| TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten |
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| Ö 2 |
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Einwohnerfragestunde |
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| Ö 2.1 |
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Verkehrssituation Schildower Straße VIII |
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1663/XX |
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| Ö 2.2 |
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Der Schäferseepark als geschützte Grünanlage |
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1664/XX |
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| Ö 3 |
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Konsensliste |
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| Ö 3.1 |
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Konsensliste für die 27. Sitzung der BVV am 09.01.2019 |
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1680/XX |
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| Ö 4 |
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Mündliche Anfragen |
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| Ö 4.1 |
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Vermüllung in Reinickendorf |
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1676/XX |
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| Ö 4.2 |
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Dog-Stations in Reinickendorf |
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1679/XX |
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| Ö 4.3 |
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Verhinderung von Wohnungsbau auf dem KaBoN - Gelände |
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1668/XX |
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| Ö 4.4 |
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Parkraumbeschränkung Ludolfingerplatz |
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1666/XX |
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| Ö 4.5 |
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Bürgerbeteiligung zum B-Plan 12-63 |
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1675/XX |
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| Ö 4.6 |
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Dokumentenprüfgeräte anschaffen |
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1677/XX |
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| Ö 4.7 |
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Belästigungen der Anwohner in der Marktstraße |
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1670/XX |
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| Ö 4.8 |
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Offene Turnhallen |
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1667/XX |
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| Ö 4.9 |
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Mietvertragsergänzungen im Ziekowkiez |
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1673/XX |
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| Ö 4.10 |
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Belegung MUF Senftenberger Ring |
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1678/XX |
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| Ö 4.11 |
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Gefählichkeit des Zustandes des Golfplatzes Schluchsee |
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1669/XX |
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| Ö 4.12 |
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Leistungsprämien für Beschäftigte des Bezirksamts |
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1674/XX |
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| Ö 4.13 |
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Einhaltung des Denkmalsschutzes am Parcelsus-Bad |
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1671/XX |
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| Ö 5 |
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Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen |
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| Ö 5.1 |
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Sport- und Freizeitangebote im Märkischen Viertel erhöhen
(Beschlussempfehlung) |
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1112/XX |
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| Ö 5.2 |
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Umsetzung der Mieterberatung im Rahmen des Bündnisses für Wohnungsbau und Mieterberatung in Berlin 2018 - 2021
(Große Anfrage) |
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1380/XX |
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10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 9.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten: - Was ist der aktuelle Stand der Umsetzung?
- Aus welchem Grund erfolgte bis Juni diesen Jahres durch den Bezirk Reinickendorf noch keine Benennung einer Kontaktperson für die Umsetzung der bezirklichen Mieterberatungen nach der Bezirksvereinbarung vom 15.02.2018 an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung?
- Aus welchem Grund hat das Bezirksamt bislang nicht geprüft, ob es durch die vom Land zur Verfügung gestellten Mittel möglich ist, sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze zu schaffen?
- Wie bewertet das Bezirksamt die Einschätzung des Rechtsamts Reinickendorf hinsichtlich der Umsetzung der Landesvorgabe durch die Bezirke?
- Geht das Bezirksamt davon aus, dass die Mittel in Gänze verausgabt werden können und wenn nein, warum nicht?
- Welche Kooperationspartner werden zur Realisierung in Betracht gezogen und mit welchen wurde bereits gesprochen?
- Inwiefern kann nach Ansicht des Bezirksamts das Konzept für die dezentrale Mieterberatung in Spandau als Vorbild für Reinickendorf dienen?
- Wie schätzt das Bezirksamt im Hinblick auf die aktuelle Situation auf dem Wohnungsmarkt den Bedarf an einer solchen Mieterberatung ein und welche Erfahrungswerte kennt es aus anderen Bezirken?
- Welche weiteren Maßnahmen über eine juristische Erstberatung hinaus hält das Bezirksamt im Rahmen der Mittelverwendung für denkbar und wünschenswert?
- Bleibt die bisherige bezirkliche Mieterberatung bestehen und falls nein, wie werden die dadurch freiwerdenden Mittel sowie die zusätzlich im Bezirkshaushalt eingestellten Mittel verwendet?
- Wie würde das Bezirksamt auf ein mögliches Auslaufen der Mieterberatung im Rahmen des Bündnisses für Wohnungsbau und Mieterberatung in Berlin 2018 – 2021 reagieren?
vertagt Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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14.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.14 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten: - Was ist der aktuelle Stand der Umsetzung?
