TOP |
|
|
Betreff |
Drucksache |
|
Ö 1 |
|
|
|
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten |
|
|
|
|
Ö 2 |
|
|
|
Einwohnerfragestunde |
|
|
|
|
Ö 2.1 |
|
|
|
Einwohneranfragen für die 42. Sitzung der BVV am 10.06.2015 |
|
|
1041/XIX |
|
Ö 3 |
|
|
|
Konsensliste |
|
|
|
|
Ö 3.1 |
|
|
|
Konsensliste für die 42. Sitzung der BVV am 10.06.2015 |
|
|
1046/XIX |
|
Ö 4 |
|
|
|
Mündliche Anfragen |
|
|
|
|
Ö 4.1 |
|
|
|
Mündliche Anfragen für die 42. Sitzung der BVV am 10.06.2015 |
|
|
1047/XIX |
|
Ö 5 |
|
|
|
Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen |
|
|
|
|
Ö 6 |
|
|
|
Feststellungen |
|
|
|
|
Ö 6.1 |
|
|
|
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz |
|
|
1019/XIX |
|
Ö 6.2 |
|
|
|
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz |
|
|
1020/XIX |
|
Ö 6.3 |
|
|
|
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz |
|
|
1031/XIX |
|
Ö 7 |
|
|
|
Vorlagen zur Kenntnisnahme |
|
|
|
|
Ö 7.1 |
|
|
|
Öffentlicher Bücherschrank auch in Reinickendorf |
|
|
0618/XIX |
|
Ö 7.2 |
|
|
|
Simmelstraße öffnen |
|
|
0673/XIX |
|
Ö 7.3 |
|
|
|
Dorfschule Lübars |
|
|
0683/XIX |
|
Ö 7.4 |
|
|
|
Auf Kampagne "Stadtbäume für Berlin" hinweisen |
|
|
0717/XIX |
|
Ö 7.5 |
|
|
|
Parkplätze Feuerwehrschule |
|
|
0767/XIX |
|
Ö 7.6 |
|
|
|
Fahrradparkhaus in Reinickendorf (Zwischenbericht) |
|
|
0779/XIX |
|
Ö 7.7 |
|
|
|
Umgehend Umstrukturierungsverordnung für die Siedlung "Am Steinberg" aufstellen |
|
|
0793/XIX |
|
Ö 7.8 |
|
|
|
Sozialverträgliche Modernisierung der Siedlung am Steinberg |
|
|
0809/XIX-01 |
|
Ö 7.9 |
|
|
|
Einwohnerantrag gem. § 44 Bezirksverwaltungsgesetz betr. "Sanierung der denkmalgeschützten Kleinhaussiedlung am Steinberg" |
|
|
0814/XIX |
|
Ö 7.10 |
|
|
|
Antrag Sturzprophylaxe |
|
|
0825/XIX |
|
Ö 7.11 |
|
|
|
Ampelschaltzeiten Schulzendorfer Straße Ecke Hermsdorfer Damm anpassen |
|
|
0829/XIX |
|
Ö 7.12 |
|
|
|
ÖPNV attraktiver machen (Zwischenbericht) |
|
|
0883/XIX |
|
Ö 7.13 |
|
|
|
Erhalt des SoproRo-Sozialwarenhauses in Reinickendorf-Ost |
|
|
0888/XIX |
|
Ö 7.14 |
|
|
|
Gestaltung von Verteilerhäuschen |
|
|
0981/XIX |
|
Ö 7.15 |
|
|
|
Aufstellung des Bebauungsplans 12-56 für das Grundstück Thyssenstraße 28 und einen westlichen Abschnitt der Thyssenstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Wittenau |
|
|
1029/XIX |
|
Ö 7.16 |
|
|
|
Aufstellung des Bebauungsplans 12-58 für die Grundstücke Egellsstraße 21 (teilweise), Biedenkopfer Straße 42, 44 und 64, Sterkrader Straße 60 und 62 sowie einen Abschnitt der verlängerten Egellsstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel |
|
|
1030/XIX |
|
Ö 7.17 |
|
|
|
Durchführung des Förderprogramms Aktive Zentren Residenzstraße im Bezirk Reinickendorf |
|
|
1032/XIX |
|
Ö 7.18 |
|
|
|
Standort der Ellef-Ringnes-Grundschule (12G17) |
|
|
1039/XIX |
|
Ö 8 |
|
|
|
Große Anfragen |
|
|
|
|
Ö 8.1 |
|
|
|
GesundheitsWirtschaft in Reinickendorf - alles im grünen Bereich oder wohin führt der Weg? |
|
|
1033/XIX |
|
Ö 9 |
|
|
|
Vorlagen zur Beschlussfassung |
|
|
|
|
Ö 10 |
|
|
|
Beschlussempfehlungen von Ausschüssen |
|
|
|
|
Ö 10.1 |
|
|
|
Aus Verkehrssicherheitsbericht 2014 lernen |
|
|
0867/XIX |
|
Ö 10.2 |
|
|
|
Bezirksplanung zur kurz- und mittelfristigen Unterbringung von Flüchtlingen in Reinickendorf |
|
|
0905/XIX |
|
|
|
14.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
|
|
Ö 12.4 - überwiesen |
|
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung), an den Ausschuss für Integration (Mitberatung) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung) Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, in eigener Initiative ein Reinickendorfer Konzept zur kurz- und mittelfristigen Unterbringung von weiteren Flüchtlingen im Bezirk vorzulegen und in Diskussionen mit der zuständigen Senatsverwaltung und dem LaGeSo Umsetzungsmöglichkeiten zu verhandeln. Hierbei ist der Schwerpunkt auf die Planung kleinerer Wohneinheiten in der Nähe zu sozialer Infrastruktur zu legen. Eine gleichmäßigere Verteilung auf alle Ortsteile Reinickendorfs zur besseren Akzeptanz der Flüchtlinge in der Reinickendorfer Bevölkerung sollte erklärtes Ziel dieser eigenen Planung sein. Grundlage der Planung sollen die im Bezirk liegenden Objekte des Liegenschaftsfonds Berlin (LiFo) und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) sowie die bereits ermittelten Wohnungsbaupotentiale sein. Eine Zusammenarbeit mit den Trägern der Wohlfahrtspflege bei der Entwicklung einzelner Standorte ist anzustreben.
|
|
|
|
|
27.01.2015 - Integrationsausschuss |
|
|
Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
|
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Integration sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss mehrheitlich bei 7 Enthaltungen dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0905/XIX – Das Bezirksamt wird ersucht, in eigener Initiative ein Reinickendorfer Konzept zur kurz- und mittelfristigen Unterbringung von weiteren Flüchtlingen im Bezirk vorzulegen und in Diskussionen mit der zuständigen Senatsverwaltung und dem LaGeSo Umsetzungsmöglichkeiten zu verhandeln. Hierbei ist der Schwerpunkt auf die Planung kleinerer Wohneinheiten in der Nähe zu sozialer Infrastruktur zu legen. Eine gleichmäßigere Verteilung auf alle Ortsteile Reinickendorfs zur besseren Akzeptanz der Flüchtlinge in der Reinickendorfer Bevölkerung sollte erklärtes Ziel dieser eigenen Planung sein. Grundlage der Planung sollen die im Bezirk liegenden Objekte des Liegenschaftsfonds Berlin (LiFo) und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) sowie die bereits ermittelten Wohnungsbaupotentiale sein. Eine Zusammenarbeit mit den Trägern der Wohlfahrtspflege bei der Entwicklung einzelner Standorte ist anzustreben. anzunehmen.
|
|
|
|
|
12.02.2015 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung |
|
|
Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt |
|
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich bei Stimmengleichheit (7/7/0) gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0905/XIX - Das Bezirksamt wird ersucht, in eigener Initiative ein Reinickendorfer Konzept zur kurz- und mittelfristigen Unterbringung von weiteren Flüchtlingen im Bezirk vorzulegen und in Diskussionen mit der zuständigen Senatsverwaltung und dem LaGeSo Umsetzungsmöglichkeiten zu verhandeln. Hierbei ist der Schwerpunkt auf die Planung kleinerer Wohneinheiten in der Nähe zu sozialer Infrastruktur zu legen. Eine gleichmäßigere Verteilung auf alle Ortsteile Reinickendorfs zur besseren Akzeptanz der Flüchtlinge in der Reinickendorfer Bevölkerung sollte erklärtes Ziel dieser eigenen Planung sein. Grundlage der Planung sollen die im Bezirk liegenden Objekte des Liegenschaftsfonds Berlin (LiFo) und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) sowie die bereits ermittelten Wohnungsbaupotentiale sein. Eine Zusammenarbeit mit den Trägern der Wohlfahrtspflege bei der Entwicklung einzelner Standorte ist anzustreben. abzulehnen.
|
|
|
|
|
19.02.2015 - Haushaltsausschuss |
|
|
Ö 3.5 - vertagt |
|
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 0905/XIX – Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, in eigener Initiative ein Reinickendorfer Konzept zur kurz- und mittelfristigen Unterbringung von weiteren Flüchtlingen im Bezirk vorzulegen und in Diskussionen mit der zuständigen Senatsverwaltung und dem LaGeSo Umsetzungsmöglichkeiten zu verhandeln. Hierbei ist der Schwerpunkt auf die Planung kleinerer Wohneinheiten in der Nähe zu sozialer Infrastruktur zu legen. Eine gleichmäßigere Verteilung auf alle Ortsteile Reinickendorfs zur besseren Akzeptanz der Flüchtlinge in der Reinickendorfer Bevölkerung sollte erklärtes Ziel dieser eigenen Planung sein. Grundlage der Planung sollen die im Bezirk liegenden Objekte des Liegenschaftsfonds Berlin (LiFo) und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) sowie die bereits ermittelten Wohnungsbaupotentiale sein. Eine Zusammenarbeit mit den Trägern der Wohlfahrtspflege bei der Entwicklung einzelner Standorte ist anzustreben. zu vertagen.
|
|
|
|
|
02.03.2015 - Haushaltsausschuss |
|
|
Ö 3.2 - vertagt |
|
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0905/XIX - : Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in eigener Initiative ein Reinickendorfer Konzept zur kurz- und mittelfristigen Unterbringung von weiteren Flüchtlingen im Bezirk vorzulegen und in Diskussionen mit der zuständigen Senatsverwaltung und dem LaGeSo Umsetzungsmöglichkeiten zu verhandeln. Hierbei ist der Schwerpunkt auf die Planung kleinerer Wohneinheiten in der Nähe zu sozialer Infrastruktur zu legen. Eine gleichmäßigere Verteilung auf alle Ortsteile Reinickendorfs zur besseren Akzeptanz der Flüchtlinge in der Reinickendorfer Bevölkerung sollte erklärtes Ziel dieser eigenen Planung sein. Grundlage der Planung sollen die im Bezirk liegenden Objekte des Liegenschaftsfonds Berlin (LiFo) und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) sowie die bereits ermittelten Wohnungsbaupotentiale sein. Eine Zusammenarbeit mit den Trägern der Wohlfahrtspflege bei der Entwicklung einzelner Standorte ist anzustreben. zu vertagen.
|
|
|
|
|
16.04.2015 - Haushaltsausschuss |
|
|
Ö 3.3 - vertagt |
|
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0905/XIX - : Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, in eigener Initiative ein Reinickendorfer Konzept zur kurz- und mittelfristigen Unterbringung von weiteren Flüchtlingen im Bezirk vorzulegen und in Diskussionen mit der zuständigen Senatsverwaltung und dem LaGeSo Umsetzungsmöglichkeiten zu verhandeln. Hierbei ist der Schwerpunkt auf die Planung kleinerer Wohneinheiten in der Nähe zu sozialer Infrastruktur zu legen. Eine gleichmäßigere Verteilung auf alle Ortsteile Reinickendorfs zur besseren Akzeptanz der Flüchtlinge in der Reinickendorfer Bevölkerung sollte erklärtes Ziel dieser eigenen Planung sein. Grundlage der Planung sollen die im Bezirk liegenden Objekte des Liegenschaftsfonds Berlin (LiFo) und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) sowie die bereits ermittelten Wohnungsbaupotentiale sein. Eine Zusammenarbeit mit den Trägern der Wohlfahrtspflege bei der Entwicklung einzelner Standorte ist anzustreben. zu vertagen.
|
|
|
|
|
04.05.2015 - Haushaltsausschuss |
|
|
Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
|
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0905/XIX - : Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, in eigener Initiative ein Reinickendorfer Konzept zur kurz- und mittelfristigen Unterbringung von weiteren Flüchtlingen im Bezirk vorzulegen und in Diskussionen mit der zuständigen Senatsverwaltung und dem LaGeSo Umsetzungsmöglichkeiten zu verhandeln. Hierbei ist der Schwerpunkt auf die Planung kleinerer Wohneinheiten in der Nähe zu sozialer Infrastruktur zu legen. Eine gleichmäßigere Verteilung auf alle Ortsteile Reinickendorfs zur besseren Akzeptanz der Flüchtlinge in der Reinickendorfer Bevölkerung sollte erklärtes Ziel dieser eigenen Planung sein. Grundlage der Planung sollen die im Bezirk liegenden Objekte des Liegenschaftsfonds Berlin (LiFo) und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) sowie die bereits ermittelten Wohnungsbaupotentiale sein. Eine Zusammenarbeit mit den Trägern der Wohlfahrtspflege bei der Entwicklung einzelner Standorte ist anzustreben. in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Das Bezirksamt wird ersucht, auch im Gespräch mit der zuständigen Senatsverwaltung und dem LaGeSo zu prüfen, welche Standorte zur kurz- und mittelfristigen Unterbringung von weiteren Flüchtlingen im Bezirk zur Verfügung stehen. Hierbei ist der Schwerpunkt auf die Planung kleinerer Wohneinheiten in der Nähe zu sozialer Infrastruktur zu legen. Eine gleichmäßigere Verteilung auf alle Ortsteile Reinickendorfs zur besseren Akzeptanz der Flüchtlinge in der Reinickendorfer Bevölkerung sollte erklärtes Ziel dieser eigenen Planung sein. Grundlage der Planung sollen die im Bezirk liegenden Objekte des Liegenschaftsfonds Berlin (LiFo) und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) sein.
|
|
|
|
|
10.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
|
|
Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
|
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Annahme Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, auch im Gespräch mit der zuständigen Senatsverwaltung und dem LaGeSo zu prüfen, welche Standorte zur kurz- und mittelfristigen Unterbringung von weiteren Flüchtlingen im Bezirk zur Verfügung stehen. Hierbei ist der Schwerpunkt auf die Planung kleinerer Wohneinheiten in der Nähe zu sozialer Infrastruktur zu legen. Eine gleichmäßigere Verteilung auf alle Ortsteile Reinickendorfs zur besseren Akzeptanz der Flüchtlinge in der Reinickendorfer Bevölkerung sollte erklärtes Ziel dieser eigenen Planung sein. Grundlage der Planung sollen die im Bezirk liegenden Objekte des Liegenschaftsfonds Berlin (LiFo) und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) sein.
|
|
|
|
|
09.11.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
|
|
Ö 7.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
|
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme
|
Ö 10.3 |
|
|
|
Hausbesuche bei Tagesmüttern |
|
|
0939/XIX |
|
Ö 10.4 |
|
|
|
Unterstützender Deutschkurs für Flüchtlinge mit Ausbildungsbetrieben in Reinickendorf |
|
|
0960/XIX |
|
Ö 10.5 |
|
|
|
Auch in Reinickendorf das Projekt Babylotsen einführen |
|
|
0967/XIX |
|
Ö 10.6 |
|
|
|
Zwischennutzungsagenturen |
|
|
0990/XIX |
|
Ö 10.7 |
|
|
|
Ausstellung "Asyl ist Menschenrecht" |
|
|
1010/XIX |
|
Ö 10.8 |
|
|
|
Abschlussbericht des Temporären Ausschusses "Personalbedarfskonzept" |
|
|
1040/XIX |
|
Ö 10.9 |
|
|
|
Anmeldung für die Investitionsplanung 2015 bis 2019 |
|
|
0959/XIX |
|
Ö 11 |
|
|
|
Anträge |
|
|
|
|
Ö 11.1 |
|
|
|
Abberufung von Bürgerdeputierten nach § 24 Bezirksverwaltungsgesetz |
|
|
1042/XIX |
|
Ö 11.2 |
|
|
|
Abberufung von Bürgerdeputierten nach § 24 Bezirksverwaltungsgesetz |
|
|
1043/XIX |
|
Ö 11.3 |
|
|
|
Wahl von Bürgerdeputierten / stellv. Bürgerdeputierten |
|
|
1044/XIX |
|
Ö 11.4 |
|
|
|
Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten |
|
|
1045/XIX |
|
Ö 12 |
|
|
|
Ersuchen |
|
|
|
|
Ö 12.1 |
|
|
|
Ortsteilschilder für Konradshöhe und Tegelort |
|
|
1038/XIX |
|
Ö 12.2 |
|
|
|
Wartelisten in Kindertagesstätten |
|
|
1037/XIX |
|
Ö 12.3 |
|
|
|
Hinweiskasten Grünfläche Taldorfer Weg |
|
|
1025/XIX |
|
Ö 12.4 |
|
|
|
Anteil Reinickendorfs an den Potentialflächen zur Beweidung im Land Berlin |
|
|
1034/XIX |
|
Ö 12.5 |
|
|
|
Entgeltfreiheit für minderjährige Flüchtlinge in Musikschulen |
|
|
1036/XIX |
|
Ö 12.6 |
|
|
|
Poller reparieren |
|
|
1026/XIX |
|
Ö 12.7 |
|
|
|
Sichere Fußgängerquerung am Ludolfinger Platz |
|
|
1035/XIX |
|
Ö 12.8 |
|
|
|
I-Planung |
|
|
1049/XIX |
|
Ö 13 |
|
|
|
Empfehlungen |
|
|
|
|
Ö 13.1 |
|
|
|
Postfiliale instand setzen |
|
|
1027/XIX |
|
Ö 13.2 |
|
|
|
Eingliederungsmittel für Langzeitarbeitslose in 2015 vollständig ausschöpfen |
|
|
1028/XIX |
|
Ö 13.3 |
|
|
|
Erhalt des Waldspielplatzes in Heiligensee |
|
|
1048/XIX |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|