Tagesordnung - 27. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 27. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 23.09.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 22:55 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1    
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung    
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 1.4  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 1.5  
Mündliche Anfrage    
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 1.7  
Konsensliste    
Ö 1.8  
Entwurf des Doppelhaushaltsplanes 2010 /2011 für den Bezirk Pankow (einschl. Vorberichte und Stellenplan) in der durch die 1. und 2. Nachschiebeliste geänderten Fassung
Enthält Anlagen
VI-0812  
Ö 1.9  
Nachweis der im Haushaltsjahr 2008 in Anspruch genommenen über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
VI-0854  
Ö 1.10  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Pankow von Berlin für das Haushaltsjahr 2008
Enthält Anlagen
VI-0864  
Ö 1.11  
Wahl einer Beisitzerin für den Vorstand der BVV Pankow von Berlin
Enthält Anlagen
VI-0873  
Ö 1.12  
Wahl von Mitgliedern in den Vorstand der Albert-Schweitzer-Stiftung - Wohnen & Betreuen
Enthält Anlagen
VI-0875  
Ö 1.13  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 1 - der Schiedsamtsbezirk umfasst den Ortsteil Buch - im Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
VI-0857  
Ö 1.14  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 10 - der Schiedsamtsbezirk umfasst den Ortsteil Weißensee - im Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
VI-0858  
Ö 1.15  
Einrichtung eines staatlich geförderten Treffpunktes
Enthält Anlagen
VI-0750  
Ö 1.16  
Bezirksamtsgelände autofrei
Enthält Anlagen
VI-0793  
Ö 1.17  
Endlich Sicherheit und Platz für die Schüler/innen der Rosa-Luxemburg-Oberschule
Enthält Anlagen
VI-0800  
Ö 1.18  
Verkehrssicherheit in der Pankgrafenstraße erhöhen!
Enthält Anlagen
VI-0874  
Ö 1.19  
Halteverbot Bereich S-Bahnhof Karow
Enthält Anlagen
VI-0866  
Ö 1.20  
Marthashof
Enthält Anlagen
VI-0871  
Ö 1.21  
Mauerpark fertig stellen, mit Grün verbinden - statt durch Bebauung trennen
Enthält Anlagen
VI-0867  
Ö 1.22  
Transparenz in der Arbeit des Rates der Bürgermeister
Enthält Anlagen
VI-0868  
Ö 1.23  
Datenschutz im Unterricht mit einfließen lassen
Enthält Anlagen
VI-0862  
Ö 1.24  
Gemeinschaftsschule auf der Werneuchener Wiese
Enthält Anlagen
VI-0869  
Ö 1.25  
Freigabe gesperrter Mittel Medienbeschaffung
Enthält Anlagen
VI-0872  
Ö 1.26  
Bericht über Konjunkturpakete
Enthält Anlagen
VI-0870  
Ö 2     Komplex 2    
Ö 2.1  
Bericht zu GA-Mitteln
Enthält Anlagen
V-0213  
Ö 2.2  
"Albert-Schweitzer-Stiftung"
Enthält Anlagen
V-0833  
Ö 2.3  
Hartz IV - Verteilung der Eingliederungsmittel
Enthält Anlagen
V-1029  
Ö 2.4  
Historische Aufklärung
Enthält Anlagen
VI-0059  
Ö 2.5  
Zusammenleben im Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
VI-0087  
Ö 2.6  
Fortschreibung Sportentwicklungsplan
Enthält Anlagen
VI-0190  
Ö 2.7  
Evangelische Friedhöfe entlang der Heinrich-Roller-Straße
Enthält Anlagen
VI-0207  
Ö 2.8  
Schaffung einer Stelle bezirklicher Beauftragter Jobcenter
Enthält Anlagen
VI-0244  
Ö 2.8.1  
Bezirklicher Beauftragter Jobcenter
Enthält Anlagen
VI-0348  
Ö 2.9  
Entwicklung des kooperativen Standorts Eliashof
Enthält Anlagen
VI-0261  
Ö 2.10  
Auflösung der bezirklichen Einrichtungen Stadtteilbibliotheken Esmarchstr.18 (Kurt-Tucholsky-Bibliothek) und Senefelderstr. 6 (Bibliothek im Eliashof)
Enthält Anlagen
VI-0310  
Ö 2.11  
Schwimmhalle Pankow: Tür offenhalten - Moratorium beantragen
Enthält Anlagen
VI-0329  
Ö 2.12  
Mädchen- und Frauensport differenziert fördern
Enthält Anlagen
VI-0377  
Ö 2.13  
Weiterbetrieb Kurt-Tucholsky-Bibliothek
Enthält Anlagen
VI-0384  
Ö 2.14  
Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich der Straßenbahnhaltestellen der Schönhauser Allee
Enthält Anlagen
VI-0409  
Ö 2.15  
Erfahrungsaustausch zu Begegnungsstätten - Orte für alle Generationen
Enthält Anlagen
VI-0468  
Ö 2.16  
Sanierungsziele langfristig planungsrechtlich sichern
Enthält Anlagen
VI-0495  
Ö 2.17  
Umwelt- und Energiepark im Botanischen Volkspark
Enthält Anlagen
VI-0520  
Ö 2.18  
Kastanienallee in Prenzlauer Berg - Anregungen für die Planung und die Bürgerbeteiligung
Enthält Anlagen
VI-0522  
Ö 2.19  
Beteiligungsrechte sichern
Enthält Anlagen
VI-0527  
Ö 2.20  
Kostenfreie Hotline für das JobCenter einrichten!