- Aus welchem Grund erfolgte bis Juni diesen Jahres durch den Bezirk Reinickendorf noch keine Benennung einer Kontaktperson für die Umsetzung der bezirklichen Mieterberatungen nach der Bezirksvereinbarung vom 15.02.2018 an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung?
- Aus welchem Grund hat das Bezirksamt bislang nicht geprüft, ob es durch die vom Land zur Verfügung gestellten Mittel möglich ist, sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze zu schaffen?
- Wie bewertet das Bezirksamt die Einschätzung des Rechtsamts Reinickendorf hinsichtlich der Umsetzung der Landesvorgabe durch die Bezirke?
- Geht das Bezirksamt davon aus, dass die Mittel in Gänze verausgabt werden können und wenn nein, warum nicht?
- Welche Kooperationspartner werden zur Realisierung in Betracht gezogen und mit welchen wurde bereits gesprochen?
- Inwiefern kann nach Ansicht des Bezirksamts das Konzept für die dezentrale Mieterberatung in Spandau als Vorbild für Reinickendorf dienen?
- Wie schätzt das Bezirksamt im Hinblick auf die aktuelle Situation auf dem Wohnungsmarkt den Bedarf an einer solchen Mieterberatung ein und welche Erfahrungswerte kennt es aus anderen Bezirken?
- Welche weiteren Maßnahmen über eine juristische Erstberatung hinaus hält das Bezirksamt im Rahmen der Mittelverwendung für denkbar und wünschenswert?
- Bleibt die bisherige bezirkliche Mieterberatung bestehen und falls nein, wie werden die dadurch freiwerdenden Mittel sowie die zusätzlich im Bezirkshaushalt eingestellten Mittel verwendet?
- Wie würde das Bezirksamt auf ein mögliches Auslaufen der Mieterberatung im Rahmen des Bündnisses für Wohnungsbau und Mieterberatung in Berlin 2018 – 2021 reagieren?
Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.6 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten: - Was ist der aktuelle Stand der Umsetzung?
- Aus welchem Grund erfolgte bis Juni diesen Jahres durch den Bezirk Reinickendorf noch keine Benennung einer Kontaktperson für die Umsetzung der bezirklichen Mieterberatungen nach der Bezirksvereinbarung vom 15.02.2018 an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung?
- Aus welchem Grund hat das Bezirksamt bislang nicht geprüft, ob es durch die vom Land zur Verfügung gestellten Mittel möglich ist, sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze zu schaffen?
- Wie bewertet das Bezirksamt die Einschätzung des Rechtsamts Reinickendorf hinsichtlich der Umsetzung der Landesvorgabe durch die Bezirke?
- Geht das Bezirksamt davon aus, dass die Mittel in Gänze verausgabt werden können und wenn nein, warum nicht?
- Welche Kooperationspartner werden zur Realisierung in Betracht gezogen und mit welchen wurde bereits gesprochen?
- Inwiefern kann nach Ansicht des Bezirksamts das Konzept für die dezentrale Mieterberatung in Spandau als Vorbild für Reinickendorf dienen?
- Wie schätzt das Bezirksamt im Hinblick auf die aktuelle Situation auf dem Wohnungsmarkt den Bedarf an einer solchen Mieterberatung ein und welche Erfahrungswerte kennt es aus anderen Bezirken?
- Welche weiteren Maßnahmen über eine juristische Erstberatung hinaus hält das Bezirksamt im Rahmen der Mittelverwendung für denkbar und wünschenswert?
- Bleibt die bisherige bezirkliche Mieterberatung bestehen und falls nein, wie werden die dadurch freiwerdenden Mittel sowie die zusätzlich im Bezirkshaushalt eingestellten Mittel verwendet?
- Wie würde das Bezirksamt auf ein mögliches Auslaufen der Mieterberatung im Rahmen des Bündnisses für Wohnungsbau und Mieterberatung in Berlin 2018 – 2021 reagieren?
Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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09.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.2 - beantwortet |
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Sachverhalt: Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten: - Was ist der aktuelle Stand der Umsetzung?
- Aus welchem Grund erfolgte bis Juni diesen Jahres durch den Bezirk Reinickendorf noch keine Benennung einer Kontaktperson für die Umsetzung der bezirklichen Mieterberatungen nach der Bezirksvereinbarung vom 15.02.2018 an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung?
- Aus welchem Grund hat das Bezirksamt bislang nicht geprüft, ob es durch die vom Land zur Verfügung gestellten Mittel möglich ist, sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze zu schaffen?
- Wie bewertet das Bezirksamt die Einschätzung des Rechtsamts Reinickendorf hinsichtlich der Umsetzung der Landesvorgabe durch die Bezirke?
- Geht das Bezirksamt davon aus, dass die Mittel in Gänze verausgabt werden können und wenn nein, warum nicht?
- Welche Kooperationspartner werden zur Realisierung in Betracht gezogen und mit welchen wurde bereits gesprochen?
- Inwiefern kann nach Ansicht des Bezirksamts das Konzept für die dezentrale Mieterberatung in Spandau als Vorbild für Reinickendorf dienen?
- Wie schätzt das Bezirksamt im Hinblick auf die aktuelle Situation auf dem Wohnungsmarkt den Bedarf an einer solchen Mieterberatung ein und welche Erfahrungswerte kennt es aus anderen Bezirken?
- Welche weiteren Maßnahmen über eine juristische Erstberatung hinaus hält das Bezirksamt im Rahmen der Mittelverwendung für denkbar und wünschenswert?
- Bleibt die bisherige bezirkliche Mieterberatung bestehen und falls nein, wie werden die dadurch freiwerdenden Mittel sowie die zusätzlich im Bezirkshaushalt eingestellten Mittel verwendet?
- Wie würde das Bezirksamt auf ein mögliches Auslaufen der Mieterberatung im Rahmen des Bündnisses für Wohnungsbau und Mieterberatung in Berlin 2018 – 2021 reagieren?
Beantwortung: Herr BzStR Maack |
| Ö 5.3 |
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Europa in Reinickendorf - Reinickendorf in Europa
(Große Anfrage) |
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1399/XX |
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| Ö 5.3.1 |
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Ausstellung zum Europa-Tag |
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1399/XX-01 |
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| Ö 5.4 |
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Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen
(Beschlussempfehlung) |
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0906/XX |
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| Ö 5.5 |
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Ordentlicher und bezahlbarer Wohnraum auf dem KaBoN Gelände
(Beschlussempfehlung) |
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0909/XX |
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| Ö 5.6 |
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Oberstufenplätze für Reinickendorfer Schüler sichern 1
(Beschlussempfehlung) |
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0923/XX-01 |
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| Ö 5.7 |
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Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2018 - Verein Gruppenhaus und Jugendzeltplatz Berlin e. V.
(Beschlussempfehlung) |
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1423/XX |
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| Ö 5.8 |
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Gymnasiale Oberstufe
(Beschlussempfehlung) |
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0831/XX |
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| Ö 5.9 |
|
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Oberstufenplätze für Reinickendorfer Schüler sichern 2
(Beschlussempfehlung) |
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0923/XX-02 |
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| Ö 5.10 |
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Rechte der Seniorenvertretung in GO verankern
(Beschlussempfehlung) |
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1038/XX |
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| Ö 5.11 |
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Spielstraße in der Mittelbruchzeile
(Beschlussempfehlung) |
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1208/XX |
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| Ö 5.12 |
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FahrRat einberufen!
(Beschlussempfehlung) |
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1257/XX |
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| Ö 5.13 |
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|
Grunderwerb erleichtern
(Beschlussempfehlung) |
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1309/XX |
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| Ö 5.14 |
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Hauptverkehrsstraßen leistungsfähig halten
(Vorlage zur Kenntnisnahme) |
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0197/XX-01 |
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| Ö 5.15 |
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|
Reinickendorfer Extremismusbericht
(Vorlage zur Kenntnisnahme) |
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0250/XX-01 |
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| Ö 5.16 |
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|
Verkehrsinfarkt verhindern 9 - Kein Rückbau der Hauptverkehrsstraßen
(Vorlage zur Kenntnisnahme) |
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0768/XX-01 |
|
| Ö 5.17 |
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|
10 Jahre Gemeinschaftsschule in Berlin, 3 Jahre in Reinickendorf |
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1558/XX |
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| Ö 5.18 |
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|
Parkleitsystem für Tegel
(Beschlussempfehlung) |
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0985/XX |
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| Ö 5.19 |
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|
Kopftuchverbot für Berliner Schülerinnen
(Beschlussempfehlung) |
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|
1031/XX |
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| Ö 5.20 |
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Bauvorhaben Hennigsdorfer Straße
(Beschlussempfehlung) |
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|
1050/XX |
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| Ö 5.21 |
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Bushaltestellen in Reinickendorf zügig barrierefrei durch zentrale Stelle herstellen
(Beschlussempfehlung) |
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1369/XX |
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| Ö 5.22 |
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|
Umwidmung von Haushaltsmitteln für Bedarfe von Jugendfreizeiteinrichtungen und zur Unterstützung von jungen Menschen beim Start in ein eigenverantwortliches Wohnen und Leben
(Ersuchen) |
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1632/XX |
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| Ö 6 |
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|
Feststellungen |
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| Ö 7 |
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|
Vorlagen zur Kenntnisnahme |
|
|
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| Ö 7.1 |
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|
Wahrung der Intimsphäre bei der Altersbestimmung bei jungen geflüchteten Menschen sicherstellen |
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|
1086/XIX-01 |
|
| Ö 7.2 |
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|
Präventive Zusammenarbeit zwischen Schulen und Polizei verstärken |
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|
1266/XIX-01 |
|
| Ö 7.3 |
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|
Hubertussee entschlammen |
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0447/XX-01 |
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| Ö 7.4 |
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Wärmestube für Reinickendorf |
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0981/XX-01-01 |
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| Ö 7.5 |
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Erlass der Enthaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet "Letteplatz" im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf |
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1648/XX |
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| Ö 7.6 |
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Bezirklicher Klimaschutzbeauftragter |
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0650/XX-01 |
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| Ö 8 |
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|
Große Anfragen |
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| Ö 8.1 |
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Wohnungsbau auf dem KaBoN-Gelände sicherstellen |
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1681/XX |
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| Ö 9 |
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|
Vorlagen zur Beschlussfassung |
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| Ö 9.1 |
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|
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitglieds in eine Sozialkommission |
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1633/XX |
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| Ö 10 |
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|
Beschlussempfehlungen von Ausschüssen |
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| Ö 10.1 |
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|
Anwohner der Seitenstraße der Residenzstraße benötigen unbeschräkten Parkraum |
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0907/XX |
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| Ö 10.2 |
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|
Frohnauer Pendelverkehr gestalten I |
|
|
0974/XX |
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| Ö 10.3 |
|
