Auszug - Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten  

Beschlussempfehlung des Hauptausschusses – Drs. Nr. 0706/XX

Kooperationsvereinbarung zum Klimaschutz abschließen

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.22 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Annahme

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: /   Enthaltung: /

Beschlussempfehlung des Hauptausschusses – Drs. Nr. 0954/XX

Ausreisepflichtige Asylsuchende konsequent abschieben

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.23 einsortiert und gemeinsam mit TOP 5.10 aufgerufen.

Beschlussempfehlung des Hauptausschusses – Drs. Nr. 0956/XX

Transparente Wahlverfahren für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.24 einsortiert

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Annahme

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: /   Enthaltung: /

Beschlussempfehlung des Hauptausschusses – Drs. Nr. 1036/XX

Sitzungsräume mit Video-Technik ausstatten

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.25 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

dafür: 1 AfD/FDP   dagegen: CDU/SPD/6 AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   Enthaltung: /

Beschlussempfehlung des Hauptausschusses – Drs. Nr. 1122/XX

Reinickendorf nicht ohne das Strandbad Tegel II

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.26 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Annahme

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP   dagegen: /   Enthaltung: Linke

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung – Drs. Nr. 1125/XX

Reinickendorf nicht ohne das Strandbad Tegel I

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.27 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Annahme

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP   dagegen: /   Enthaltung: Linke

Ersuchen – Drs. Nr. 1353/XX

Angemessene finanzielle Unterstützung

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 12.19 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Hauptausschuss

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: /   Enthaltung: /

Vorlage zur Beschlussfassung – Drs. Nr. 1354/XX

Beschlussfassung über die Sitzungstermine der Bezirksverordnetenversammlung für das Jahr 2019

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 9.4 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Annahme

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: /   Enthaltung: /

- Reden der Fraktionsvorsitzenden der BVV an Herrn Dr. Lühmann aufgrund der Niederlegung seines Amtes als Bezirksverordnetenvorsteher (vor Aufruf TOP 2) -