TOP |
|
|
Betreff |
Drucksache |
|
Ö 1 |
|
|
|
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten |
|
|
|
|
Ö 2 |
|
|
|
Einwohnerfragestunde |
|
|
|
|
Ö 2.1 |
|
|
|
Einbahnstraße zwischen Dianastr. und B 96 |
|
|
1225/XX |
|
Ö 2.2 |
|
|
|
Vollzug der Abschiebung |
|
|
1253/XX |
|
Ö 2.3 |
|
|
|
Umsetzung Drucksache 0827/XX |
|
|
1275/XX |
|
Ö 2.4 |
|
|
|
Bau von Absetzbecken am Schäfersee |
|
|
1276/XX |
|
Ö 2.5 |
|
|
|
Wasservögel am Schäfersee |
|
|
1329/XX |
|
Ö 2.6 |
|
|
|
Hitzeschäden an Bäumen |
|
|
1330/XX |
|
Ö 3 |
|
|
|
Konsensliste |
|
|
|
|
Ö 3.1 |
|
|
|
Konsensliste für die 23. Sitzung der BVV am 12.09.2018 |
|
|
1352/XX |
|
Ö 4 |
|
|
|
Mündliche Anfragen |
|
|
|
|
Ö 4.1 |
|
|
|
Konsularunterricht in Reinickendorf |
|
|
1331/XX |
|
Ö 4.2 |
|
|
|
Mietverhältnis für Büroflächen im Tegel-Center |
|
|
1333/XX |
|
Ö 4.3 |
|
|
|
Defekter Fahrstuhl im Altbau |
|
|
1346/XX |
|
Ö 4.4 |
|
|
|
Schönes Bild statt Problemlösung? |
|
|
1342/XX |
|
Ö 4.5 |
|
|
|
Sporthalle Wildganssteig |
|
|
1350/XX |
|
Ö 4.6 |
|
|
|
Zuständigkeit innerhalb des Bezirksamts |
|
|
1348/XX |
|
Ö 4.7 |
|
|
|
Einhaltung der Vorgaben der Verpackungsverordnung |
|
|
1332/XX |
|
Ö 4.8 |
|
|
|
Stimmverhalten des Bezirkes bezüglich der Umwandlung von Gewerbe- und Industrieflächen |
|
|
1335/XX |
|
Ö 4.9 |
|
|
|
Zufahrt Shell Tankstelle Oranienburger Str. |
|
|
1347/XX |
|
Ö 4.10 |
|
|
|
Wegführung Radweg Wittestr. |
|
|
1343/XX |
|
Ö 4.11 |
|
|
|
70 Jahre Luftbrücke |
|
|
1351/XX |
|
Ö 4.12 |
|
|
|
Neueinstellung von Lehrpersonal |
|
|
1349/XX |
|
Ö 4.13 |
|
|
|
Bericht Rechtsextremismus in Reinickendorf 2017 |
|
|
1334/XX |
|
Ö 4.14 |
|
|
|
Neubauarbeiten Aldi Oranienburger Str. 57-58 |
|
|
1345/XX |
|
Ö 4.15 |
|
|
|
Sicherer Radweg |
|
|
1344/XX |
|
Ö 4.16 |
|
|
|
Neuinvestitionen VONOVIA |
|
|
1336/XX |
|
Ö 4.17 |
|
|
|
Modernisierung des Spielplatzes am Zehntwerder Weg |
|
|
1340/XX |
|
Ö 4.18 |
|
|
|
Dauerhafte Schäden in Reinickendorf durch die Trockenperiode im Sommer 2018 |
|
|
1338/XX |
|
Ö 4.19 |
|
|
|
Gefährdung aller Verkehrsteilnehmer am Obi-Baumarkt am Waidmannsluster Damm |
|
|
1337/XX |
|
Ö 4.20 |
|
|
|
Auswirkungen der OBike-Insolvenz |
|
|
1339/XX |
|
Ö 4.21 |
|
|
|
Lichtzeichenanlage an der Schulzendorfer Straße Ecke Am Dachsbau nicht im Betrieb |
|
|
1341/XX |
|
Ö 5 |
|
|
|
Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen |
|
|
|
|
Ö 5.1 |
|
|
|
Umleitungsbelastungen in Heiligensee vermeiden
(Beschlussempfehlung) |
|
|
0825/XX |
|
Ö 5.2 |
|
|
|
P+R Waidmannslust
(Antrag) |
|
|
0899/XX |
|
Ö 5.3 |
|
|
|
Vorstellung Spielplatzentwicklungsplan
(Beschlussempfehlung) |
|
|
0394/XX |
|
Ö 5.4 |
|
|
|
Regenbogenflagge
(Ersuchen) |
|
|
1032/XX |
|
Ö 5.5 |
|
|
|
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt) - WLAN-Anbindung der Volkshochschulen
(Vorlage zur Kenntnisnahme)
|
|
|
0473/XX-04-01 |
|
Ö 5.6 |
|
|
|
Interkultureller Garten in Reinickendorf
(Vorlage zur Kenntnisnahme) |
|
|
0692/XIX-01 |
|
|
|
09.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
|
|
Ö 7.10 - vertagt |
|
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.09.2014 - Drucksache Nr. 0692/XIX -: „Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist. Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist. Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre. Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk „Willkommen in Reinickendorf“, den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkultureller Garten „Hermsdorfer Fließtal“) und eventuell anderen Kooperationspartnern, wie etwa Wohnungsbaugesellschaften sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist.“ wird gem. § 13 BezVG berichtet: Die Gesobau AG hat im Jahr 2013 einen interkulturellen Nachbarschaftsgarten „Beettinchen“ in Trägerschaft der Albatros gGmbH auf Gesobau-Gelände (Bettina-Brache) angelegt. Zur Initiativgruppe des Projekts gehörten außerdem das Netzwerk Märkisches Viertel, die maX Wohnungsbaugenossenschaft, das Haus Ribbeck und die Nachbarschaftsetage. Die Landschaftsarchitekten der Gruppe F moderierten und begleiteten den Abstimmungsprozess und erarbeiteten die Entwurfsplanung für die Umgestaltung des Grundstücks. Im Herbst 2017 wurde der Garten in die Treuenbrietzener Straße verlegt. Dem Bezirksamt stehen mit den öffentlichen Grünanlagen Flächen für alle zur Verfügung. Eine Herauslösung eines interkulturellen Gartens aus diesen Flächen würde eine Reduzierung der allgemein zugänglichen Flächen bedeuten und wird abgelehnt. Mit Bezug auf die Zwischenberichte muss leider festgestellt werden, dass das Anliegen der BVV aktuell nicht umgesetzt werden kann. Wir bitten, die Drucksache Nr. 0692/XIX damit als erledigt zu betrachten. Uwe Brockhausen Katrin Schultze-Berndt Stellv. Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin Vertagung mit Mehrheit
Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne dagegen: 0 Enthaltung: FDP/Linke
|
|
|
|
|
13.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
|
|
Ö 5.15 - vertagt |
|
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.09.2014 - Drucksache Nr. 0692/XIX -: „Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist. Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist. Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre. Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk „Willkommen in Reinickendorf“, den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkultureller Garten „Hermsdorfer Fließtal“) und eventuell anderen Kooperationspartnern, wie etwa Wohnungsbaugesellschaften sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist.“ wird gem. § 13 BezVG berichtet: Die Gesobau AG hat im Jahr 2013 einen interkulturellen Nachbarschaftsgarten „Beettinchen“ in Trägerschaft der Albatros gGmbH auf Gesobau-Gelände (Bettina-Brache) angelegt. Zur Initiativgruppe des Projekts gehörten außerdem das Netzwerk Märkisches Viertel, die maX Wohnungsbaugenossenschaft, das Haus Ribbeck und die Nachbarschaftsetage. Die Landschaftsarchitekten der Gruppe F moderierten und begleiteten den Abstimmungsprozess und erarbeiteten die Entwurfsplanung für die Umgestaltung des Grundstücks. Im Herbst 2017 wurde der Garten in die Treuenbrietzener Straße verlegt. Dem Bezirksamt stehen mit den öffentlichen Grünanlagen Flächen für alle zur Verfügung. Eine Herauslösung eines interkulturellen Gartens aus diesen Flächen würde eine Reduzierung der allgemein zugänglichen Flächen bedeuten und wird abgelehnt. Mit Bezug auf die Zwischenberichte muss leider festgestellt werden, dass das Anliegen der BVV aktuell nicht umgesetzt werden kann. Wir bitten, die Drucksache Nr. 0692/XIX damit als erledigt zu betrachten. Uwe BrockhausenKatrin Schultze-Berndt Stellv. BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
|
|
|
|
|
04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
|
|
Ö 5.12 - vertagt |
|
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.09.2014 - Drucksache Nr. 0692/XIX -: „Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist. Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist. Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre. Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk „Willkommen in Reinickendorf“, den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkultureller Garten „Hermsdorfer Fließtal“) und eventuell anderen Kooperationspartnern, wie etwa Wohnungsbaugesellschaften sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist.“ wird gem. § 13 BezVG berichtet: Die Gesobau AG hat im Jahr 2013 einen interkulturellen Nachbarschaftsgarten „Beettinchen“ in Trägerschaft der Albatros gGmbH auf Gesobau-Gelände (Bettina-Brache) angelegt. Zur Initiativgruppe des Projekts gehörten außerdem das Netzwerk Märkisches Viertel, die maX Wohnungsbaugenossenschaft, das Haus Ribbeck und die Nachbarschaftsetage. Die Landschaftsarchitekten der Gruppe F moderierten und begleiteten den Abstimmungsprozess und erarbeiteten die Entwurfsplanung für die Umgestaltung des Grundstücks. Im Herbst 2017 wurde der Garten in die Treuenbrietzener Straße verlegt. Dem Bezirksamt stehen mit den öffentlichen Grünanlagen Flächen für alle zur Verfügung. Eine Herauslösung eines interkulturellen Gartens aus diesen Flächen würde eine Reduzierung der allgemein zugänglichen Flächen bedeuten und wird abgelehnt. Mit Bezug auf die Zwischenberichte muss leider festgestellt werden, dass das Anliegen der BVV aktuell nicht umgesetzt werden kann. Wir bitten, die Drucksache Nr. 0692/XIX damit als erledigt zu betrachten. Uwe BrockhausenKatrin Schultze-Berndt Stellv. BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: / Enthaltung: /
|
|
|
|
|
12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
|
|
Ö 5.6 - überwiesen |
|
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.09.2014 - Drucksache Nr. 0692/XIX -: „Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist. Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist. Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre. Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk „Willkommen in Reinickendorf“, den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkultureller Garten „Hermsdorfer Fließtal“) und eventuell anderen Kooperationspartnern, wie etwa Wohnungsbaugesellschaften sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist.“ wird gem. § 13 BezVG berichtet: Die Gesobau AG hat im Jahr 2013 einen interkulturellen Nachbarschaftsgarten „Beettinchen“ in Trägerschaft der Albatros gGmbH auf Gesobau-Gelände (Bettina-Brache) angelegt. Zur Initiativgruppe des Projekts gehörten außerdem das Netzwerk Märkisches Viertel, die maX Wohnungsbaugenossenschaft, das Haus Ribbeck und die Nachbarschaftsetage. Die Landschaftsarchitekten der Gruppe F moderierten und begleiteten den Abstimmungsprozess und erarbeiteten die Entwurfsplanung für die Umgestaltung des Grundstücks. Im Herbst 2017 wurde der Garten in die Treuenbrietzener Straße verlegt. Dem Bezirksamt stehen mit den öffentlichen Grünanlagen Flächen für alle zur Verfügung. Eine Herauslösung eines interkulturellen Gartens aus diesen Flächen würde eine Reduzierung der allgemein zugänglichen Flächen bedeuten und wird abgelehnt. Mit Bezug auf die Zwischenberichte muss leider festgestellt werden, dass das Anliegen der BVV aktuell nicht umgesetzt werden kann. Wir bitten, die Drucksache Nr. 0692/XIX damit als erledigt zu betrachten. Uwe BrockhausenKatrin Schultze-Berndt Stellv. BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin Kenntnisnahme Überweisung an den Integrationsausschuss und den Bauausschuss
Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
|
|
|
|
|
25.09.2018 - Integrationsausschuss |
|
|
Ö 3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
|
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.09.2014 - Drucksache Nr. 0692/XIX -: „Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist. Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist. Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre. Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk „Willkommen in Reinickendorf“, den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkultureller Garten „Hermsdorfer Fließtal“) und eventuell anderen Kooperationspartnern, wie etwa Wohnungsbaugesellschaften sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist.“ wird gem. § 13 BezVG berichtet: Die Gesobau AG hat im Jahr 2013 einen interkulturellen Nachbarschaftsgarten „Beettinchen“ in Trägerschaft der Albatros gGmbH auf Gesobau-Gelände (Bettina-Brache) angelegt. Zur Initiativgruppe des Projekts gehörten außerdem das Netzwerk Märkisches Viertel, die maX Wohnungsbaugenossenschaft, das Haus Ribbeck und die Nachbarschaftsetage. Die Landschaftsarchitekten der Gruppe F moderierten und begleiteten den Abstimmungsprozess und erarbeiteten die Entwurfsplanung für die Umgestaltung des Grundstücks. Im Herbst 2017 wurde der Garten in die Treuenbrietzener Straße verlegt. Dem Bezirksamt stehen mit den öffentlichen Grünanlagen Flächen für alle zur Verfügung. Eine Herauslösung eines interkulturellen Gartens aus diesen Flächen würde eine Reduzierung der allgemein zugänglichen Flächen bedeuten und wird abgelehnt. Mit Bezug auf die Zwischenberichte muss leider festgestellt werden, dass das Anliegen der BVV aktuell nicht umgesetzt werden kann. Wir bitten, die Drucksache Nr. 0692/XIX damit als erledigt zu betrachten. Uwe BrockhausenKatrin Schultze-Berndt Stellv. BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin Kenntnisnahme
|
|
|
|
|
02.10.2018 - Bauausschuss |
|
|
Ö 3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
|
