Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 12.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 10.09.2012, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 11. Sitzung der BVV am 12.09.2012  
0255/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 11. Sitzung der BVV am 12.09.2012  
0258/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 11. Sitzung der BVV am 12.09.2012  
0256/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 6.1  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
0231/XIX  
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Spielplatz Zehntwerderweg / Wolfacher Pfad in Waidmannslust
1480/XVIII  
Ö 7.2  
Projektmittelfonds "Schule" schaffen  
Enthält Anlagen
0022/XIX  
Ö 7.3  
Gelände Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik  
0058/XIX  
Ö 7.4  
Bericht Rechtsextremismus in Reinickendorf (Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
0086/XIX  
Ö 7.5  
Flughafen Tegel – Nachnutzung (1): Sportplatz für Reinickendorfer Sportvereine sichern
0097/XIX-01  
Ö 7.6  
Denkmal des Monats  
0098/XIX  
Ö 7.7  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
0107/XIX-06  
Ö 7.8  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
0107/XIX-09  
Ö 7.9  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
0107/XIX-19  
Ö 7.10  
Stand der geschlechterbewussten Arbeit in den Jugendeinrichtungen  
0116/XIX  
Ö 7.11  
Tag der deutschen Sprache am 08.09.2012  
0142/XIX  
Ö 7.12  
Kulturprojekte für Reinickendorfer Künstler  
0143/XIX  
Ö 7.13  
Mobilitätsdienste  
0144/XIX  
Ö 7.14  
Tegel-Terminal als architektonisch markantes Bauwerk erhalten  
0145/XIX  
Ö 7.15  
Fußgängerzone Gorkistraße  
0151/XIX  
Ö 7.16  
Härtefallfonds  
Enthält Anlagen
0157/XIX  
Ö 7.17  
Informationsfluss der BVV sicherstellen
0164/XIX  
Ö 7.18  
Anbindung Cité Foch  
0168/XIX  
Ö 7.19  
Aktionstage "Zu Fuß zur Schule" unterstützen  
0172/XIX  
Ö 7.20  
Familienhebammen des Projekts Nordstern  
0183/XIX  
Ö 7.21  
Keine Aufweichung des Nachtflugverbotes TXL  
0185/XIX  
Ö 7.22  
Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan 12-41B (Zeltinger Platz), für die Grundstücke Zeltinger Platz 1 / 17, 2 / 18, 1A (teilweise), 2A (teilweise), Wiltinger Straße1 - 3, Zeltinger Straße 1, 2, Edelhofdamm 1, 2 sowie Burgfrauenstraße 1 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Frohnau  
Enthält Anlagen
0214/XIX  
Ö 7.23  
Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan 12-42B (Ludolfingerplatz), für die Grundstücke Ludolfingerplatz 1 - 9, Welfenallee 1 / 7, 6 / 8, Karmeliter Weg 3 – 4a, 6B, Sigismundkorso 1, 2, 87, Ludolfingerweg 2 / 4, 5 – 5A, Maximiliankorso 1 – 3, 74 / 74A, 76 sowie Gralsburgsteig 4 / 6 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Frohnau  
Enthält Anlagen
0215/XIX  
Ö 7.24  
Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan XX-256a (Berliner Straße / Bernstorffstraße), für das Gelände zwischen dem Grundstück Schloßstraße 5/Königsweg 9, dem Königsweg, der Bernstorffstraße und der Berliner Straße sowie für die angrenzenden Straßenflächen in Berlin-Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
