Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Drucksache - VI-0844
Siehe Anlage
Bezirksamt Pankow von Berlin .2010
An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.: VI-0844
Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG
Schlussbericht
Gemeinsamen Musikschulstandort im Prenzlauer Berg prüfen
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In Erledigung des in der Sitzung am 22.07.2009 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VI-0844
Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, in der Straßburger Straße 56 für die Musikschule Prenzlauer Berg einen gemeinsamen Standort zu schaffen und damit die beiden derzeitigen Standorte Pappelallee 41 b und Senefelder Str. 6 aufzugeben. Dabei soll insgesamt geprüft werden,
- welche fachlichen und haushalterischen Voraussetzungen berücksichtigt werden müssen, - welche baulichen Voraussetzungen für den Musikschulbetrieb an einem gemeinsamen Standort in der Straßburger Str. 56 geschaffen werden müssen, - ob für die Herstellung eines gemeinsamen Standorts Sanierungs- bzw. Ausgleichsmitteln für bauliche Maßnahmen eingesetzt werden können, - ob eine Teilnutzung dieser Immobilie durch die Musikschule möglich ist, - wie die buw-Kosten für die Pappelallee nach Abgabe der Immobilie bereits im laufenden Haushaltsjahr kameral zum Ansatz gebracht werden können, - inwieweit der Bedarf an Grundschulplätzen in der Schulregion 3 in den Räumen des Gebäudes Senefelderstr. 6 ausreichend gedeckt werden können.
Das Bezirksamt wird gebeten, den zuständigen Ausschüssen der BVV bereits zur Haushaltsberatung erste Prüfergebnisse darzustellen. Das Bezirksamt wird weiterhin gebeten, über die anstehenden Ergebnisse der Expertenkommission Berliner Volkshochschulen und Musikschulen zeitnah der BVV zu berichten.
wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:
Vor dem Hintergrund weiterhin erfolgloser Bemühungen des Bezirksamtes, von der BIM ein belastbares Angebot zur Nutzung der Straßburger Str. 56 als Musikschulstandort zu bekommen, hat sich inzwischen durch die aktuelle Beschlusslage des Bezirksamtes die weitere Bearbeitung des Prüfauftrages erledigt. So hat das Bezirksamt in Fortschreibung seines Beschlusses vom 22.12.2009 mit Beschluss vom 16.02.2010 festgelegt, dass das Angebot der Musikschule aus der Pappelallee 41B bis zum 20.08.2010 in den Eliashof integriert wird und der Standort Pappelallee danach vollständig aufgegeben wird. Da somit die Option Straßburger Str. 56 nicht mehr verfolgt wird, bitten wir die Berichterstattung zum Ersuchen der BVV als erledigt anzusehen.
Haushaltsmäßige Auswirkungen
keine
Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen
keine
Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
keine
Kinder- und Familienverträglichkeit
entfällt
Matthias Köhne Dr. Michail Nelken Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat für Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung
|
||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |