Drucksache - VIII-0426  

 
 
Betreff: Schulwege sicherer machen - Dialogdisplays installieren
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
21.03.2018 
14. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin vertagt   
18.04.2018 
Fortsetzung der 14. ordentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen     
Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung mitberatender Ausschuss
17.05.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien federführender Ausschuss
14.06.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien vertagt   
14.02.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien vertagt   
07.03.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
15.05.2019 
24. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
11.09.2019 
26. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin vertagt     
30.10.2019 
27. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
04.03.2020    30. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag CDU 14. BVV am 21.03.18
Antrag CDU Fortsetzung der 14. BVV am 18.04.2018
Stellungnahme VerkOrd
Beschlussempfehlung FinPersIm 24. BVV am 15.05.19
VzK§13BezVG BA, ZB 26. BVV am 11.09.19
VzK§13BezVG BA, ZB 27. BVV am 30.10.19
VzK§13BezVG BA, ZB 30. BVV am 04.03.20

siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

04.02.2020


An die
Bezirksverordnetenversammlung


Drucksache-Nr.: VIII-0426

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

  1. Zwischenbericht

Schulwege sicherer machen Dialog-Displays installieren

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung der in der 24. Sitzung am 15.05.2019 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-0426

Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht zu prüfen, ob an folgenden Standorten Dialogdisplays sinnvoll zu installieren wären:

 

  • Kreuzung Friedrich-Engels-Straße/Platanenstraße
  • Lindenberger Weg an der Kreuzung mit dem Karower Damm
  • Buchholzer Straße zwischen Favierweg und Kapellenweg
  • Kitas und Grundschule im Blumenviertel
  • Grundschule an der Karower Bahnhofstraße
  • Wiltbergstraße auf Höhe der Hausnummer 99
  • John-Schehr-Straße auf Höhe der Bötzow-Grundschule“
     

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Das Bezirksamt hat zwischenzeitlich mit Schreiben vom 30.09.2019 bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz das Interesse an der Übernahme von bis zu 10 Dialog-Displays ab dem Jahr 2020 bekundet.
Von Seiten der Senatsverwaltung wurde fernmündlich zugesagt, diese Interessenbekundung in die Ausschreibung für die Neugeräte 2020 mit aufzunehmen. Zum Stand dieses Ausschreibungsverfahrens, wie auch zum Stand der Ausschreibung eines zentralen Wartungsvertrages, liegen dem Bezirksamt keine Informationen vor.

r die notwendigen Untersuchungen zur jeweiligen Standortauswahl hat das Bezirks-amt ein Amtshilfeersuchen an den Polizeipräsidenten in Berlin, Direktion 1, Stabsbereich 141 gerichtet.
Erfreulicherweise hat sich Ende November 2019 die Direktion1 bereit erklärt, dem Ersuchen mit einer anonymisierten Verkehrsdatenerfassung mit den in der Direktion vorhandenen Geschwindigkeitsmesskästen (GMK) im Rahmen ihrer Möglichkeiten zu entsprechen. Die Standortvorschläge, außer der zwei Tempo 50-Bereiche, für die die Aufstellung eines Dialog-Displays nicht die geeignete Maßnahme ist (Nr. 1 und 2 der Auflistung), wurden übermittelt.

Zu Fragen der Finanzierung der Wartungsverträge für die Dialog-Displays ist eine weitere Abstimmung mit den zuständigen Geschäftsbereichen des Bezirks notwendig.

Das Bezirksamt wird, sobald neue Erkenntnisse vorliegen, erneut berichten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

derzeit nicht bezifferbar

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

ren Benn
Bezirksbürgermeister
 

Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste

 

 

 
 

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