0216/XIX  
Ö 7.25  
Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan 12-36B (Heinsestraße), für die Grundstücke Heinsestraße 22 – 54, Hermsdorfer Damm 176 / 182, Schramberger Straße 42 / 44, 49 /55, Backnanger Straße 8 – 16, Fellbacher Straße 3 – 5, 26 – 31 und Heidenheimer Straße 2 / 12 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Hermsdorf  
Enthält Anlagen
0218/XIX  
Ö 7.26  
Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan 12-39B (Schulzendorfer Straße), für die Grundstücke Grundstücke Glaskrautstraße 4/20, 22/Bilsenkrautstraße 8, 24/46, Damkitzstraße 35/ Schulzendorfer Straße 20, 37/45, Schulzendorfer Straße 22/46, 50/66, 68/Am Dachsbau 50/52, Am Dachsbau 54/58 und Bilsenkrautstraße 1/7, 4/6 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Heiligensee.  
Enthält Anlagen
0219/XIX  
Ö 7.27  
Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan 12-40B (Falkenplatz), für die Grundstücke Falkenplatz 1/Eichelhäherstraße 26, 2, 3/9A, 6, 10, 8/Habichtstraße 1, Stößerstraße2-4, 30-34, Sandhauser Straße 1/7, 4/8E, Rabenhorststraße 5/9, 2/10A, Habichtstraße 1A/5, 2, Rabenstraße 1/3, 2/4A, Eichelhäherstraße 18/24, 19, Falkenhorststraße 3, 5/7, 40, Turmfalkenstraße 21-21A, 25/29B, 33/35 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Ko  
Enthält Anlagen
0220/XIX  
Ö 7.28  
Aufstellung des Bebauungsplans 12-37 (Hohefeldstraße) für die Grundstücke Hohefeldstraße 1 / 55A, Hermsdorfer Damm 184 - 185, Schloßstraße 25 / 28 in Berlin Reinickendorf, Ortsteil Hermsdorf  
Enthält Anlagen
0222/XIX  
Ö 7.29  
Weiterführung der Prüfgruppe "Korruptionsbekämpfung"  
0233/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Bebauung der Insel im Tegeler Hafen  
0249/XIX  
Ö 8.1.1  
Bebauung der Insel im Tegeler Hafen  
0249/XIX-01  
Ö 8.2  
"Vom Berliner Senat" verordneter Personalabbau "in den Bezirken" bis 2016  
0245/XIX  
Ö 8.2.1  
"Vom Berliner Senat" verordneter Personalabbau "in den Bezirken" bis 2016 Konzeption bezirklicher Personalabbau  
0245/XIX-01  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2010  
Enthält Anlagen
0217/XIX  
Ö 9.2  
Beschluss über den Entwurf der Verordnung zur Veränderungssperre 12-45 / 45 für das Grundstück Buddestraße 12A, 12D, 12E im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
0221/XIX  
Ö 9.3  
Wahl der Schiedsfrau Petra Vogt für den Schiedsamtsbezirk Reinickendorf 1 Wahl des Schiedsmannes Hilmar Ruminski für den Schiedsamtsbezirk Reinickendorf 2  
0230/XIX  
Ö 9.4  
Beschlussfassung über die Sitzungstermine der Bezirksverordnetenversammlung für das Jahr 2013  
0232/XIX  
Ö 9.5  
Wahl der Patientenfürsprecher / Patientenfürsprecherinnen für die Krankenhäuser im Bezirk Reinickendorf gemäß § 30 Landeskrankenhausgesetz (LKG)  
0199/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Kennzeichnungspflicht für Ordnungsamtsmitarbeiter
0017/XIX  
    16.11.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.3 - überwiesen
    gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

   
    19.03.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen mehrheitlich (9/6/0), die Beratung der Drucksache – Nr. 0017/XIX – zu vertagen.

   
    21.05.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 5.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0017/XIX – zu vertagen.

 

   
    18.06.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache Nr. 0017/XIXzu vertagen.

 

   
    20.08.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen mehrheitlich (8/6/0), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0017/XIX – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes im Außendienst mit Identifikationsschildern auszustatten. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes haben die Möglichkeit frei zu entscheiden zwischen Namensschild und Identifikationsnummer.

 

   
    12.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme gegen die Stimmen der CDU-Fraktion

   
    09.01.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

   
    21.01.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0017/XIX - zur Kenntnis.

Ö 10.2  
Open Data 2.0 für den Bezirk Reinickendorf verwenden  
0099/XIX  
Ö 10.3  
Seniorengerechte Ausstattung der Reinickendorfer Bibliotheken  
0186/XIX  
Ö 10.4  
Kostenübernahme durch das Sozialamt bei Heimaufenthalt  
0193/XIX  
Ö 10.5  
Kostenloses Parken für Schwimmtrainer am Bad des MV  
0194/XIX  
Ö 10.6  
Berliner Feuerwehr- und Rettungsdienst-Akademie (BFRA) auf dem TXL-Gelände  
0195/XIX  
Ö 10.7  
Ausgesuchte Daten der "Polizeilichen Kriminalitätsstatistik" dem Bezirksamt zugänglich machen
0198/XIX  
Ö 10.8  
Bürgerhaushalt in Reinickendorf einführen
0094/XIX-01  
Ö 10.9  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Für eine bürgerorientierte, transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  
0229/XIX  
Ö 10.10  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Überarbeitung der Internetseiten des Bezirks und der BVV  
0229/XIX-01  
Ö 10.11  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Einrichtung eines Newsletters der BVV  
0229/XIX-02  
Ö 10.12  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Einrichtung eines Newsletters der BVV - Technische Umsetzung  
0229/XIX-03  
Ö 10.13  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Öffentliche Dokumentation der "Kiezrunden" nach § 78 KJHG  
0229/XIX-04  
Ö 10.14  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Live-Übertragung der BVV-Sitzungen im Internet  
0229/XIX-05  
Ö 10.15  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Bezirkshaushalt transparenter gestalten - Haushalt im OpenData-Format bereit stellen  
Enthält Anlagen
0229/XIX-06  
Ö 10.16  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Bessere Durchsuchbarkeit der BVV Vorgänge und Drucksachen - Volltextsuche einrichten  
0229/XIX-07  
Ö 10.17  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Bessere Durchsuchbarkeit der BVV Vorgänge und Drucksachen - Suche mit Filtern einrichten  
0229/XIX-08  
Ö 10.18  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Einheitliche E-Mail-Adressen für Bezirksverordnete und Bürgerdeputierte  
0229/XIX-09  
Ö 10.19  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Verlinkung mit Social-Media-Angeboten  
0229/XIX-10  
Ö 10.20  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Verlinkung auf die Internetseiten der Fraktionen  
0229/XIX-11  
Ö 10.21  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Einrichtung eines Mängelmelders für Reinickendorf  
0229/XIX-12  
Ö 10.22  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Forum für projektbezogene Bürgerbeteiligung im Internet  
0229/XIX-13  
Ö 10.23  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Projektbezogenes Bürgervotum im Internet  
0229/XIX-14  
Ö 10.24  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - ALLRIS-Fortbildung für Bezirksverordnete  
0229/XIX-15  
Ö 10.25  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Einrichtung eines WLAN-Zugangs in den Sitzungsräumen  
0229/XIX-16  
Ö 10.26  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Einfachere Bereitstellung von Drucksachen - Mehrdateien-Zugriff erleichtern  
0229/XIX-17  
Ö 10.27  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Papierlose BVV anstreben  
0229/XIX-18  
Ö 10.28  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Zulassung von tragbaren Computern und Tablet-Computern  
0229/XIX-19  
Ö 10.29  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Konferenztechnik in den Sitzungsräumen  
0229/XIX-20  
Ö 10.30  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Aufzeichnungstechnik für Sitzungen bereit stellen  
0229/XIX-21  
Ö 10.31  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Verwendung der Tonprotokolle  
0229/XIX-22  
Ö 10.32  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Elektronische Infotafel im Zuschauerbereich des BVV-Saals  
0229/XIX-23  
Ö 10.33  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Kooperation mit Schulen verstärken  
0229/XIX-24  
Ö 10.34  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Begrenzte Verlängerung der Tätigkeit des temporären Ausschusses  
0229/XIX-25  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Bürgerinnen und Bürger vor Lärm schützen  
0257/XIX  
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Kitahalbtagsplätze auch nachmittags  
0246/XIX  
Ö 12.2  
Lehrpfad der Brüder Humboldt in Tegel einrichten  
0250/XIX  
Ö 12.3  
Rechte Symbole erkennen - Ordnungsamtsmitarbeiterinnen und Ordnungsamtsmitarbeiter fortbilden  
0234/XIX  
Ö 12.4  
Ausstellung "Berliner Tatorte" im Rathaus Reinickendorf zeigen  
0235/XIX  
Ö 12.5  
Schul- und Sportstättensanierungsprogramm 2013  
0236/XIX  
Ö 12.6  
Kiefheider Weg  
0237/XIX  
Ö 12.7  
Bereich befristetes Parken am Ludolfingerplatz verlängern  
0238/XIX  
Ö 12.8  
Neue Planungen zur Tegeler Hafeninsel öffentlich in Tegel vorstellen  
0239/XIX  
Ö 12.9  
S-Bahnwegweiser Bahnhof Schulzendorf sichtbar machen  
0240/XIX  
Ö 12.10  
Merkblatt Brandschutz  
Enthält Anlagen
0253/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Spielflächen und Spielgeräte Wohngebiet Lübars - Waidmannslust pflegen und erhalten  
0241/XIX  
Ö 13.2  
Unfallschwerpunkt BAB-Abfahrt Waidmannsluster Damm  
0251/XIX  
Ö 13.3  
Wohnraum für Menschen mit Migrationshintergrund  
0247/XIX  
Ö 13.4  
Einrichtung eines Shuttle-Service für das Strandbad Tegeler See  
0252/XIX  
Ö 13.5  
Für Aufzugsreparatur im Kunst-Zentrum Tegel-Süd einsetzen  
0242/XIX  
Ö 13.6  
Autorenlesefonds  
0248/XIX  
Ö 13.7  
Auch auf den Bahnhöfen der S 25 dynamische Fahrgastinformationsanzeigen vorsehen  
Enthält Anlagen
0243/XIX  
Ö 13.8  
Bäume an Bahndämmen der S-Bahn überprüfen  
0244/XIX  
                 
 
 

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