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Auszug - Verwendung der Ausschlussklausel für alle öffentlichen Veranstaltungen  

 
 
Fortführung der 23. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
TOP: Ö 1.65
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 10.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:45 Anlass: Fortführung der ordentlichen Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VIII-0795 Verwendung der Ausschlussklausel für alle öffentlichen Veranstaltungen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPD, LinksfraktionFraktion der SPD, Linksfraktion
   
Drucksache-Art:AntragAntrag
  
Wortprotokoll

Der von der Fraktion der AfD eingebrachte Änderungsantrag wird zurückgezogen.

Der von der Fraktion der CDU vorliegende Änderungsantrag wird mit 14 Ja-Stimmen, 27 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt.

Der Ursprungsantrag wird mit 28 Ja-Stimmen, 5 Gegenstimmen und 10 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.

  Beschluss: 10.04.2019 Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Termin 14.08.2019 überschritten und noch nicht realisiert Verantwortlich:
Bezirksbürgermeisterin/ Finanzen, Personal, Kultur und Wirschaft  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 14.08.2019  
Vermerk:

Realisierung:

 

  
 

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