Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 12.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 10.09.2012, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 11. Sitzung der BVV am 12.09.2012  
0255/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 11. Sitzung der BVV am 12.09.2012  
0258/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 11. Sitzung der BVV am 12.09.2012  
0256/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 6.1  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
0231/XIX  
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Spielplatz Zehntwerderweg / Wolfacher Pfad in Waidmannslust
1480/XVIII  
Ö 7.2  
Projektmittelfonds "Schule" schaffen  
Enthält Anlagen
0022/XIX  
Ö 7.3  
Gelände Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik  
0058/XIX  
Ö 7.4  
Bericht Rechtsextremismus in Reinickendorf (Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
0086/XIX  
Ö 7.5  
Flughafen Tegel – Nachnutzung (1): Sportplatz für Reinickendorfer Sportvereine sichern
0097/XIX-01  
Ö 7.6  
Denkmal des Monats  
0098/XIX  
Ö 7.7  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
0107/XIX-06  
Ö 7.8  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
0107/XIX-09  
Ö 7.9  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
0107/XIX-19  
Ö 7.10  
Stand der geschlechterbewussten Arbeit in den Jugendeinrichtungen  
0116/XIX  
Ö 7.11  
Tag der deutschen Sprache am 08.09.2012  
0142/XIX  
Ö 7.12  
Kulturprojekte für Reinickendorfer Künstler  
0143/XIX  
Ö 7.13  
Mobilitätsdienste  
0144/XIX  
Ö 7.14  
Tegel-Terminal als architektonisch markantes Bauwerk erhalten  
0145/XIX  
Ö 7.15  
Fußgängerzone Gorkistraße  
0151/XIX  
Ö 7.16  
Härtefallfonds  
Enthält Anlagen
0157/XIX  
Ö 7.17  
Informationsfluss der BVV sicherstellen
0164/XIX  
Ö 7.18  
Anbindung Cité Foch  
0168/XIX  
Ö 7.19  
Aktionstage "Zu Fuß zur Schule" unterstützen  
0172/XIX  
Ö 7.20  
Familienhebammen des Projekts Nordstern  
0183/XIX  
Ö 7.21  
Keine Aufweichung des Nachtflugverbotes TXL  
0185/XIX  
Ö 7.22  
Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan 12-41B (Zeltinger Platz), für die Grundstücke Zeltinger Platz 1 / 17, 2 / 18, 1A (teilweise), 2A (teilweise), Wiltinger Straße1 - 3, Zeltinger Straße 1, 2, Edelhofdamm 1, 2 sowie Burgfrauenstraße 1 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Frohnau  
Enthält Anlagen
0214/XIX  
Ö 7.23  
Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan 12-42B (Ludolfingerplatz), für die Grundstücke Ludolfingerplatz 1 - 9, Welfenallee 1 / 7, 6 / 8, Karmeliter Weg 3 – 4a, 6B, Sigismundkorso 1, 2, 87, Ludolfingerweg 2 / 4, 5 – 5A, Maximiliankorso 1 – 3, 74 / 74A, 76 sowie Gralsburgsteig 4 / 6 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Frohnau  
Enthält Anlagen
0215/XIX  
Ö 7.24  
Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan XX-256a (Berliner Straße / Bernstorffstraße), für das Gelände zwischen dem Grundstück Schloßstraße 5/Königsweg 9, dem Königsweg, der Bernstorffstraße und der Berliner Straße sowie für die angrenzenden Straßenflächen in Berlin-Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
0216/XIX  
Ö 7.25  
Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan 12-36B (Heinsestraße), für die Grundstücke Heinsestraße 22 – 54, Hermsdorfer Damm 176 / 182, Schramberger Straße 42 / 44, 49 /55, Backnanger Straße 8 – 16, Fellbacher Straße 3 – 5, 26 – 31 und Heidenheimer Straße 2 / 12 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Hermsdorf  
Enthält Anlagen
0218/XIX  
Ö 7.26  
Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan 12-39B (Schulzendorfer Straße), für die Grundstücke Grundstücke Glaskrautstraße 4/20, 22/Bilsenkrautstraße 8, 24/46, Damkitzstraße 35/ Schulzendorfer Straße 20, 37/45, Schulzendorfer Straße 22/46, 50/66, 68/Am Dachsbau 50/52, Am Dachsbau 54/58 und Bilsenkrautstraße 1/7, 4/6 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Heiligensee.  