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.09.2014 - Drucksache Nr. 0692/XIX -: „Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist. Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist. Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre. Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk „Willkommen in Reinickendorf“, den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkultureller Garten „Hermsdorfer Fließtal“) und eventuell anderen Kooperationspartnern, wie etwa Wohnungsbaugesellschaften sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist.“ wird gem. § 13 BezVG berichtet: Die Gesobau AG hat im Jahr 2013 einen interkulturellen Nachbarschaftsgarten „Beettinchen“ in Trägerschaft der Albatros gGmbH auf Gesobau-Gelände (Bettina-Brache) angelegt. Zur Initiativgruppe des Projekts gehörten außerdem das Netzwerk Märkisches Viertel, die maX Wohnungsbaugenossenschaft, das Haus Ribbeck und die Nachbarschaftsetage. Die Landschaftsarchitekten der Gruppe F moderierten und begleiteten den Abstimmungsprozess und erarbeiteten die Entwurfsplanung für die Umgestaltung des Grundstücks. Im Herbst 2017 wurde der Garten in die Treuenbrietzener Straße verlegt. Dem Bezirksamt stehen mit den öffentlichen Grünanlagen Flächen für alle zur Verfügung. Eine Herauslösung eines interkulturellen Gartens aus diesen Flächen würde eine Reduzierung der allgemein zugänglichen Flächen bedeuten und wird abgelehnt. Mit Bezug auf die Zwischenberichte muss leider festgestellt werden, dass das Anliegen der BVV aktuell nicht umgesetzt werden kann. Wir bitten, die Drucksache Nr. 0692/XIX damit als erledigt zu betrachten. Uwe BrockhausenKatrin Schultze-Berndt Stellv. BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin Kenntnisnahme
|
Ö 5.7 |
|
|
|
Stand der Beziehungen zu den Reinickendorfer Partnerstädten
(Große Anfrage) |
|
|
1047/XX |
|
Ö 5.7.1 |
|
|
|
Stand der Beziehungen zu den Reinickendorfer Partnerstädten |
|
|
1047/XX-01 |
|
Ö 5.8 |
|
|
|
Fahrradparkhaus in Wittenau
(Beschlussempfehlung) |
|
|
0761/XX |
|
Ö 5.9 |
|
|
|
Verkehrsinfarkt verhindern 10 - Ertüchtigung Alter Bernauer Heerweg
(Beschlussempfehlung) |
|
|
0773/XX |
|
Ö 5.10 |
|
|
|
Keine weiteren Flüchtlinge in Reinickendorf aufnehmen
(Beschlussempfehlung) |
|
|
0908/XX |
|
Ö 5.11 |
|
|
|
Ombudsstelle JobCenter Reinickendorf einrichten
(Beschlussempfehlung) |
|
|
0808/XX |
|
Ö 5.12 |
|
|
|
Regenbogenflagge (1)
(Beschlussempfehlung) |
|
|
0900/XX |
|
Ö 5.13 |
|
|
|
Freistellung für Ehrenamtler in der Jugendarbeit
(Beschlussempfehlung) |
|
|
0997/XX |
|
Ö 5.14 |
|
|
|
Kein Bezug der "MUF" mit Asylbewerbern im Märkischen Viertel
(Empfehlung) |
|
|
1110/XX |
|
Ö 5.15 |
|
|
|
Beteiligung am Pilotprojekt European Energy Award
(Beschlussempfehlung) |
|
|
0709/XX |
|
Ö 5.16 |
|
|
|
Unterstützung beim Säubern Reinickendorfer Gewässer
(Beschlussempfehlung) |
|
|
0904/XX |
|
Ö 6 |
|
|
|
Feststellungen |
|
|
|
|
Ö 7 |
|
|
|
Vorlagen zur Kenntnisnahme |
|
|
|
|
Ö 7.1 |
|
|
|
Notarztstandorte |
|
|
0488/XIX-01 |
|
Ö 7.2 |
|
|
|
Sichere Durchquerung der Dorfaue Alt-Hermsdorf |
|
|
1201/XIX-01 |
|
Ö 7.3 |
|
|
|
Historische Sitzbank an der Ecke Frohnauer Straße / Alemannenstraße wiederherstellen |
|
|
1255/XIX-01 |
|
Ö 7.4 |
|
|
|
Das Märkische Viertel fit machen für den Zuzug weiterer Einwohner |
|
|
0090/XX-01 |
|
Ö 7.5 |
|
|
|
Sicherheit am Wilhelmsruher Damm II |
|
|
0182/XX-01 |
|
Ö 7.6 |
|
|
|
Ausbau der S25 beschleunigen I |
|
|
0257/XX-01 |
|
Ö 7.7 |
|
|
|
Vermeidung von Schuldistanz |
|
|
0266/XX-01 |
|
Ö 7.8 |
|
|
|
Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 1 |
|
|
0291/XX-01 |
|
Ö 7.9 |
|
|
|
Schäfersee Sommerferienprojekt |
|
|
0355/XX-01 |
|
Ö 7.10 |
|
|
|
Aufenthaltsqualität im Volkspark Wittenau erhöhen |
|
|
0376/XX-01 |
|
Ö 7.11 |
|
|
|
Verfahren bei Sanierungsmitteln vereinfachen |
|
|
0399/XX-01 |
|
Ö 7.12 |
|
|
|
Feuerwache Tegelort sanieren |
|
|
0402/XX-01 |
|
Ö 7.13 |
|
|
|
Kinder- und Jugendbeautragte |
|
|
0471/XX-01 |
|
Ö 7.14 |
|
|
|
Neubau einer Schule am Waidmannsluster Damm |
|
|
0517/XX-01 |
|
Ö 7.15 |
|
|
|
Ausbau der S25 beschleunigen II - Verlängerung nach Velten |
|
|
0588/XX-01 |
|
Ö 7.16 |
|
|
|
Reinigung im Märkischen Viertel |
|
|
0598/XX-01 |
|
Ö 7.17 |
|
|
|
Fahrräder sicher anschließen |
|
|
0644/XX-01 |
|
Ö 7.18 |
|
|
|
Anzeiger für Umstieg Alt-Tegel |
|
|
0655/XX-01 |
|
Ö 7.19 |
|
|
|
Redezeitanzeige im BVV-Saal |
|
|
0917/XX-01 |
|
Ö 7.20 |
|
|
|
Ausstellung "Die Welt der Anderen" |
|
|
1000/XX-01 |
|
Ö 7.21 |
|
|
|
Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung über die Genehmigungskriterien für Gebiete mit Verordnungen zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs im Bezirk Reinickendorf |
|
|
1273/XX |
|
Ö 7.22 |
|
|
|
Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung betreffend der Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplanverfahren 12-53 für die Grundstücke Emmentaler Straße 90/100A, Friedrich-Wilhelm-Straße 78-87 und Residenzstraße 130-137 sowie Teilflächen der Emmentaler Straße und Residenzstraße und einen Abschnitt der Friedrich-Wilhelm-Straße im Bezirk Rdf. |
|
|
1293/XX |
|
Ö 7.23 |
|
|
|
Durchführung des Förderprogramms Stadtumbau Tegel im Bezirk Reinickendorf |
|
|
1328/XX |
|
Ö 8 |
|
|
|
Große Anfragen |
|
|
|
|
Ö 8.1 |
|
|
|
Jugendfreizeiteinrichtungen und homosexuelle Jugendliche |
|
|
1108/XX-01 |
|
Ö 9 |
|
|
|
Vorlagen zur Beschlussfassung |
|
|
|
|
Ö 9.1 |
|
|
|
Vorlage zur Beschlussfassung für die Bezirksverordnetenversammlung über eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet "Letteplatz" im Bezirk Reinickendorf von Berlin, Ortsteil Reinickendorf
|
|
|
1272/XX |
|
Ö 9.2 |
|
|
|
Vorlage zur Beschlussfassung für die Bezirksverordnetenversammlung betreffend des erneuten Beschlusses über den Bebauungsplanentwurf 12-41B vom 10. Oktober 2012 mit Deckblättern vom 21. November 2013, vom 10. Dezember 2015 und vom 14. Dezember 2017 sowie über den Entwurf der Rechtsverordnung für die Grundstücke Zeltinger Platz 1 / 17 , 2 / 18, Wiltinger Straße 1 - 3, Zeltinger Straße 1, 2, Edelhofdamm 1, 2 sowie Burgfrauenstraße 1 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Frohnau |
|
|
1291/XX |
|
Ö 9.3 |
|
|
|
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission |
|
|
1327/XX |
|
Ö 9.4 |
|
|
|
Beschlussfassung über die Sitzungstermine der Bezirksverordnetenversammlung für das Jahr 2019 |
|
|
1354/XX |
|
Ö 10 |
|
|
|
Beschlussempfehlungen von Ausschüssen |
|
|
|
|
Ö 10.1 |
|
|
|
Hubertussee entschlammen |
|
|
0447/XX |
|
Ö 10.2 |
|
|
|
Liegewiese am Schäfersee |
|
|
0509/XX |
|
Ö 10.3 |
|
|
|
Tränken für Hundespielplätze |
|
|
0524/XX |
|
Ö 10.4 |
|
|
|
Überschwemmungsschäden durch Starkregen in Reinickendorf |
|
|
0543/XX |
|
Ö 10.5 |
|
|
|
Tegeler Fließ herrichten |
|
|
0593/XX |
|
Ö 10.6 |
|
|
|
Tegeler Hafenfest maritim, fröhlich und anwohnergerecht |
|
|
0629/XX |
|
Ö 10.7 |
|
|
|
Bürgerbeteiligung für die Bebauung des Geländes Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt |
|
|
0698/XX |
|
Ö 10.8 |
|
|
|
Endlich Quartiersmanagement für die Rollberge-Siedlung |
|
|
0708/XX |
|
Ö 10.9 |
|
|
|
Grundinstandsetzung der Zufahrt in der Ollenhauerstraße 65A - 64E / am Kienhorstpark |
|
|
0710/XX |
|
Ö 10.10 |
|
|
|
Entwässerung in Reinickendorf III - Berliner Maßnahmen zum Schutz vor Überschwemmung |
|
|
0716/XX |
|
Ö 10.11 |
|
|
|
Entwässerung in Reinickendorf IV - Verbesserung der Aufnahmefähigkeit von Straßengullis zur Regenentwässerung in Frohnau |
|
|
0718/XX |
|
Ö 10.12 |
|
|
|
Barrierefreiheit während der Bauphase |
|
|
0752/XX |
|
Ö 10.13 |
|
|
|
Kita-Bedarf |
|
|
0925/XX-01 |
|
Ö 10.14 |
|
|
|
Generationenspielplätze I |
|
|
0927/XX |
|
Ö 10.15 |
|
|
|
Generationenspielplätze II |
|
|
0928/XX |
|
Ö 10.16 |
|
|
|
Prüfung der Niederschlagsentwässerung während der Sanierung der A111 |
|
|
0955/XX |
|
Ö 10.17 |
|
|
|
Kein Schleifen von Kleingartenanlagen in Reinickendorf |
|
|
1044/XX |
|
Ö 10.18 |
|
|
|
Neue Wege für Kleingärten |
|
|
1073/XX |
|
Ö 10.19 |
|
|
|
Sport- und Freizeitangebote im Märkischen Viertel erhöhen |
|
|
1112/XX |
|
Ö 10.20 |
|
|
|
Holzsteg Fließtal-Wanderweg |
|
|
1115/XX |
|
Ö 10.21 |
|
|
|
Hundespielplatz am Herrenholzbecken |
|
|
1128/XX |
|
Ö 10.22 |
|
|
|
Kooperationsvereinbarung zum Klimaschutz abschließen |
|
|
0706/XX |
|
Ö 10.23 |
|
|
|
Ausreisepflichtige Asylsuchende konsequent abschieben |
|
|
0954/XX |
|
Ö 10.24 |
|
|
|
Transparente und verantwortliche Wahlverfahren für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger |
|
|
0956/XX |
|
Ö 10.25 |
|
|
|
Sitzungsräume mit Video-Technik ausstatten |
|
|
1036/XX |
|
Ö 10.26 |
|
|
|
Reinickendorf nicht ohne das Strandbad Tegel II |
|
|
1122/XX |
|
Ö 10.27 |
|
|
|
Reinickendorf nicht ohne das Strandbad Tegel I |
|
|
1125/XX |
|
Ö 11 |
|
|
|
Anträge |
|
|
|
|
Ö 12 |
|
|
|
Ersuchen |
|
|
|
|
Ö 12.1 |
|
|
|
Grünanlage "Max-Beckmann-Platz" |
|
|
1304/XX |
|
Ö 12.2 |
|
|
|
Bänke im Steinbergpark und an den Wanderwegen am Tegeler Fließ restaurieren |
|
|
1318/XX |
|
Ö 12.3 |
|
|
|
FahrRat einberufen! |
|
|
1257/XX |
|
Ö 12.4 |
|
|
|
Schutz der Fußgänger an den Hallen am Borsigturm |
|
|
1308/XX |
|
Ö 12.5 |
|
|
|
Gefahrenmelder III - Radweg an der Roedernallee I |
|
|
1278/XX |
|
Ö 12.6 |
|
|
|
Ortsteilschilder in Hermsdorf |
|
|
1306/XX |
|
Ö 12.7 |
|
|
|
Schutzgitter für Schulkinder an der der Kreuzung Ruppiner Chaussee/Schulzendorfer Straße |
|
|
1321/XX |
|
Ö 12.8 |
|
|
|
Halteverbot in der Hermsdorfer Straße |
|
|
1311/XX |
|
Ö 12.9 |
|
|
|
