TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten |
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Ö 2 |
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Einwohnerfragestunde |
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Ö 2.1 |
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Verkehrssituation Schildower Straße VIII |
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1663/XX |
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Ö 2.2 |
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Der Schäferseepark als geschützte Grünanlage |
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1664/XX |
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Ö 3 |
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Konsensliste |
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Ö 3.1 |
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Konsensliste für die 27. Sitzung der BVV am 09.01.2019 |
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1680/XX |
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Ö 4 |
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Mündliche Anfragen |
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Ö 4.1 |
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Vermüllung in Reinickendorf |
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1676/XX |
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Ö 4.2 |
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Dog-Stations in Reinickendorf |
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1679/XX |
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Ö 4.3 |
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Verhinderung von Wohnungsbau auf dem KaBoN - Gelände |
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1668/XX |
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Ö 4.4 |
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Parkraumbeschränkung Ludolfingerplatz |
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1666/XX |
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Ö 4.5 |
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Bürgerbeteiligung zum B-Plan 12-63 |
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1675/XX |
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Ö 4.6 |
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Dokumentenprüfgeräte anschaffen |
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1677/XX |
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Ö 4.7 |
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Belästigungen der Anwohner in der Marktstraße |
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1670/XX |
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Ö 4.8 |
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Offene Turnhallen |
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1667/XX |
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Ö 4.9 |
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Mietvertragsergänzungen im Ziekowkiez |
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1673/XX |
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Ö 4.10 |
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Belegung MUF Senftenberger Ring |
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1678/XX |
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Ö 4.11 |
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Gefählichkeit des Zustandes des Golfplatzes Schluchsee |
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1669/XX |
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Ö 4.12 |
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Leistungsprämien für Beschäftigte des Bezirksamts |
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1674/XX |
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Ö 4.13 |
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Einhaltung des Denkmalsschutzes am Parcelsus-Bad |
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1671/XX |
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Ö 5 |
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Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen |
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Ö 5.1 |
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Sport- und Freizeitangebote im Märkischen Viertel erhöhen
(Beschlussempfehlung) |
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1112/XX |
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Ö 5.2 |
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Umsetzung der Mieterberatung im Rahmen des Bündnisses für Wohnungsbau und Mieterberatung in Berlin 2018 - 2021
(Große Anfrage) |
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1380/XX |
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Ö 5.3 |
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Europa in Reinickendorf - Reinickendorf in Europa
(Große Anfrage) |
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1399/XX |
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Ö 5.3.1 |
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Ausstellung zum Europa-Tag |
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1399/XX-01 |
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Ö 5.4 |
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Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen
(Beschlussempfehlung) |
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0906/XX |
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Ö 5.5 |
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Ordentlicher und bezahlbarer Wohnraum auf dem KaBoN Gelände
(Beschlussempfehlung) |
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0909/XX |
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Ö 5.6 |
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Oberstufenplätze für Reinickendorfer Schüler sichern 1
(Beschlussempfehlung) |
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0923/XX-01 |
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Ö 5.7 |
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Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2018 - Verein Gruppenhaus und Jugendzeltplatz Berlin e. V.
(Beschlussempfehlung) |
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1423/XX |
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Ö 5.8 |
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Gymnasiale Oberstufe
(Beschlussempfehlung) |
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0831/XX |
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Ö 5.9 |
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Oberstufenplätze für Reinickendorfer Schüler sichern 2
(Beschlussempfehlung) |
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0923/XX-02 |
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Ö 5.10 |
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Rechte der Seniorenvertretung in GO verankern
(Beschlussempfehlung) |
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1038/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Geschäftsordnung der BVV Reinickendorf wird wie folgt geändert: Punkt VI. Ausschüsse §19 Ausschusssitzungen wird ergänzt durch: "(10) Der Seniorenvertretung ist auf Verlangen das Wort zu erteilen. Es gelten die üblichen Ordnungsvorschriften." und §20 Verfahren in den Ausschüssen (5) durch einfügen in Zeile 11 von "sowie die Seniorenvertretung" geändert in: "Ausschüsse tagen gem. § 9 Abs. 3 des BezVG öffentlich, soweit nicht ein Ausschuss wegen des Vorliegens besonderer Umstände für eine bestimmte Sitzung oder für Teile einer Sitzung die Öffentlichkeit ausschließt. Der Ausschuss für Eingaben und Beschwerden tagt grundsätzlich nicht öffentlich. Ausschüsse, die die Sachgebiete Rechnungsprüfung, Grundstücksgeschäfte, Allgemeines Grundvermögen und Personalangelegenheiten behandeln, tagen bei Beratung dieser Sachgebiete grundsätzlich nicht öffentlich. Auf Antrag gem. Abs. 2 oder auf Anregung eines Bezirksamtsmitgliedes können Ausschüsse wegen des Vorliegens besonderer Umstände jederzeit eine Sitzung oder Teile einer Sitzung für nicht öffentlich erklären. Bei öffentlichen Sitzungen hat jeder Zutritt, soweit es die Räumlichkeiten gestatten, wobei die Berichterstatter/Berichterstatterinnen für Presse und Rundfunk sowie die Seniorenvertretung bevorzugt zu berücksichtigen sind." sowie Punkt IV. Vorstand, § 12 Aufgaben des /der Vorstehers/Vorsteherin wird ergänzt durch: "(8) Die an den BVV-Vorsteher nach § 4 Abs. 3 BerlSenG herangetragenen Anliegen der Seniorenvertretung sind allen Fraktionen unverzüglich zur Kenntnis zu geben." |
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09.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 11.2 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Geschäftsordnung der BVV Reinickendorf wird wie folgt geändert: Punkt VI. Ausschüsse §19 Ausschusssitzungen wird ergänzt durch: "(10) Der Seniorenvertretung ist auf Verlangen das Wort zu erteilen. Es gelten die üblichen Ordnungsvorschriften." und §20 Verfahren in den Ausschüssen (5) durch einfügen in Zeile 11 von "sowie die Seniorenvertretung" geändert in: "Ausschüsse tagen gem. § 9 Abs. 3 des BezVG öffentlich, soweit nicht ein Ausschuss wegen des Vorliegens besonderer Umstände für eine bestimmte Sitzung oder für Teile einer Sitzung die Öffentlichkeit ausschließt. Der Ausschuss für Eingaben und Beschwerden tagt grundsätzlich nicht öffentlich. Ausschüsse, die die Sachgebiete Rechnungsprüfung, Grundstücksgeschäfte, Allgemeines Grundvermögen und Personalangelegenheiten behandeln, tagen bei Beratung dieser Sachgebiete grundsätzlich nicht öffentlich. Auf Antrag gem. Abs. 2 oder auf Anregung eines Bezirksamtsmitgliedes können Ausschüsse wegen des Vorliegens besonderer Umstände jederzeit eine Sitzung oder Teile einer Sitzung für nicht öffentlich erklären. Bei öffentlichen Sitzungen hat jeder Zutritt, soweit es die Räumlichkeiten gestatten, wobei die Berichterstatter/Berichterstatterinnen für Presse und Rundfunk sowie die Seniorenvertretung bevorzugt zu berücksichtigen sind." sowie Punkt IV. Vorstand, § 12 Aufgaben des /der Vorstehers/Vorsteherin wird ergänzt durch: "(8) Die an den BVV-Vorsteher nach § 4 Abs. 3 BerlSenG herangetragenen Anliegen der Seniorenvertretung sind allen Fraktionen unverzüglich zur Kenntnis zu geben." Gemäß Konsensliste Überweisung an den Geschäftsordnungsausschuss (Federführung) sowie an den Bauausschuss (Mitberatung)
