Drucksache - VIII-0194  

 
 
Betreff: Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2018/2019 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht, Anlagen 1 - 3 und Stellenplan)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtAusschuss für Finanzen, Personal und Immobilien
   
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
14.06.2017 
außerordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Bürgerdienste, Eingaben und Beschwerden, Geschäftsordnung mitberatender Ausschuss
21.06.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Eingaben und Beschwerden, Geschäftsordnung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Ausschuss für Gleichstellung und Gender Mainstreaming, Bürgerbeteiligung, Verwaltungsmodernisierung mitberatender Ausschuss
27.06.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Gender Mainstreaming, Bürgerbeteiligung, Verwaltungsmodernisierung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Kinder- und Jugendhilfeausschuss mitberatender Ausschuss
20.06.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Schule, Sport und Gesundheit mitberatender Ausschuss
21.06.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Gesundheit vertagt   
27.06.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Gesundheit mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Soziales, Senior*innen, Arbeit und Wirtschaft mitberatender Ausschuss
20.06.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senior*innen, Arbeit und Wirtschaft mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen mitberatender Ausschuss
27.06.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Umwelt und Natur mitberatender Ausschuss
15.06.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Natur mit Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung mitberatender Ausschuss
15.06.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung vertagt   
29.06.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften mitberatender Ausschuss
29.06.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Integrationsausschuss mitberatender Ausschuss
22.06.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Integrationsausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien federführender Ausschuss
22.06.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien vertagt   
03.07.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien vertagt   
04.07.2017 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien mit dem Ausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung, Ausschuss Umwelt und Natur, Ausschuss Soziales, Senior*innen, Arbeit und Wirtschaft - siehe Zeitplan vertagt     
05.07.2017 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss, Ausschuss Bürgerdienste, Eingaben und Beschwerden, Geschäftsordnung, Ausschuss Schule Sport und Gesundheit - siehe Zeitplan vertagt     
06.07.2017 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien mit dem Ausschuss Integration, Ausschuss Gleichstellung und Gender Mainstreaming, Bürgerbeteiligung, Verwaltungsmodernisierung - siehe Zeitplan vertagt     
11.07.2017 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien mit dem Ausschuss Stadtentwicklung und Grünanlagen, Ausschuss Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften - siehe Zeitplan vertagt     
13.07.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien vertagt   
18.07.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien vertagt   
05.09.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
13.09.2017 
9. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Vorlage zur Beschlussfassung Bezirksamt, außerordentliche Sitzung am 14.06.2017
Anlage Vorlage zur Beschlussfassung Bezirksamt, außerordentliche Sitzung am 14.06.2017
BE des Ausschusses FinPersIm 9. BVV
Anlage A Zahlenteil
Anlage B textliche Erläuterungen
Stellungnahme Umwelt und Natur
Stellungnahme Verkehr&öffentliche Ordnung
Stellungnahme Verkehr&öffentliche Ordnung, Anlage
Stellungnahme Bürgerbeteiligung, Eingaben und Beschwerden, Geschäftsordnung
SStellungnahme Soziales, Senior*innen, Arbeit und Wirtschaft
Stellungnahme Integrationsausschuss
Stellungnahme Gleichstellung und Gender Mainstreaming, Bürgerbeteiligung, Verwaltungsmodernisierung
Stellungnahme Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Stellungnahme Schule, Sport und Gesundheit
Stellungnahme Schule, Sport und Gesundheit, Anlage 1
Stellungnahme Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften
Zuarbeit Umwelt und Natur
Änderungsantrag CDU 9. BVV am 13.09.17
Änderungsantrag CDU 9. BVV am 13.09.17
Namentliche Abstimmung VIII-0194

Der Entwurf des Doppelhaushaltsplanes 2018/2019 wird im Zahlenteil wie folgt geändert:

 

Einzelplan 31

EP

Kapitel

Titel

Bezeichnung

31

3100

53101

Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit

Ansatz alt 2018

Hinzutreten
2018 (-)

Hinzutreten
2018 (+)

Ansatz neu
2018

Ansatz alt
2019

Hinzutreten
2019 (-)

Hinzutreten
2019 (+)

Ansatz neu
2019

5.000

 

3.000

8.000

5.000

 

 

5.000

Begründung:

Zweckgebunden mehr zur Umsetzung der Drucksache VIII-0141 (Verwendung für die Errichtung einer Gedenktafel für Sebastian Haffner) auf Vorschlag des Ausschusses für Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften.


Einzelplan 33

 

EP

Kapitel

Titel

Bezeichnung

33

3300

52906

Repräsentation, Empfänge, Feierlichkeiten, Kontaktpflege

Ansatz alt 2018

Hinzutreten
2018 (-)

Hinzutreten
2018 (+)

Ansatz neu
2018

Ansatz alt
2019

Hinzutreten
2019 (-)

Hinzutreten
2019 (+)

Ansatz neu
2019

26.000

 

2.000

28.000

30.000

 

5.000

35.000

Begründung:

Die freundschaftlichen Verbindungen zwischen den Staaten Deutschland und Israel sind von großer Bedeutung. Das Existenzrecht und die Sicherheit Israels sind Teil der deutschen Staatsräson. Diese besondere Beziehung spiegelt sich unter anderem in zahlreichen Städtepartnerschaften wider. Die Partnerschaft Pankows mit Ashkelon sollte daher wieder aufgelebt und intensiviert werden. Dies gilt umso mehr, da leider auch in Deutschland wieder vermehrt antisemitische Tendenzen auftreten, wie beispielsweise bei den Demonstrationen in Berlin anlässlich des Al-Quds-Tages zu beobachten war.

Der Bezirk Pankow sollte zudem weitere Städtepartnerschaften anstreben, um die freundschaftlichen Beziehungen Pankows zu vielen Staaten und Kulturen dieser Welt durch regen Austausch zu unterstreichen.

 

EP

Kapitel

Titel

Bezeichnung

33

3305

11972

Nebenforderungen bei öffentlich rechtlichen Forderungen

Ansatz alt 2018

Hinzutreten
2018 (-)

Hinzutreten
2018 (+)

Ansatz neu
2018

Ansatz alt
2019

Hinzutreten
2019 (-)

Hinzutreten
2019 (+)

Ansatz neu
2019

34.000

 

 

34.000

34.000

 

10.000

44.000

Begründung:

Mehr aufgrund des Vorschlages des Bezirksamtes vom 4. September 2017 im Jahr 2019.

 

EP

Kapitel

Titel

Bezeichnung

33

3310

54612

Maßnahmen zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements

Ansatz alt 2018

Hinzutreten
2018 (-)

Hinzutreten
2018 (+)

Ansatz neu
2018

Ansatz alt
2019

Hinzutreten
2019 (-)

Hinzutreten
2019 (+)

Ansatz neu
2019

0

 

5.000

5.000

0

 

5.000

5.000

Begründung:

Der zuständige Ausschuss hat vorgeschlagen, im Haushaltsplan 2018/2019 im Kapitel 3310 einen Titel 54612 „Maßnahmen zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements“ einzurichten und dafür 1.000,00€ einzustellen. Dieser sehr geringe Betrag ist ein reiner „Platzhalter“ und wird der zentralen Stellung dieses so wichtige Element demokratischer Bürgerbeteiligung nicht gerecht. Daher soll eine Erhöhung um 5.000€ im Kapitel 3310 für Titel 68406 für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 erfolgen.


Einzelplan 35

 

EP

Kapitel

Titel

Bezeichnung

35

3502

11152

Gebühren nach verschiedenen landesrechtlichen Vorschriften

Ansatz alt 2018

Hinzutreten
2018 (-)

Hinzutreten
2018 (+)

Ansatz neu
2018

Ansatz alt
2019

Hinzutreten
2019 (-)

Hinzutreten
2019 (+)

Ansatz neu
2019

71.000

 

9.000

80.000

71.000

 

9.000

80.000

Begründung:

Mehr aufgrund des Vorschlages des Bezirksamtes vom 4. September 2017 im Jahr 2019 im Bereich Wohnungswesen.


Einzelplan 36

 

EP

Kapitel

Titel

Bezeichnung

36

3610

11120

Entgelte für Bildungsangebote

Ansatz alt 2018

Hinzutreten
2018 (-)

Hinzutreten
2018 (+)

Ansatz neu
2018

Ansatz alt
2019

Hinzutreten
2019 (-)

Hinzutreten
2019 (+)

Ansatz neu
2019

1.090.000

 

5.000

1.095.000

1.100.000

 

10.000

1.110.000

Begründung:

Durch die geplanten Anschaffungen in Titel 51140 werden die Volkshochschulen und ihr Angebot aufgewertet. Daher ist zu erwarten, dass es zu einer steigenden Zahl an Anmeldungen für die Kurse und Angebote kommt. Dies geht mit einem Anstieg der Einnahmen einher.

 

EP

Kapitel

Titel

Bezeichnung

36

3610

51140

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

Ansatz alt 2018

Hinzutreten
2018 (-)

Hinzutreten
2018 (+)

Ansatz neu
2018

Ansatz alt
2019

Hinzutreten
2019 (-)

Hinzutreten
2019 (+)

Ansatz neu
2019

4.000

 

6.000

10.000

4.000

 

6.000

10.000

Begründung:

In den Pankower Volkshochschulen müssen diverse Geräte und Ausrüstungsgegenstände aufgrund von Verschleiß erneuert werden.

 

 

EP

Kapitel

Titel

Bezeichnung

36

3620

11120

Entgelte für Bildungsangebote

Ansatz alt 2018

Hinzutreten
2018 (-)

Hinzutreten
2018 (+)

Ansatz neu
2018

Ansatz alt
2019

Hinzutreten
2019 (-)

Hinzutreten
2019 (+)

Ansatz neu
2019

98.000

 

2.000

100.000

98.000

 

3.000

101.000

Begründung:

Durch die Ausgaben in Titel 51140 steigt die Attraktivität des Musikschulangebots. Durch die Anschaffung neuer und die Reparatur verschlissener Instrumente gibt es die Möglichkeit, das Angebot der Musikschulen zu erweitern. Daher ist auch mit steigenden Teilnehmerzahlen bei Kurzen zu rechnen. Diese spiegeln sich in den Einnahmen wider.

 

EP

Kapitel

Titel

Bezeichnung

36

3620

51140

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

Ansatz alt 2018

Hinzutreten
2018 (-)

Hinzutreten
2018 (+)

Ansatz neu
2018

Ansatz alt
2019

Hinzutreten
2019 (-)

Hinzutreten
2019 (+)

Ansatz neu
2019

34.400

 

10.600

45.000

34.200

 

10.800

45.000

Begründung:

 

Eine Vielzahl von Instrumenten sind aufgrund Verschleiß nicht mehr funktionstüchtig. