirksamtes als erledigt anzusehen

Der Antrag ist durch Tätigwerden des Bezirksamtes als erledigt anzusehen.

Ö 4.3  
Transparentes Verfahren für die Vergabe von Ehrenamtsmitteln unter Beteiligung der Bezirksverordnetenversammlung sicherstellen! (Antrag der Fraktion der SPD vom 14.09.2009) - überwiesen in der 31. BVV am 23.09.2009 - Mitberatung f ü r den Ausschuss Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben - vertagt in der 40. HaA-Sitzung am 05.11.2009  
Enthält Anlagen
1854/XVIII  
Ö 5     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 5.1  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3730, Titel 52110 A04 (125.000,00 Euro) - überwiesen in der 41. BVV am 08.09.2010  
2391/XVIII  
Ö 6     Vorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 6.1  
Globalsummenzuweisungen an die Bezirke endlich den Realitäten anpassen! (Gem. Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der CDU, FDP, GAL und PANTHER vom 25.03.2009) - überwiesen in der 41. BVV am 08.09.2010 - auf Antrag der Fraktionen der FDP und PANTHER- Wertung als Zwischenbericht  
Enthält Anlagen
1609/XVIII  
Ö 6.2  
Personalentwicklung und Auswirkungen des Personalbedarfskonzeptes des Landes Berlin (Antrag der Fraktion der CDU vom 10.05.2010) - überwiesen in der 41. BVV am 08.09.2010 - auf Antrag der Fraktionen der GAL und FDP - Wertung als Zwischenbericht  
Enthält Anlagen
2269/XVIII  
Ö 6.3  
Personalstand in den Regionalen Sozialen Diensten (Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen GAL/CDU/SPD/PANTHER/FDP v. 29.06.2010) - überwiesen in der 41. BVV am 08.09.2010 - auf Antrag der Fraktionen der GAL und FDP - Wertung als Zwischenbericht  
2372/XVIII  
Ö 7  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 8  
Verschiedenes      
N 9     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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