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|
Karten auch online zur Verfügung stellen |
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|
1037/XX |
|
| Ö 10.4 |
|
|
|
Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Reinickendorf ausbauen |
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1046/XX |
|
| Ö 10.5 |
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|
|
Mufs in Holzbauweise |
|
|
1070/XX |
|
| Ö 10.6 |
|
|
|
Mut zur Wahrheit im Umgang mit Gewalt an Schulen als erster Schritt zur Besserung |
|
|
1113/XX |
|
| Ö 10.7 |
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|
Projektunterricht zum Thema Gewaltprävention |
|
|
1116/XX |
|
| Ö 10.8 |
|
|
|
Bürgerinnen und Bürger auf ihr Beistandsrecht bei Ämtern, Behörden und dem Jobcenter hinweisen |
|
|
1223/XX |
|
| Ö 10.9 |
|
|
|
Gefahrenmelder VIII - Zebrastreifen vor der evangelischen Schule Frohnau |
|
|
1285/XX |
|
| Ö 10.10 |
|
|
|
Schutz der Fußgänger an den Hallen am Borsigturm |
|
|
1308/XX |
|
| Ö 10.11 |
|
|
|
Schutzgitter für Schulkinder an der der Kreuzung Ruppiner Chaussee/Schulzendorfer Straße |
|
|
1321/XX |
|
| Ö 10.12 |
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|
|
Wochenendfahrten der Buslinie 220 |
|
|
1365/XX |
|
| Ö 10.13 |
|
|
|
Einrichtung eines Abgabeschalters im Jobcenter |
|
|
1381/XX |
|
| Ö 10.14 |
|
|
|
Diagonales Parken Alt-Wittenau |
|
|
1383/XX |
|
| Ö 10.15 |
|
|
|
FahrradschiebeRinnen |
|
|
1386/XX |
|
| Ö 10.16 |
|
|
|
Fußverkehrsbeauftragte/r für Reinickendorf |
|
|
1392/XX |
|
| Ö 10.17 |
|
|
|
Verkehrssicherheit Waidmannslust I |
|
|
1401/XX |
|
| Ö 10.18 |
|
|
|
Verkehrssicherheit Waidmannslust II |
|
|
1403/XX |
|
| Ö 10.19 |
|
|
|
Ersatzhaltestellen künftig besser ausstatten |
|
|
1410/XX |
|
| Ö 10.20 |
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|
|
Alle BVG-Wartehallen beleuchten |
|
|
1415/XX |
|
| Ö 10.21 |
|
|
|
Schutzstreifen für Radfahrer auf der Roedernallee (B96) |
|
|
1432/XX |
|
| Ö 10.22 |
|
|
|
Kein Fahrverbot im Kapweg |
|
|
1442/XX |
|
| Ö 10.23 |
|
|
|
Gorkistraße /Rosentreterpromenade (Radwanderweg 4) |
|
|
1457/XX |
|
| Ö 10.24 |
|
|
|
Hauptberufliche Stadtjäger |
|
|
1460/XX |
|
| Ö 10.25 |
|
|
|
Sanierungsstau beenden - Mittel für Bau und Sanierung der Verkehrsinfrastruktur erhöhen |
|
|
1480/XX |
|
| Ö 11 |
|
|
|
Anträge |
|
|
|
|
| Ö 11.1 |
|
|
|
Sichtverhältnisse am Edelhofdamm |
|
|
1638/XX |
|
| Ö 12 |
|
|
|
Ersuchen |
|
|
|
|
| Ö 12.1 |
|
|
|
"Patientenakte in Notfalldose" auch in Reinickendorf bekannt machen |
|
|
1657/XX |
|
| Ö 12.2 |
|
|
|
Hundespielplatz einrichten |
|
|
1634/XX |
|
| Ö 12.3 |
|
|
|
Erhöhung der Kontrolle der Qualität der Ausbesserungsarbeiten durch Kaltasphalt |
|
|
1653/XX |
|
| Ö 12.4 |
|
|
|
Verwendung zusätzlicher Mittel |
|
|
1646/XX |
|
| Ö 12.5 |
|
|
|
Beleuchtung Parkplatz Fontane-Haus |
|
|
1661/XX |
|
| Ö 12.6 |
|
|
|
Bordsteine Querungsanlage am Waidmannsluster Damm |
|
|
1635/XX |
|
| Ö 12.7 |
|
|
|
Regelmäßige Erhaltungsmaßnahmen an Holzbohlenwegen durchführen |
|
|
1654/XX |
|
| Ö 12.8 |
|
|
|
Sauberkeit auf Wirtschaftswegen |
|
|
1636/XX |
|
| Ö 12.9 |
|
|
|
Verkehrssicherheit auf Rad- und Fußwegen herstellen |
|
|
1637/XX |
|
| Ö 12.10 |
|
|
|
Separate Nutzung des Turmzimmers und des BVV-Saals |
|
|
1640/XX |
|
| Ö 12.11 |
|
|
|
Gutachten zur Leistungsfähigkeit der Wasser, Abwasser und Energieversorgung der Hennigsdorfer Straße |
|
|
1641/XX |
|
| Ö 12.12 |
|
|
|
Bücherbus in Lübars |
|
|
1642/XX |
|
| Ö 12.13 |
|
|
|
Flächen rund um das Klötzebecken |
|
|
1643/XX |
|
| Ö 12.14 |
|
|
|
Fahrbahnfläche am Bordstein in der Roedernallee anheben |
|
|
1644/XX |
|
| Ö 12.15 |
|
|
|
Übernachtungsmöglichkeiten auf dem Gelände Im Jagen 61 erhalten |
|
|
1672/XX |
|
| Ö 13 |
|
|
|
Empfehlungen |
|
|
|
|
| Ö 13.1 |
|
|
|
Schulsozialarbeit in allen Reinickendorfer Schulen etablieren |
|
|
1656/XX |
|
| Ö 13.2 |
|
|
|
Sitzgelegenheiten an der Bushaltestelle des U-Bahn-Ausgangs Am Nordgraben |
|
|
1639/XX |
|
| Ö 13.3 |
|
|
|
Welpenhandel effektiv bekämpfen |
|
|
1650/XX |
|
| Ö 13.4 |
|
|
|
Verlegung Bushaltestelle 125er / Zeltinger Platz |
|
|
1647/XX |
|
| Ö 13.5 |
|
|
|
Radweg in der Berliner Straße in Hermsdorf II |
|
|
1655/XX |
|
| Ö 13.6 |
|
|
|
Sachmittel für Verwaltungsleiter |
|
|
1658/XX |
|
| Ö 13.7 |
|
|
|
Verkehrsschilder am Waidmannsluster Damm 138 |
|
|
1645/XX |
|
| Ö 13.8 |
|
|
|
Keine längeren Taktzeiten bei der U6 und U8 |
|
|
1651/XX |
|
| Ö 13.9 |
|
|
|
Bessere Informationen für BVG-Nutzer in Reinickendorf |
|
|
1659/XX |
|
| Ö 13.10 |
|
|
|
Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Wittenauer Straße |
|
|
1652/XX |
|
| Ö 13.11 |
|
|
|
Forstamt Tegel personell stärken |
|
|
1660/XX |
|
| Ö 13.12 |
|
|
|
E-Mobilität fördern |
|
|
1662/XX |
|
| |
|
|
|
|
|
|
|
|
DGS
Leichte Sprache
