Auszug - Europa in Reinickendorf - Reinickendorf in Europa (Große Anfrage)  

Redebeiträge:

Frau Klünder, Frau Senftleben, Herr Dr. Bath, Herr Käber, Herr Steffel, Herr Lederle, Herr Wiedenhaupt, Frau Klünder

Sachverhalt:

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

1. Wie beurteilt das Bezirksamt die Bedeutung der Europäischen Union für den Bezirk Reinickendorf?

2. Welche Reinickendorfer Leuchtturmprojekte wären ohne EU-Förderung nicht möglich gewesen?

3. Welche Schwierigkeiten ergaben sich in den vergangenen Jahren bei der Beantragung von Förderungen aus EU-Mitteln für Reinickendorf und wie wurde dem begegnet?

4. Gab es prinzipiell Unterstützungsmöglichkeiten durch EU-Mittel für bezirkliche Klimaschutzaufgaben und wie wurden diese vom Bezirk genutzt?

5. In welcher Form hat oder plant das Bezirksamt zukünftig die Arbeit der EU in Reinickendorf für die Bürger*innen erlebbar zu machen, z. B. wenn Förderprogramme der EU im Bezirk genutzt werden?

6. Wie hat sich der (schulische und in bezirklichen Kooperationen stattfindende) Jugendaustausch Reinickendorfer Schüler*innen mit anderen europäischen Jugendlichen in den letzten Jahren entwickelt? Wie beurteilt das Bezirksamt diese Entwicklung?

7. Welche Möglichkeiten sieht das Bezirksamt, stärker für Programme und Fonds für Kleinprojekte, die die unmittelbare Begegnung europäischer Bürger*innen fördern, wie Erasmus+, Europa für Bürgerinnen und Bürger, Kreatives Europa und der Europäische Sozialfonds (ESF), zu werben und damit bei der Herausbildung eines europäischen Gemeinschaftsgefühls zu unterstützen?

8. Gab oder gibt es Aktivitäten im Bezirksamt, das Programm „Europa für Bürgerinnen und Bürger“, aus dem sich lokale Austauschprojekte finanzieren lassen, in Reinickendorf zu nutzen?

9. Welche Aktivitäten hat das Bezirksamt mit Unterstützung der Europabeauftragten durchgeführt oder geplant, um durch eine aktive Öffentlichkeitsarbeit gegenüber den Bürger*innen den europäischen Gedanken, z. B. in den jährlichen Europawochen, zu stärken?

10. Mit welchen Aktionen wird das Bezirksamt die Bürger*innen Reinickendorfs ermuntern, an der Wahl zum Europäischen Parlament teilzunehmen?

Beantwortung: Herr BzBm Balzer