Sachverhalt:

Text siehe Anlage

Bezirksamt Reinickendorf von Berlin             

Abteilung Jugend, Familie und Soziales                                                                      15.03.2016

An die                                                                                                                               Drucksache Nr. 1037

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                    XIX. WP

von Berlin-Reinickendorf

Vorlage zur Kenntnisnahme für die

Bezirksverordnetenversammlung

Kita-Plätze in Reinickendorf

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 16.09.2015 Drucksache Nr. 1037/XIX - :

„Das Bezirksamt wird ersucht, für die nächsten 3 Jahre jeweils zum Stichtag 31.12. mit der Zahl der angebotenen und belegten Kita-Plätze auch die Anzahl der Kinder, die abgelehnt werden mussten, zu erheben.

Danach ist das Ergebnis zu überprüfen. Dem Jugendhilfeausschuss ist jährlich zu berichten.“

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

Die zu erhebenden Zahlen konnten durch das Bezirksamt leider nicht durch eine Stichtagserhebung zum 31.12.2015 zusammengetragen werden. Nach dem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung sind auf dem Trägertreffen im Oktober 2015 die Träger und Kitaleitungen gebeten worden, die erbetenen Zahlen mitzuteilen. Darüber hinaus hat das Bezirksamt die Träger und Kitaleitungen schriftlich gebeten, die angebotenen und belegten Kita-Plätze und auch die Zahl der Kinder, die abgelehnt werden mussten, zu benennen. Mit zwei weiteren Schreiben ist an die erbetene Zulieferung, um dem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung folgen zu können, erinnert worden.

Im Ergebnis muss festgestellt werden, dass

• mehrfache Anschreiben an die Einrichtungen erforderlich waren,
• 16 Rückmeldungen immer noch fehlen,
• da es den Eltern freigestellt ist, sich auch in mehreren Kindertageseinrichtungen um einen Betreuungsplatz zu bemühen, Mehrfachnennungen nicht ausgeschlossen werden können.

Unsere Möglichkeiten, valide Zahlen zu nennen, sind daher begrenzt. Aus diesem Grunde müssen die Datengrundlagen aus der ISBJ-KITA-Statistik (Integrierte Software Berliner Jugendhilfe-Kindertagesstätten-Statistik), der ISBJ-E&D-Datenbank sowie eine Abfrage der Kindertagesstätten in Berlin Reinickendorf genutzt werden.

Laut ISBJ befanden sich mit Stand vom 31.12.2015 in Reinickendorf 145 Kindertagesstätten mit insgesamt 10.145 Plätzen in Betrieb. Eine Differenz besteht sowohl zu den angebotenen Plätzen und den vertraglich gebundenen Plätzen. Von den derzeit 9.375 Plätzen waren lediglich 9.164 vertraglich belegt. Die Differenz kommt u. a. dadurch zustande, dass sich einige Einrichtungen zurzeit in Baumaßnahmen befinden und die Betriebserlaubnis nicht auf dem aktuellen Stand ist.

Die Wartelisten bzw. sogenannte „abgewiesene Kinder“ lt. Rückmeldungen der Einrichtungen umfassen einen Bedarf von 4.216 Plätzen. Im Gegensatz dazu sind Elternbitten im Jugendamt bezüglich der Unterstützung bei der Kitaplatzsuche erheblich geringer.

Was bei der Abfrage ersichtlich wurde ist, dass die Träger die Zahl der angebotenen Plätze nicht kontinuierlich über das Trägerportal (ISBJ) aktualisieren. Vor allem den kleinen Trägern fällt es schwer, ihre Angaben übers Portal fortwährend einzupflegen. Daher kann die genaue Zahl der angebotenen Plätze auch nur ungefähr ermittelt werden.

Diese Zahl variiert auch, da Träger zwar eine Betriebserlaubnis für eine bestimmte Platzzahl haben, sie diese jedoch z. B. durch Renovierungen, Umbau oder auch Mangel an Pädagogen nicht ausschöpfen können.

Beispiele aus der Tabelle:

Einrichtung                                             erlaubte                angebotene                 abgelehnte                 Anzahl

                                                               Plätze                 Plätze                Kinder lt.                   Verträge

                                                                                                                Warteliste                        _

Kita                                                        205                            120                            Keine Angaben   120

Kita                                                         100                            100                            6                                  79

Kita                                                         100                            100                            200                                  85

Die Ergebnisse der Abfrage sind nicht repräsentativ, weil Mehrfachnennungen möglich waren und die bereits erwähnten fehlenden Rückmeldungen von 16 Kindertagesstätten darin nicht enthalten sind.

Wie bereits in den vergangenen Jahren, werden regelmäßig die Träger bzw. Kitaleitungen darauf hingewiesen, die Wartelisten mit dem ISBJ und anderen Einrichtungen abzugleichen, so dass Mehrfachnennungen herausgefiltert werden können.

Wir bitten, die Drucksache Nr. 1037/XIX damit als erledigt zu betrachten.

Frank Balzer                                                                                    Uwe Brockhausen                           

Bezirksbürgermeister                                                                      Bezirksstadtrat