Gefahrenmelder II - Fahrradampel am Kurt-Schumacher-Platz II |
|
|
1279/XX |
|
Ö 12.10 |
|
|
|
Bürgersteig an der nördlichen Seite des Taldorfer Weges wiederherstellen |
|
|
1322/XX |
|
Ö 12.11 |
|
|
|
Bezirkseigenes Grundstück Senheimer Str. als Alternativstandort für die vom Land geplante Errichtung von Flüchtlingsunterkünften aufnehmen |
|
|
1313/XX |
|
Ö 12.12 |
|
|
|
Gefahrenmelder I - Fahrradampel am Kurt-Schumacher-Platz I |
|
|
1280/XX |
|
Ö 12.13 |
|
|
|
Herstellung von Fahrradabstellplätzen an der Dienststelle Teichstraße |
|
|
1323/XX |
|
Ö 12.14 |
|
|
|
Gefahrenmelder IV - Radweg an der Roedernallee II |
|
|
1281/XX |
|
Ö 12.15 |
|
|
|
Förderung des Umweltschutzes durch sicheren Radverkehr |
|
|
1324/XX |
|
Ö 12.16 |
|
|
|
Gefahrenmelder VIII - Zebrastreifen vor der evangelischen Schule Frohnau |
|
|
1285/XX |
|
Ö 12.17 |
|
|
|
Straßenbegrenzungspoller Auguste-Viktoria-Allee |
|
|
1296/XX |
|
Ö 12.18 |
|
|
|
Sitzbänke vor "Grundschule an der Peckwisch" |
|
|
1297/XX |
|
Ö 12.19 |
|
|
|
Angemessene finanzielle Unterstützung |
|
|
1353/XX |
|
Ö 13 |
|
|
|
Empfehlungen |
|
|
|
|
Ö 13.1 |
|
|
|
Infrastrukturausbau S 1 Richtung Oranienburg |
|
|
1255/XX |
|
Ö 13.2 |
|
|
|
Badestelle "Kleines Tivoli" |
|
|
1303/XX |
|
Ö 13.3 |
|
|
|
Reinigung der Rosentreterpromenade |
|
|
1317/XX |
|
Ö 13.4 |
|
|
|
Grunderwerb erleichtern |
|
|
1309/XX |
|
Ö 13.5 |
|
|
|
Geltungsbereich des City-Tickets auf den Tarifbereich B erweitern |
|
|
1299/XX |
|
Ö 13.6 |
|
|
|
Gefahrenmelder VI - Fahrradschutzstreifen am Hermsdorfer Damm I |
|
|
1282/XX |
|
Ö 13.7 |
|
|
|
Sicherheit in der Schramberger Str. in Hermsdorf verbessern! |
|
|
1256/XX |
|
Ö 13.8 |
|
|
|
Halteverbotsschilder auf dem Waidmannsluster Damm |
|
|
1305/XX |
|
Ö 13.9 |
|
|
|
Mehr Mülleimer in der Rosentreterpromenade |
|
|
1319/XX |
|
Ö 13.10 |
|
|
|
Sauberes Baden am Arbeiterstrand |
|
|
1310/XX |
|
Ö 13.11 |
|
|
|
Naturpark Schönholz |
|
|
1300/XX |
|
Ö 13.12 |
|
|
|
Gefahrenmelder V - Querungsmöglichkeit am Hermsdorfer Damm |
|
|
1283/XX |
|
Ö 13.13 |
|
|
|
Empfangsbestätigungen Jobcenter |
|
|
1292/XX |
|
Ö 13.14 |
|
|
|
Querungshilfe Emmentaler Straße |
|
|
1307/XX |
|
Ö 13.15 |
|
|
|
Zusätzlicher Recyclinghof in Reinickendorf |
|
|
1320/XX |
|
Ö 13.16 |
|
|
|
Einsatzfähigkeit der freiwilligen Feuerwehr gewährleisten |
|
|
1312/XX |
|
Ö 13.17 |
|
|
|
Barrierefreie Unterquerung |
|
|
1301/XX |
|
Ö 13.18 |
|
|
|
Gefahrenmelder VII - Radweg an der Berliner Straße in Hermsdorf |
|
|
1284/XX |
|
Ö 13.19 |
|
|
|
Die Freiwilligen Feuerwehren stärken |
|
|
1325/XX |
|
Ö 13.20 |
|
|
|
Verbesserung der Müllsituation auf dem Parkplatz vor dem Strandbad Tegel |
|
|
1314/XX |
|
Ö 13.21 |
|
|
|
Verbindung Sterkrader Str./EZ Borsighallen |
|
|
1302/XX |
|
Ö 13.22 |
|
|
|
Gefahrenmelder VI - Fahrradschutzstreifen am Hermsdorfer Damm II |
|
|
1286/XX |
|
Ö 13.23 |
|
|
|
Sanierung der Radverkehrsanlagen an der Oranienburger Straße |
|
|
1326/XX |
|
Ö 13.24 |
|
|
|
Hinweisschilder Strandbad Tegel |
|
|
1315/XX |
|
Ö 13.25 |
|
|
|
Wall Toilettenhäuser |
|
|
1295/XX |
|
Ö 13.26 |
|
|
|
Stationäre Wasserspender |
|
|
1298/XX |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|