Enthält Anlagen
0219/XIX  
Ö 7.27  
Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan 12-40B (Falkenplatz), für die Grundstücke Falkenplatz 1/Eichelhäherstraße 26, 2, 3/9A, 6, 10, 8/Habichtstraße 1, Stößerstraße2-4, 30-34, Sandhauser Straße 1/7, 4/8E, Rabenhorststraße 5/9, 2/10A, Habichtstraße 1A/5, 2, Rabenstraße 1/3, 2/4A, Eichelhäherstraße 18/24, 19, Falkenhorststraße 3, 5/7, 40, Turmfalkenstraße 21-21A, 25/29B, 33/35 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Ko  
Enthält Anlagen
0220/XIX  
Ö 7.28  
Aufstellung des Bebauungsplans 12-37 (Hohefeldstraße) für die Grundstücke Hohefeldstraße 1 / 55A, Hermsdorfer Damm 184 - 185, Schloßstraße 25 / 28 in Berlin Reinickendorf, Ortsteil Hermsdorf  
Enthält Anlagen
0222/XIX  
Ö 7.29  
Weiterführung der Prüfgruppe "Korruptionsbekämpfung"  
0233/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Bebauung der Insel im Tegeler Hafen  
0249/XIX  
Ö 8.1.1  
Bebauung der Insel im Tegeler Hafen  
0249/XIX-01  
Ö 8.2  
"Vom Berliner Senat" verordneter Personalabbau "in den Bezirken" bis 2016  
0245/XIX  
Ö 8.2.1  
"Vom Berliner Senat" verordneter Personalabbau "in den Bezirken" bis 2016 Konzeption bezirklicher Personalabbau  
0245/XIX-01  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2010  
Enthält Anlagen
0217/XIX  
Ö 9.2  
Beschluss über den Entwurf der Verordnung zur Veränderungssperre 12-45 / 45 für das Grundstück Buddestraße 12A, 12D, 12E im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
0221/XIX  
Ö 9.3  
Wahl der Schiedsfrau Petra Vogt für den Schiedsamtsbezirk Reinickendorf 1 Wahl des Schiedsmannes Hilmar Ruminski für den Schiedsamtsbezirk Reinickendorf 2  
0230/XIX  
Ö 9.4  
Beschlussfassung über die Sitzungstermine der Bezirksverordnetenversammlung für das Jahr 2013  
0232/XIX  
Ö 9.5  
Wahl der Patientenfürsprecher / Patientenfürsprecherinnen für die Krankenhäuser im Bezirk Reinickendorf gemäß § 30 Landeskrankenhausgesetz (LKG)  
0199/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Kennzeichnungspflicht für Ordnungsamtsmitarbeiter
0017/XIX  
Ö 10.2  
Open Data 2.0 für den Bezirk Reinickendorf verwenden  
0099/XIX  
Ö 10.3  
Seniorengerechte Ausstattung der Reinickendorfer Bibliotheken  
0186/XIX  
Ö 10.4  
Kostenübernahme durch das Sozialamt bei Heimaufenthalt  
0193/XIX  
Ö 10.5  
Kostenloses Parken für Schwimmtrainer am Bad des MV  
0194/XIX  
Ö 10.6  
Berliner Feuerwehr- und Rettungsdienst-Akademie (BFRA) auf dem TXL-Gelände  
0195/XIX  
Ö 10.7  
Ausgesuchte Daten der "Polizeilichen Kriminalitätsstatistik" dem Bezirksamt zugänglich machen
0198/XIX  
Ö 10.8  
Bürgerhaushalt in Reinickendorf einführen
0094/XIX-01  
Ö 10.9  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Für eine bürgerorientierte, transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  
0229/XIX  
Ö 10.10  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Überarbeitung der Internetseiten des Bezirks und der BVV  
0229/XIX-01  
Ö 10.11  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Einrichtung eines Newsletters der BVV  
0229/XIX-02  
Ö 10.12  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Einrichtung eines Newsletters der BVV - Technische Umsetzung  
0229/XIX-03  
Ö 10.13  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Öffentliche Dokumentation der "Kiezrunden" nach § 78 KJHG  
0229/XIX-04  
Ö 10.14  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Live-Übertragung der BVV-Sitzungen im Internet  
0229/XIX-05  
Ö 10.15  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Bezirkshaushalt transparenter gestalten - Haushalt im OpenData-Format bereit stellen  
Enthält Anlagen
0229/XIX-06  
Ö 10.16  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Bessere Durchsuchbarkeit der BVV Vorgänge und Drucksachen - Volltextsuche einrichten  
0229/XIX-07  
Ö 10.17  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Bessere Durchsuchbarkeit der BVV Vorgänge und Drucksachen - Suche mit Filtern einrichten  
0229/XIX-08  
Ö 10.18  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Einheitliche E-Mail-Adressen für Bezirksverordnete und Bürgerdeputierte  
0229/XIX-09  
Ö 10.19  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Verlinkung mit Social-Media-Angeboten  
0229/XIX-10  
Ö 10.20  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Verlinkung auf die Internetseiten der Fraktionen  
0229/XIX-11  
Ö 10.21  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Einrichtung eines Mängelmelders für Reinickendorf  
0229/XIX-12  
Ö 10.22  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Forum für projektbezogene Bürgerbeteiligung im Internet  
0229/XIX-13  
Ö 10.23  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Projektbezogenes Bürgervotum im Internet  
0229/XIX-14  
Ö 10.24  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - ALLRIS-Fortbildung für Bezirksverordnete  
0229/XIX-15  
Ö 10.25  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Einrichtung eines WLAN-Zugangs in den Sitzungsräumen  
0229/XIX-16  
Ö 10.26  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Einfachere Bereitstellung von Drucksachen - Mehrdateien-Zugriff erleichtern  
0229/XIX-17  
Ö 10.27  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Papierlose BVV anstreben  
0229/XIX-18  
Ö 10.28  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Zulassung von tragbaren Computern und Tablet-Computern  
0229/XIX-19  
Ö 10.29  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Konferenztechnik in den Sitzungsräumen  
0229/XIX-20  
Ö 10.30  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Aufzeichnungstechnik für Sitzungen bereit stellen  
0229/XIX-21  
Ö 10.31  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Verwendung der Tonprotokolle  
0229/XIX-22  
Ö 10.32  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Elektronische Infotafel im Zuschauerbereich des BVV-Saals  
0229/XIX-23  
Ö 10.33  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Kooperation mit Schulen verstärken  
0229/XIX-24  
Ö 10.34  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Begrenzte Verlängerung der Tätigkeit des temporären Ausschusses  
0229/XIX-25  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Bürgerinnen und Bürger vor Lärm schützen  
0257/XIX  
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Kitahalbtagsplätze auch nachmittags  
0246/XIX  
Ö 12.2  
Lehrpfad der Brüder Humboldt in Tegel einrichten  
0250/XIX  
Ö 12.3  
Rechte Symbole erkennen - Ordnungsamtsmitarbeiterinnen und Ordnungsamtsmitarbeiter fortbilden  
0234/XIX  
Ö 12.4  
Ausstellung "Berliner Tatorte" im Rathaus Reinickendorf zeigen  
0235/XIX  
Ö 12.5  
Schul- und Sportstättensanierungsprogramm 2013  
0236/XIX  
Ö 12.6  
Kiefheider Weg  
0237/XIX  
Ö 12.7  
Bereich befristetes Parken am Ludolfingerplatz verlängern  
0238/XIX  
Ö 12.8  
Neue Planungen zur Tegeler Hafeninsel öffentlich in Tegel vorstellen  
0239/XIX  
Ö 12.9  
S-Bahnwegweiser Bahnhof Schulzendorf sichtbar machen  
0240/XIX  
Ö 12.10  
Merkblatt Brandschutz  
Enthält Anlagen
0253/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Spielflächen und Spielgeräte Wohngebiet Lübars - Waidmannslust pflegen und erhalten  
0241/XIX  
Ö 13.2  
Unfallschwerpunkt BAB-Abfahrt Waidmannsluster Damm  
0251/XIX  
Ö 13.3  
Wohnraum für Menschen mit Migrationshintergrund  
0247/XIX  
Ö 13.4  
Einrichtung eines Shuttle-Service für das Strandbad Tegeler See  
0252/XIX  
Ö 13.5  
Für Aufzugsreparatur im Kunst-Zentrum Tegel-Süd einsetzen  
0242/XIX  
Ö 13.6  
Autorenlesefonds  
0248/XIX  
Ö 13.7  
Auch auf den Bahnhöfen der S 25 dynamische Fahrgastinformationsanzeigen vorsehen  
Enthält Anlagen
0243/XIX  
Ö 13.8  
Bäume an Bahndämmen der S-Bahn überprüfen  
0244/XIX  
                 
 
 

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