Auszug - Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2018/2019 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht, Anlagen 1 - 3 und Stellenplan) – Erarbeitung einer Empfehlung für die gemeinsame Sitzung mit dem Finanzausschuss  

Herr BV Blauert berichtet von der Arbeit der AG Haushaltsplanerarbeitung. Der daraus resultierende Entwurf einer Stellungnahme wird im Ausschuss verteilt und vorgestellt. Im Anschluss wird die Stellungnahme diskutiert und es werden Nachfragen gestellt.

Die überarbeitete Stellungnahme mit der Berücksichtigung der einzelnen Titel wird den Ausschussmitgliedern durch Herrn BV Blauert zugesandt.

Aus der Stellungnahme gestrichen wird der 4. Punkt „Kinderfreundliche Kommune Pankow“. Frau BzStRin Tietje berichtet von dem Ergebnis ihres Prüfantrags. Es ist eine Bereitschaft von allen Bezirksamtsmitgliedern da, die Implementierung in diesen Haushaltsberatungen 2018/19 ist aber ungeeignet. Im Ausschuss wird Zustimmung signalisiert. Das Verfahren soll außerhalb des Haushalts nochmals beworben und weiterverfolgt werden.