Drucksache - 1036/XIX  

 
 
Betreff: Entgeltfreiheit für minderjährige Flüchtlinge in Musikschulen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B90/Grüne/CDUBezirksamt - Abt. Bauen, Bildung und Kultur
Verfasser:Torsten Hauschild
Claudia Peter
Stephan Schmidt		 
Drucksache-Art:EmpfehlungVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
10.06.2015 
42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf überwiesen   
Kulturausschuss Beratung
23.09.2015 
23. öffentliche Sitzung des Kulturausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Haushaltsausschuss Beratung
05.10.2015 
47. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
11.11.2015 
46. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
13.04.2016 
51. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf überwiesen   
Haushaltsausschuss Beratung
02.05.2016 
52. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
14.12.2016 
3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf überwiesen   
Integrationsausschuss Beratung
28.02.2017 
2. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses vertagt   
28.03.2017 
3. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses vertagt   
28.11.2017 
7. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Ersuchen vom 28.05.2015
Mitberatung Kultur-A. an Haushalt 1036_XIX
Beschlussempfehlung vom 07.10.2015
Beschluss vom 12.11.2015
Vorlage zur Kenntnisnahme als Zwischenbericht vom 09.03.2016
Vorlage zur Kenntnisnahme
Sachverhalt

Sachverhalt:

 

 

Text siehe Anlage

Bezirksamt Reinickendorf von Berlin15.11.2016

Abteilung Bauen, Bildung und Kultur

 

 

 

An dieDrucksache Nr. 1036

BezirksverordnetenversammlungXIX. WP

von Berlin-Reinickendorf

 

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung

 

 

 

 

 

Entgeltfreiheit für minderjährige Flüchtlinge in Musikschulen

 

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 11.11.2015                     - Drucksache Nr. 1036/XIX -:

 

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, in den zuständigen Gremien auf eine gemeinsame Initiative der Bezirke hinzuwirken, die zum Ziel hat, temporäre Unterrichtsangebote der Musikschulen für die Zielgruppe minderjähriger Flüchtlinge entgeltfrei zu stellen.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Zurzeit ist keine Entgeltfreiheit für den Einzelunterricht im Instrumental- und Vokalbereich vorgesehen. Es gelten die normalen Ermäßigungstatbestände.

Bei den Kursangeboten bestehen Möglichkeiten, über Mittel der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft Kurse entgeltfrei zu stellen. Die Musikschulen warten derzeit auf konkrete Förderrichtlinien aus der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft. Die Musikschule Reinickendorf hat für dieses Programm Angebote vorgesehen.

 

Wir bitten, die Beantwortung der Drucksache Nr. 1036/XIX als erledigt zu betrachten.

 

 

 

Frank BalzerKatrin Schultze-Berndt

BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin

 

  
 

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