Drucksache - 1047/XIX  

Sachverhalt:

1. Mündliche Anfrage              Name:              Alexander Ewers

              Fraktion:              SPD

              Betreff:              Versuch der Entfernung der

                            Plakate Steinberg-Siedlung

Ich frage das Bezirksamt:

Aufgrund welcher rechtlichen Grundlage wollte das Bezirksamt am 21. Mai 2015 die aufgestellten Transparente und Plakate in der Siedlung am Steinberg entfernen lassen?

              beantwortet von: Herr BzStR Lambert

2. Mündliche Anfrage              Name:              Claudia Peter

              Fraktion:              B90/Grüne

              Betreff:              Wohnungskäufe der GESOBAU

                            in Reinickendorf

Ich frage das Bezirksamt:

Die GESOBAU hat in den Jahren 2013 und 2014 knapp 900 Wohnungen gekauft, davon fast 800 in Reinickendorf. Wie viele dieser Reinickendorfer Wohnungen wurden an Menschen mit Wohnberechtigungsschein sowie vergleichbaren Anspruchsgruppen mit geringen Einkommen vermietet?

              beantwortet von: Herr BzStR Brockhausen

3. Mündliche Anfrage              Name:              Aleksander Dzembritzki

              Fraktion:              SPD

              Betreff:              Baumaßnahme Veitstraße

Ich frage das Bezirksamt:

Bis wann wird die Baumaßnahme Veitstraße in Tegel abgeschlossen sein und wie lange wird die Straße komplett für den Durchgangsverkehr gesperrt bleiben?

              beantwortet von: Herr BzStR Lambert

4. Mündliche Anfrage              Name:              Holger Lütge

              Fraktion:              B90/Grüne

              Betreff:              Erkenntnisgewinn der Geschwindigkeits-

                            anzeigen in der Residenzstraße

Ich frage das Bezirksamt:

Warum sind in der Residenzstraße zwei weit auseinander stehende elektronische Geschwindigkeitsanzeigen in einer 50er-Zone aufgebaut wurden?

              beantwortet von: Herr BzStR Lambert

5. Mündliche Anfrage              Name:              Alexander Ewers

              Fraktion:              SPD

              Betreff:              Bundeswehr-Werbung an Schulen

Ich frage das Bezirksamt:

An welchen Reinickendorfer Oberschulen warb die Bundeswehr bisher bei den Schülerinnen und Schülern für Veranstaltungen im Rahmen der Jugendmarketingreihe "YES4YOU"?

              beantwortet von: Frau BzStR’in Schultze-Berndt

6. Mündliche Anfrage              Name:              Alexander Ewers

              Fraktion:              SPD

              Betreff:              Anzahl der Giftköder

Ich frage das Bezirksamt:

Wie hat sich seit 2011 die Anzahl der gemeldeten Funde von ausgelegten Giftködern und präparierten Ködern in unserem Bezirk, die vor allem für Hunde und weitere Tiere gefährlich sind, entwickelt?

              beantwortet von: Herr BzStR Lambert

7. Mündliche Anfrage              Name:              Stefan Valentin

              Fraktion:              SPD

              Betreff:              Anpassungsmaßnahmen

                            Erpelgrund-Schule

Ich frage das Bezirksamt:

Welche genauen Anpassungsmaßnahmen - wie in der Drs. Nr. 1039/XIX erwähnt - sollen am Schulstandort Im Erpelgrund vorgenommen werden?

              beantwortet von: Frau BzStR’in Schultze-Berndt

8. Mündliche Anfrage              Name:              Klaus Teller

              Fraktion:              SPD

              Betreff:              Nächtliche Lärmbelästigung an der

                            Humboldt-Bibliothek

Ich frage das Bezirksamt:

Sind dem Bezirksamt Beschwerden der Anwohner der neu am Tegeler Hafen errichteten Wohnhäuser über nächtliche Lärmbelästigungen bekannt?

              beantwortet von: Herr BzStR Lambert und Herr BzStR Höhne