Drucksache - 0250/XX-01  

 
 
Betreff: Reinickendorfer Extremismusbericht
Status:öffentlichBezüglich:
0250/XX
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung u. Umwelt 
Verfasser:Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung und Umwelt 
Drucksache-Art: Vorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Kenntnisnahme
12.12.2018 
26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf vertagt   
09.01.2019 
27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf vertagt   
13.02.2019 
28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf vertagt   
13.03.2019 
29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage a)
Anlage b)
Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Ich bitte, zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.01.2018 - Drucksache Nr. 0250/XX - :

„Das Bezirksamt wird ersucht, einen jährlichen Reinickendorfer Extremismusbericht zu erstellen, der analog zum Extremismusbericht der Polizei Berlin sämtliche Formen politisch oder religiös motivierter Straftaten umfasst.

 

Dieser Bericht soll bereits existierende Berichte zu diesem Themengebiet ergänzen.“

 

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt legt den Bericht zum Thema

 

  • Rechts- bzw. Linksextremistische, antisemitisch oder islamistisch geprägte Gruppen und Parteien, deren Aktivitäten und Infrastruktur,
  • Fälle von politisch oder religiös motivierter Gewalt und Straftaten,
  • zivilgesellschaftliche Gruppen, Verbände, Vereine etc. die sich gegen politisch oder religiös motivierten Extremismus engagieren
  • bezirkliches Engagement gegen politisch oder religiös motivierten Extremismus

 

für das Jahr 2017 vor. In diesem Bericht sind sowohl die Ausführungen der einzelnen Abteilungen des Bezirksamtes und die Erfahrungen der bezirklichen Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen eingeflossen als auch die Erkenntnisse von Polizei, Staats- und Verfassungsschutz sowie des Registers Reinickendorf.

 

Der Bericht wird zeitnah auf der Internetseite des Bezirksamtes Reinickendorf veröffentlicht.

 

Ich bitte die Drucksache Nr. 0250/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

Frank Balzer

Bezirksbürgermeister

 

 

Anlagen:

 

a) Extremismusbericht Berichtsjahr 2017

 

b) Reinickendorfer Register Jahresbericht 2017

 

Stammbaum:
0250/XX   Reinickendorfer Extremismusbericht   BVV-Büro   Ersuchen
0250/XX-01   Reinickendorfer Extremismusbericht   Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung u. Umwelt   Vorlage zur Kenntnisnahme
0250/XX-02   Reinickendorfer Extremismusbericht   Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung u. Umwelt   Vorlage zur Kenntnisnahme
0250/XX-03   Reinickendorfer Extremismusbericht   BVV-Büro   Vorlage zur Kenntnisnahme per Dringlichkeit
0250/XX-04   Reinickendorfer Extremismusbericht   Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal und Kultur   Vorlage zur Kenntnisnahme
 
 

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