Sachverhalt:

Text siehe Anlage

Bezirksamt Reinickendorf von Berlin              12.05.2015

Abteilung Schule, Bildung und Kultur

              An die                                                                                                                Drucksache Nr. 0683

Bezirksverordnetenversammlung                                                                      XIX. WP

von Berlin-Reinickendorf

              Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung

Dorfschule Lübars

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 03.07.2014 ‑ Drucksache Nr. 0683/XIX -:

„Das Bezirksamt wird ersucht, dem Schulausschuss laufend über den Sachstand der Gespräche zur Nachnutzung der Dorfschule Lübars – mit dem Ziel des Verbleibs in bezirklicher Hand – zu berichten.

In die Entscheidungen sind die zuständigen Fachausschüsse der BVV einzubeziehen.“

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

Die Dorfschule Lübars soll mit Beginn des Schuljahres 2015/16 für Autismus-Kleinklassen genutzt werden. Die abschließende Genehmigung der Senatsbildungs­verwaltung wird in Kürze erwartet. Mit der baulichen Herrichtung des Gebäudes und des Geländes wurde bereits begonnen.

Das Bezirksamt unterrichtet den zuständigen Fachausschuss im Rahmen der Ausschusssitzungen regelmäßig über den Verfahrensstand.

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0683/XIX damit als erledigt zu betrachten.

Frank Balzer                                                                                    Katrin Schultze-Berndt              

Bezirksbürgermeister                                                        Bezirksstadträtin