Auszug - Schulwege sicherer machen - Dialogdisplays installieren  

BV Retschlag bringt die Drucksache ein. SenUVK schreibt, dass die Senatsverwaltung die Displays kaufen und installieren würde

Stadtrat Kuhn informiert: es gibt für ganz Berlin 100.000€, die für ca.13 Displays reichen. Der Bezirk würde dann max. 1-3 Geräte kriegen. Die Wartung: die alte Firma machts nicht mehr. Der Bezirk Neukölln soll sich drum kümmern.

BV Retschlag erhält den Antrag aufrecht und möchte trotzdem mehr beantragen, vielleicht gibt’s dann mehr Displays.

BV Kempe fragt nach der Herkunft der Liste und bezweifelt dass der genannte Haushaltstitel korrekt ist.

BV Retschlag sagt, dass die Liste auf Anträgen aus den letzten Jahren basiert, die mit dem Verweis auf Geldmangel abgelehnt wurden.

Herr Johnke erläutert, dass der genannte Titel ist zweckgebunden für die bauliche Unterhaltung von Gehwegen und Straßen ist und für die Jahre 2018/19 lediglich 40% des Modellbedarfs umfasst.

BV Retschlag streicht den letzten Satz der Drucksache.

Der erste Satz erhält die Form:

„Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht zu prüfen, ob an folgenden Standorten Dialogdisplays sinnvoll zu installieren wären:“

Es folgt die Aufzählung

Abstimmung:

9:0:1