Enthält Anlagen
VI-0558  
Ö 2.21  
Umsetzung des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms - bezirklicher Masterplan
Enthält Anlagen
VI-0572  
Ö 2.22  
Für den Verbleib der Kurt-Tucholsky-Bibliothek im VÖBB
Enthält Anlagen
VI-0583  
Ö 2.23  
Umwidmung des Kinder- und Jugendkulturzentrum Eliashof
Enthält Anlagen
VI-0599  
Ö 2.24  
Umsetzung von Neuregelungen der Wohngeldnovelle
Enthält Anlagen
VI-0608  
Ö 2.25  
Erhebung der Ausgleichsbeträge in den Sanierungsgebieten und deren Verwendung
Enthält Anlagen
VI-0629  
Ö 2.26  
Pankow im Fokus: Deutsche Geschichte ernst nehmen
Enthält Anlagen
VI-0668  
Ö 2.27  
Chance zur Verbesserung des Schulessens nutzen
Enthält Anlagen
VI-0679  
Ö 2.28  
Erweiterungsflächen für den Campus Berlin-Buch
Enthält Anlagen
VI-0684  
Ö 2.29  
Wärmeisolierung bezirkseigener Gebäude
Enthält Anlagen
VI-0701  
Ö 2.30  
Unterstützende Maßnahmen gegen illegale Müllentsorgung
Enthält Anlagen
VI-0705  
Ö 2.31  
Hinweisschilder Wildwechsel in der Hobrechtsfelder Chaussee
Enthält Anlagen
VI-0713  
Ö 2.32  
Nachtruhe in der Schönhauser Straße (OT Rosenthal) - Tempo 30 (22.00 - 6.00 Uhr) einrichten
Enthält Anlagen
VI-0732  
Ö 2.33  
Fahrradwege an den Einmündungen Heimdall- und Tiniusstraße
Enthält Anlagen
VI-0735  
Ö 2.34  
Liegenschaft Sportstätte am Weißen See
Enthält Anlagen
VI-0744  
Ö 2.35  
Mehr Sicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger in der Blankenfelder Straße
Enthält Anlagen
VI-0745  
Ö 2.36  
Arbeiten in der Storkower Straße und im Pieskower Weg
Enthält Anlagen
VI-0752  
Ö 2.37  
Hinweise auf öffentliche Toiletten in oder im Umfeld der Parkanlagen im Bezirk
Enthält Anlagen
VI-0765  
Ö 2.38  
GA-Antrag für das Forscherschloss / LSC unverzüglich und vollständig einreichen
Enthält Anlagen
VI-0781  
Ö 2.39  
Zugang zum S-Bahnhof Landsberger Allee fertigstellen
Enthält Anlagen
VI-0785  
Ö 2.40  
Beidseitige Verbindungskurve zur besseren Verknüpfung der Straßenbahnlinien umgehend bauen
Enthält Anlagen
VI-0795  
Ö 2.41  
Kurt-Tucholsky-Bibliothek bleibt an VÖBB angeschlossen
Enthält Anlagen
VI-0804  
Ö 2.42  
Strategiewechsel in der Haushaltspolitik
Enthält Anlagen
VI-0819  
Ö 2.43  
Zeitplan für städtebauliche Planung für das Grundstück Schönhauser Allee 148/Kastanienallee 97 - 99 ändern
Enthält Anlagen
VI-0825  
Ö 2.44  
Planungsworkshop zum ehemaligen Güterbahnhof
Enthält Anlagen
VI-0826  
Ö 2.45  
Kulturensemble am Thälmannpark - Konzeption
Enthält Anlagen
VI-0841  
Ö 2.46  
Gemeinsamen Musikschulstandort im Prenzlauer Berg prüfen
Enthält Anlagen
VI-0844  
Ö 2.47  
Entscheidungsgrundlage für den Bibliotheksentwicklungsplan
Enthält Anlagen
VI-0847  
Ö 2.48  
Haushaltsplanentwurf auch für den Bereich Kultur
Enthält Anlagen
VI-0848  
Ö 2.49  
Datenschutzfragen klären, Klarheit schaffen: Endlich Sicherheit für die Kurt-Tucholsky-Bibliothek!
Enthält Anlagen
VI-0851  
Ö 2.50  
Abschluss von Mietverträgen zur Errichtung von Photovoltaikanlagen
Enthält Anlagen
VI-0852  
Ö 2.51  
Bebauungsplan 3-29 für das Grundstück Kuglerstraße, Lewaldstraße 2, Scherenbergstraße im Be-zirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg
Enthält Anlagen
VI-0853  
Ö 2.52  
Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Baugesetzbuchs (BauGB) für das Gebiet "Humannplatz" im Bezirk Pankow von Berlin, Ortsteil Prenzlauer Berg
Enthält Anlagen
VI-0855  
Ö 2.53  
Bebauungsplan XVIII-23 vom 18.09.2007 für das Gebiet zwischen den Straßen Am Danewend, Hubertusdamm, Bahnhofstraße und dem Bahngelände sowie angrenzende Abschnitte der Straßen Am Danewend, Hubertusdamm und Bahnhofstraße im Bezirk Pankow, Ortsteil Karow
Enthält Anlagen
VI-0859  
Ö 2.54  
Abschluss von Mietverträgen zur Errichtung von Photovoltaikanlagen
Enthält Anlagen
VI-0860  
Ö 2.55  
Nachweis der im 1. Halbjahr 2009 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
VI-0863  
Ö 2.56  
Vorbereitung der Aufhebungsverordnung für die Sanierungsgebiete Weißensee - Komponistenviertel und Prenzlauer Berg - Winsstraße
Enthält Anlagen
VI-0865  
N 3     (nichtöffentlich)      
             
 
 

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