Auszug - Negative Auswirkungen der Baumaßnahmen in der Anton-Saefkow-Siedlung reduzieren!  

Herr BV Bordfeld stellt den Antrag vor.

Anwohner ergänzen diese Ausführungen durch Schilderungen des aktuellen Situation vor Ort.

Herr BzStR. Kuhn berichtet über die bereits getätigten Kontrollmaßnahmen.

Herr BV Bordfeld erklärt aufgrund des bisherigen Debatte, den ersten Spiegelstrich des Antrages zu streichen.

Des Weiteren werden die folgenden Spiegelstriche so abgeändert das das BA an die zuständigen Stellen wendet um die Kontrollen vorzunehmen

Herr BV Kraft hinterfragt den zweiten und dritten Spiegelstrich, da diese so allgemein und unkonkret seien, dass ein Tätigwerden des BA nicht möglich ist. Er schlägt insofern vor, den Antrag auf einen Punkt zu reduzieren, der das Bezirksamt auffordert, einen sofortigen Baustopp zu verhängen, wenn Laib und Leben der Bewohner in Gefahr sind.

Herr BV Schröder stimmt Herrn BV Kraft zu und schlägt vor, die Mieterberatung für den Fall zu sensibilisieren.

Frau BV Dr. Koch merkt an, dass das BA jetzt sowie so sofort tätig wird nachdem es Kenntnis von der aktuellen Situation habe.

BV Schröder schlägt eine Änderung des Antragstextes vor.

Diese Änderungen werden vom Einreicher übernommen. Der so geänderte Antrag wird sodann zur Abstimmung gestellt.

Ergebnis:

14 JA/ 0 Ent. /0 NEIN