Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Mehr Schutzplätze für Frauen und Kinder
Frau Dr. Scharfenberg von der einreichenden Fraktion der CDU erläutert, dass zu wenig Schutzplätze für Frauen mit Kindern und insbesondere für Frauen mit männlichen Kindern vorhanden sind und deshalb mehr Schutzplätze für diese Frauen eingerichtet werden müssen. Frau Bond stimmt dem Anliegen zu, weist aber darauf hin, dass der letzte Absatz im Beschlusstext nicht erforderlich sei, da es auf der Webseite der Gleichstellungsbeauftragten bereits sehr viele Informationen für Hilfe und Beratung gibt. Frau Bezirksbürgermeisterin Dr. Koch übermittelt, dass die Gleichstellungsbeauftragte wissen möchte, welche Schutzplätze konkret ausgebaut werden sollen und darauf hinweist, dass auf ihrer Webseite alle Informationen bereits zu finden sind. Frau Pfaff unterstützt das Anliegen, weist aber ebenfalls darauf hin, dass die Informationen bereits auf der Webseite zu finden sind. Sie fragt, was unter der Bedarfsanalyse durch den Bezirk gemeint sei und was genau der Bezirk analysieren soll. Frau Dr. Scharfenberg erwidert, dass eine Bedarfsanalyse beim Senat erfragt werden soll und welche Größenordnungen an Schutzplätzen nötig wären, insbesondere für Kinder. Sie ist mit einer Streichung des letzten Absatzes einverstanden. Frau Bezirksbürgermeisterin Dr. Koch ergänzt die Bitte der Gleichstellungsbeauftragten, sich auf die Frauenhausschutzplätze zu fokussieren, da zu anderen Schutzplätzen noch offene Drucksachen im Geschäftsgang seien. Frau Rosensky erwidert, dass Schutzplätze im Allgemeinen dringend erforderlich sind und ihre Fraktion dieses Anliegen unterstützt. In der folgenden Abstimmung empfiehlt der Ausschuss mit 13 Ja-Stimmen und keinen Gegenstimmen oder Enthaltungen einstimmig den Beschluss der so geänderten Drucksache (Streichung dritter Absatz). |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |