Drucksache - 1041/XIX  

Sachverhalt:

Sachverhalt:

1. Einwohneranfrage              Name:              Herr Y. Wiedenbrück

Betreff:              Verkauf bundeseigener Liegenschaften im

                            Bezirk Reinickendorf

Frage an das BA:

Wie steht das Bezirksamt zum beabsichtigten Verkauf der bundeseigenen Liegenschaften im Bezirk, wie die durch französische Besatzung kulturell geprägten Siedlungen Cité Foch und Cité Pasteur?

Beantwortung: Herr BzStR Lambert

2. Einwohneranfrage              Name:              Herr M. Rohr

Betreff:              Wohnlageneinstufung der

                            Rollberge-Siedlung

Frage an das BA:

In der BVV-Sitzung am 12.03.2014 fragte ich das Bezirksamt, ob es Vorschläge für eine veränderte Wohnlageneinstufung im Berliner Mietspiegel gemacht habe. Der Bezirksstadtrat Herr Uwe Brockhausen antwortete, dass das Bezirksamt die Einstufung der Rollberge-Siedlung als „einfache Wohnlage“ vorgeschlagen habe. Im Berliner Mietspiegel 2015 ist die Rollbergesiedlung als mittlere Wohnlage angegeben.

Ich frage deshalb das Bezirksamt:

Warum ist die Rollbergesiedlung nicht als einfache Wohnlage eingestuft worden?

Beantwortung: Herr BzStR Brockhausen

3. Einwohneranfrage              Name:              Herr R. Irmscher

Betreff:              Veränderungen im Flächennutzungsplan

                            Gelände Flughafen Tegel

Frage an das BA und die Fraktionen:

Wie stehen das Bezirksamt und die Fraktionen zu den vorgeschlagenen Veränderungen im Flächennutzungsplan zugunsten von mehr Wohnungsbau auf dem Gelände des heutigen Flughafens Tegel?

Beantwortung: Herr BzStR Lambert und die Fraktionen

4. Einwohneranfrage              Name:              Herr D. Wendländer

Betreff:              Maßnahmen zur Förderung der Musik-

              und Kreativwirtschaft

Frage an das BA:

Seit kurzem ist das Clubkataster (http://club.lokaler.de/) online und soll den Bezirksämtern helfen, bei Bauvorhaben und -planungen die Interessen aller Involvierten besser berücksichtigen zu können.

Ich frage das Bezirksamt, welche Maßnahmen zur Förderung der Musik- und Kreativwirtschaft im Bezirk getroffen hat, um das bisher magere Ergebnis für Reinickendorf zu verbessern?

Beantwortung: Frau BzStR’in Schultze-Berndt

5. Einwohneranfrage              Name:              Herr K. Behrendt

Betreff:              Desolater Zustand von Fahrbahnen

              und Gehwegen

Frage an das BA:

Problematik :

Fahrbahnen und Gehwege an "Am Brunnen" und "Rosensteg" sowie "Kehrwieder".

Diese Fahrbahnen sowie die Gehwege befinden sich in einem desolaten Zustand. Die Fahrbahnen sind vor einiger Zeit unsachgemäß ausgebessert worden, so dass auf diesen keine gefahrlose Überquerung mehr möglich ist, insbesondere für Menschen mit Rollatoren und Rollstühlen. Auf den Gehwegen ist selbst für geübte Fußgänger auch eine gefahrlose Benutzung nicht mehr möglich.

Frage:

Wann werden die Ausbesserungsarbeiten, nach einer Begehung und in Augenscheinnahme der Gefahrenzonen, die noch nicht mal durch Hinweisschilder von Gefahren angezeigt werden, von Seiten des Bezirksamtes in Angriff genommen?

Beantwortung: Herr BzStR Lambert