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03.07.2018 - Bauausschuss |
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Ö 4.5 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Geschäftsordnung der BVV Reinickendorf wird wie folgt geändert: Punkt VI. Ausschüsse §19 Ausschusssitzungen wird ergänzt durch: "(10) Der Seniorenvertretung ist auf Verlangen das Wort zu erteilen. Es gelten die üblichen Ordnungsvorschriften." und §20 Verfahren in den Ausschüssen (5) durch einfügen in Zeile 11 von "sowie die Seniorenvertretung" geändert in: "Ausschüsse tagen gem. § 9 Abs. 3 des BezVG öffentlich, soweit nicht ein Ausschuss wegen des Vorliegens besonderer Umstände für eine bestimmte Sitzung oder für Teile einer Sitzung die Öffentlichkeit ausschließt. Der Ausschuss für Eingaben und Beschwerden tagt grundsätzlich nicht öffentlich. Ausschüsse, die die Sachgebiete Rechnungsprüfung, Grundstücksgeschäfte, Allgemeines Grundvermögen und Personalangelegenheiten behandeln, tagen bei Beratung dieser Sachgebiete grundsätzlich nicht öffentlich. Auf Antrag gem. Abs. 2 oder auf Anregung eines Bezirksamtsmitgliedes können Ausschüsse wegen des Vorliegens besonderer Umstände jederzeit eine Sitzung oder Teile einer Sitzung für nicht öffentlich erklären. Bei öffentlichen Sitzungen hat jeder Zutritt, soweit es die Räumlichkeiten gestatten, wobei die Berichterstatter/Berichterstatterinnen für Presse und Rundfunk sowie die Seniorenvertretung bevorzugt zu berücksichtigen sind." sowie Punkt IV. Vorstand, § 12 Aufgaben des /der Vorstehers/Vorsteherin wird ergänzt durch: "(8) Die an den BVV-Vorsteher nach § 4 Abs. 3 BerlSenG herangetragenen Anliegen der Seniorenvertretung sind allen Fraktionen unverzüglich zur Kenntnis zu geben." Vertagung
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28.08.2018 - Bauausschuss |
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Ö 3.1 - gegenstandslos |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Geschäftsordnung der BVV Reinickendorf wird wie folgt geändert: Punkt VI. Ausschüsse §19 Ausschusssitzungen wird ergänzt durch: "(10) Der Seniorenvertretung ist auf Verlangen das Wort zu erteilen. Es gelten die üblichen Ordnungsvorschriften." und §20 Verfahren in den Ausschüssen (5) durch einfügen in Zeile 11 von "sowie die Seniorenvertretung" geändert in: "Ausschüsse tagen gem. § 9 Abs. 3 des BezVG öffentlich, soweit nicht ein Ausschuss wegen des Vorliegens besonderer Umstände für eine bestimmte Sitzung oder für Teile einer Sitzung die Öffentlichkeit ausschließt. Der Ausschuss für Eingaben und Beschwerden tagt grundsätzlich nicht öffentlich. Ausschüsse, die die Sachgebiete Rechnungsprüfung, Grundstücksgeschäfte, Allgemeines Grundvermögen und Personalangelegenheiten behandeln, tagen bei Beratung dieser Sachgebiete grundsätzlich nicht öffentlich. Auf Antrag gem. Abs. 2 oder auf Anregung eines Bezirksamtsmitgliedes können Ausschüsse wegen des Vorliegens besonderer Umstände jederzeit eine Sitzung oder Teile einer Sitzung für nicht öffentlich erklären. Bei öffentlichen Sitzungen hat jeder Zutritt, soweit es die Räumlichkeiten gestatten, wobei die Berichterstatter/Berichterstatterinnen für Presse und Rundfunk sowie die Seniorenvertretung bevorzugt zu berücksichtigen sind." sowie Punkt IV. Vorstand, § 12 Aufgaben des /der Vorstehers/Vorsteherin wird ergänzt durch: "(8) Die an den BVV-Vorsteher nach § 4 Abs. 3 BerlSenG herangetragenen Anliegen der Seniorenvertretung sind allen Fraktionen unverzüglich zur Kenntnis zu geben." Nicht zuständig
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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16.10.2018 - Geschäftsordnungsausschuss |
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N 3.1 - im Ausschuss abgelehnt |
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(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
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14.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.8 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Geschäftsordnung der BVV Reinickendorf wird wie folgt geändert: Punkt VI. Ausschüsse §19 Ausschusssitzungen wird ergänzt durch: "(10) Der Seniorenvertretung ist auf Verlangen das Wort zu erteilen. Es gelten die üblichen Ordnungsvorschriften." und §20 Verfahren in den Ausschüssen (5) durch einfügen in Zeile 11 von "sowie die Seniorenvertretung" geändert in: "Ausschüsse tagen gem. § 9 Abs. 3 des BezVG öffentlich, soweit nicht ein Ausschuss wegen des Vorliegens besonderer Umstände für eine bestimmte Sitzung oder für Teile einer Sitzung die Öffentlichkeit ausschließt. Der Ausschuss für Eingaben und Beschwerden tagt grundsätzlich nicht öffentlich. Ausschüsse, die die Sachgebiete Rechnungsprüfung, Grundstücksgeschäfte, Allgemeines Grundvermögen und Personalangelegenheiten behandeln, tagen bei Beratung dieser Sachgebiete grundsätzlich nicht öffentlich. Auf Antrag gem. Abs. 2 oder auf Anregung eines Bezirksamtsmitgliedes können Ausschüsse wegen des Vorliegens besonderer Umstände jederzeit eine Sitzung oder Teile einer Sitzung für nicht öffentlich erklären. Bei öffentlichen Sitzungen hat jeder Zutritt, soweit es die Räumlichkeiten gestatten, wobei die Berichterstatter/Berichterstatterinnen für Presse und Rundfunk sowie die Seniorenvertretung bevorzugt zu berücksichtigen sind." sowie Punkt IV. Vorstand, § 12 Aufgaben des /der Vorstehers/Vorsteherin wird ergänzt durch: "(8) Die an den BVV-Vorsteher nach § 4 Abs. 3 BerlSenG herangetragenen Anliegen der Seniorenvertretung sind allen Fraktionen unverzüglich zur Kenntnis zu geben." Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
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12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.15 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Geschäftsordnung der BVV Reinickendorf wird wie folgt geändert: Punkt VI. Ausschüsse §19 Ausschusssitzungen wird ergänzt durch: "(10) Der Seniorenvertretung ist auf Verlangen das Wort zu erteilen. Es gelten die üblichen Ordnungsvorschriften." und §20 Verfahren in den Ausschüssen (5) durch einfügen in Zeile 11 von "sowie die Seniorenvertretung" geändert in: "Ausschüsse tagen gem. § 9 Abs. 3 des BezVG öffentlich, soweit nicht ein Ausschuss wegen des Vorliegens besonderer Umstände für eine bestimmte Sitzung oder für Teile einer Sitzung die Öffentlichkeit ausschließt. Der Ausschuss für Eingaben und Beschwerden tagt grundsätzlich nicht öffentlich. Ausschüsse, die die Sachgebiete Rechnungsprüfung, Grundstücksgeschäfte, Allgemeines Grundvermögen und Personalangelegenheiten behandeln, tagen bei Beratung dieser Sachgebiete grundsätzlich nicht öffentlich. Auf Antrag gem. Abs. 2 oder auf Anregung eines Bezirksamtsmitgliedes können Ausschüsse wegen des Vorliegens besonderer Umstände jederzeit eine Sitzung oder Teile einer Sitzung für nicht öffentlich erklären. Bei öffentlichen Sitzungen hat jeder Zutritt, soweit es die Räumlichkeiten gestatten, wobei die Berichterstatter/Berichterstatterinnen für Presse und Rundfunk sowie die Seniorenvertretung bevorzugt zu berücksichtigen sind." sowie Punkt IV. Vorstand, § 12 Aufgaben des /der Vorstehers/Vorsteherin wird ergänzt durch: "(8) Die an den BVV-Vorsteher nach § 4 Abs. 3 BerlSenG herangetragenen Anliegen der Seniorenvertretung sind allen Fraktionen unverzüglich zur Kenntnis zu geben." Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
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09.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.10 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Geschäftsordnung der BVV Reinickendorf wird wie folgt geändert: Punkt VI. Ausschüsse §19 Ausschusssitzungen wird ergänzt durch: "(10) Der Seniorenvertretung ist auf Verlangen das Wort zu erteilen. Es gelten die üblichen Ordnungsvorschriften." und §20 Verfahren in den Ausschüssen (5) durch einfügen in Zeile 11 von "sowie die Seniorenvertretung" geändert in: "Ausschüsse tagen gem. § 9 Abs. 3 des BezVG öffentlich, soweit nicht ein Ausschuss wegen des Vorliegens besonderer Umstände für eine bestimmte Sitzung oder für Teile einer Sitzung die Öffentlichkeit ausschließt. Der Ausschuss für Eingaben und Beschwerden tagt grundsätzlich nicht öffentlich. Ausschüsse, die die Sachgebiete Rechnungsprüfung, Grundstücksgeschäfte, Allgemeines Grundvermögen und Personalangelegenheiten behandeln, tagen bei Beratung dieser Sachgebiete grundsätzlich nicht öffentlich. Auf Antrag gem. Abs. 2 oder auf Anregung eines Bezirksamtsmitgliedes können Ausschüsse wegen des Vorliegens besonderer Umstände jederzeit eine Sitzung oder Teile einer Sitzung für nicht öffentlich erklären. Bei öffentlichen Sitzungen hat jeder Zutritt, soweit es die Räumlichkeiten gestatten, wobei die Berichterstatter/Berichterstatterinnen für Presse und Rundfunk sowie die Seniorenvertretung bevorzugt zu berücksichtigen sind." sowie Punkt IV. Vorstand, § 12 Aufgaben des /der Vorstehers/Vorsteherin wird ergänzt durch: "(8) Die an den BVV-Vorsteher nach § 4 Abs. 3 BerlSenG herangetragenen Anliegen der Seniorenvertretung sind allen Fraktionen unverzüglich zur Kenntnis zu geben." Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
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13.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.5 - in der BVV abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Geschäftsordnung der BVV Reinickendorf wird wie folgt geändert: Punkt VI. Ausschüsse §19 Ausschusssitzungen wird ergänzt durch: "(10) Der Seniorenvertretung ist auf Verlangen das Wort zu erteilen. Es gelten die üblichen Ordnungsvorschriften." und §20 Verfahren in den Ausschüssen (5) durch einfügen in Zeile 11 von "sowie die Seniorenvertretung" geändert in: "Ausschüsse tagen gem. § 9 Abs. 3 des BezVG öffentlich, soweit nicht ein Ausschuss wegen des Vorliegens besonderer Umstände für eine bestimmte Sitzung oder für Teile einer Sitzung die Öffentlichkeit ausschließt. Der Ausschuss für Eingaben und Beschwerden tagt grundsätzlich nicht öffentlich. Ausschüsse, die die Sachgebiete Rechnungsprüfung, Grundstücksgeschäfte, Allgemeines Grundvermögen und Personalangelegenheiten behandeln, tagen bei Beratung dieser Sachgebiete grundsätzlich nicht öffentlich. Auf Antrag gem. Abs. 2 oder auf Anregung eines Bezirksamtsmitgliedes können Ausschüsse wegen des Vorliegens besonderer Umstände jederzeit eine Sitzung oder Teile einer Sitzung für nicht öffentlich erklären. Bei öffentlichen Sitzungen hat jeder Zutritt, soweit es die Räumlichkeiten gestatten, wobei die Berichterstatter/Berichterstatterinnen für Presse und Rundfunk sowie die Seniorenvertretung bevorzugt zu berücksichtigen sind." sowie Punkt IV. Vorstand, § 12 Aufgaben des /der Vorstehers/Vorsteherin wird ergänzt durch: "(8) Die an den BVV-Vorsteher nach § 4 Abs. 3 BerlSenG herangetragenen Anliegen der Seniorenvertretung sind allen Fraktionen unverzüglich zur Kenntnis zu geben." Ablehnung
Abstimmungsergebnis: dafür: AfD/B90/Grüne/Linke dagegen: CDU/SPD/FDP Enthaltung: 0
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Ö 5.11 |
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Spielstraße in der Mittelbruchzeile
(Beschlussempfehlung) |
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1208/XX |
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Ö 5.12 |
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FahrRat einberufen!
(Beschlussempfehlung) |
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1257/XX |
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Ö 5.13 |
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Grunderwerb erleichtern
(Beschlussempfehlung) |
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1309/XX |
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Ö 5.14 |
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Hauptverkehrsstraßen leistungsfähig halten
(Vorlage zur Kenntnisnahme) |
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0197/XX-01 |
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Ö 5.15 |
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Reinickendorfer Extremismusbericht
(Vorlage zur Kenntnisnahme) |
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0250/XX-01 |
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Ö 5.16 |
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Verkehrsinfarkt verhindern 9 - Kein Rückbau der Hauptverkehrsstraßen
(Vorlage zur Kenntnisnahme) |
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0768/XX-01 |
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Ö 5.17 |
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10 Jahre Gemeinschaftsschule in Berlin, 3 Jahre in Reinickendorf |
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1558/XX |
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Ö 5.18 |
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Parkleitsystem für Tegel
(Beschlussempfehlung) |
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0985/XX |
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Ö 5.19 |
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Kopftuchverbot für Berliner Schülerinnen
(Beschlussempfehlung) |
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1031/XX |
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Ö 5.20 |
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Bauvorhaben Hennigsdorfer Straße
(Beschlussempfehlung) |
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1050/XX |
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Ö 5.21 |
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Bushaltestellen in Reinickendorf zügig barrierefrei durch zentrale Stelle herstellen
(Beschlussempfehlung) |
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1369/XX |
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Ö 5.22 |
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Umwidmung von Haushaltsmitteln für Bedarfe von Jugendfreizeiteinrichtungen und zur Unterstützung von jungen Menschen beim Start in ein eigenverantwortliches Wohnen und Leben
(Ersuchen) |
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1632/XX |
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Ö 6 |
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Feststellungen |
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Ö 7 |
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Vorlagen zur Kenntnisnahme |
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Ö 7.1 |
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Wahrung der Intimsphäre bei der Altersbestimmung bei jungen geflüchteten Menschen sicherstellen |
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1086/XIX-01 |
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Ö 7.2 |
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Präventive Zusammenarbeit zwischen Schulen und Polizei verstärken |
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1266/XIX-01 |
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Ö 7.3 |
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Hubertussee entschlammen |
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0447/XX-01 |
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Ö 7.4 |
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|
Wärmestube für Reinickendorf |
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0981/XX-01-01 |
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Ö 7.5 |
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Erlass der Enthaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet "Letteplatz" im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf |
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1648/XX |
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Ö 7.6 |
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Bezirklicher Klimaschutzbeauftragter |
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0650/XX-01 |
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Ö 8 |
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|
Große Anfragen |
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Ö 8.1 |
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|
Wohnungsbau auf dem KaBoN-Gelände sicherstellen |
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1681/XX |
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Ö 9 |
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|
Vorlagen zur Beschlussfassung |
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Ö 9.1 |
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|
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitglieds in eine Sozialkommission |
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1633/XX |
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Ö 10 |
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Beschlussempfehlungen von Ausschüssen |
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Ö 10.1 |
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Anwohner der Seitenstraße der Residenzstraße benötigen unbeschräkten Parkraum |
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0907/XX |
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Ö 10.2 |
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Frohnauer Pendelverkehr gestalten I |
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0974/XX |
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Ö 10.3 |
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Karten auch online zur Verfügung stellen |
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1037/XX |
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Ö 10.4 |
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Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Reinickendorf ausbauen |
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1046/XX |
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Ö 10.5 |
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Mufs in Holzbauweise |
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1070/XX |
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Ö 10.6 |
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|
Mut zur Wahrheit im Umgang mit Gewalt an Schulen als erster Schritt zur Besserung |
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1113/XX |
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Ö 10.7 |
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Projektunterricht zum Thema Gewaltprävention |
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1116/XX |
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Ö 10.8 |
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Bürgerinnen und Bürger auf ihr Beistandsrecht bei Ämtern, Behörden und dem Jobcenter hinweisen |
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1223/XX |
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Ö 10.9 |
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Gefahrenmelder VIII - Zebrastreifen vor der evangelischen Schule Frohnau |
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1285/XX |
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Ö 10.10 |
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Schutz der Fußgänger an den Hallen am Borsigturm |
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1308/XX |
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Ö 10.11 |
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Schutzgitter für Schulkinder an der der Kreuzung Ruppiner Chaussee/Schulzendorfer Straße |
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1321/XX |
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Ö 10.12 |
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Wochenendfahrten der Buslinie 220 |
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1365/XX |
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Ö 10.13 |
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Einrichtung eines Abgabeschalters im Jobcenter |
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1381/XX |
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Ö 10.14 |
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Diagonales Parken Alt-Wittenau |
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1383/XX |
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Ö 10.15 |
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FahrradschiebeRinnen |
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1386/XX |
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Ö 10.16 |
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Fußverkehrsbeauftragte/r für Reinickendorf |
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1392/XX |
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Ö 10.17 |
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Verkehrssicherheit Waidmannslust I |
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1401/XX |
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Ö 10.18 |
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Verkehrssicherheit Waidmannslust II |
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1403/XX |
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Ö 10.19 |
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|
Ersatzhaltestellen künftig besser ausstatten |
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1410/XX |
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Ö 10.20 |
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|
Alle BVG-Wartehallen beleuchten |
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1415/XX |
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Ö 10.21 |
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|
Schutzstreifen für Radfahrer auf der Roedernallee (B96) |
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1432/XX |
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Ö 10.22 |
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|
Kein Fahrverbot im Kapweg |
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1442/XX |
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Ö 10.23 |
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|
Gorkistraße /Rosentreterpromenade (Radwanderweg 4) |
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1457/XX |
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Ö 10.24 |
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Hauptberufliche Stadtjäger |
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1460/XX |
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Ö 10.25 |
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|
Sanierungsstau beenden - Mittel für Bau und Sanierung der Verkehrsinfrastruktur erhöhen |
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1480/XX |
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Ö 11 |
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Anträge |
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Ö 11.1 |
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|
Sichtverhältnisse am Edelhofdamm |
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1638/XX |
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Ö 12 |
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Ersuchen |
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Ö 12.1 |
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"Patientenakte in Notfalldose" auch in Reinickendorf bekannt machen |
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1657/XX |
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Ö 12.2 |
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Hundespielplatz einrichten |
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1634/XX |
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Ö 12.3 |
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Erhöhung der Kontrolle der Qualität der Ausbesserungsarbeiten durch Kaltasphalt |
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1653/XX |
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Ö 12.4 |
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Verwendung zusätzlicher Mittel |
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1646/XX |
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Ö 12.5 |
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Beleuchtung Parkplatz Fontane-Haus |
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1661/XX |
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Ö 12.6 |
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Bordsteine Querungsanlage am Waidmannsluster Damm |
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1635/XX |
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Ö 12.7 |
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Regelmäßige Erhaltungsmaßnahmen an Holzbohlenwegen durchführen |
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1654/XX |
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Ö 12.8 |
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Sauberkeit auf Wirtschaftswegen |
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1636/XX |
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Ö 12.9 |
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Verkehrssicherheit auf Rad- und Fußwegen herstellen |
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1637/XX |
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Ö 12.10 |
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Separate Nutzung des Turmzimmers und des BVV-Saals |
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1640/XX |
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Ö 12.11 |
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Gutachten zur Leistungsfähigkeit der Wasser, Abwasser und Energieversorgung der Hennigsdorfer Straße |
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1641/XX |
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Ö 12.12 |
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Bücherbus in Lübars |
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1642/XX |
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Ö 12.13 |
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Flächen rund um das Klötzebecken |
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1643/XX |
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Ö 12.14 |
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Fahrbahnfläche am Bordstein in der Roedernallee anheben |
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1644/XX |
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Ö 12.15 |
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Übernachtungsmöglichkeiten auf dem Gelände Im Jagen 61 erhalten |
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1672/XX |
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Ö 13 |
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Empfehlungen |
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Ö 13.1 |
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Schulsozialarbeit in allen Reinickendorfer Schulen etablieren |
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1656/XX |
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Ö 13.2 |
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Sitzgelegenheiten an der Bushaltestelle des U-Bahn-Ausgangs Am Nordgraben |
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1639/XX |
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Ö 13.3 |
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Welpenhandel effektiv bekämpfen |
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1650/XX |
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Ö 13.4 |
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Verlegung Bushaltestelle 125er / Zeltinger Platz |
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1647/XX |
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Ö 13.5 |
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Radweg in der Berliner Straße in Hermsdorf II |
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1655/XX |
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Ö 13.6 |
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Sachmittel für Verwaltungsleiter |
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1658/XX |
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Ö 13.7 |
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Verkehrsschilder am Waidmannsluster Damm 138 |
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1645/XX |
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Ö 13.8 |
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Keine längeren Taktzeiten bei der U6 und U8 |
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1651/XX |
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Ö 13.9 |
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Bessere Informationen für BVG-Nutzer in Reinickendorf |
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1659/XX |
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Ö 13.10 |
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Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Wittenauer Straße |
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1652/XX |
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Ö 13.11 |
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Forstamt Tegel personell stärken |
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1660/XX |
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Ö 13.12 |
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E-Mobilität fördern |
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1662/XX |
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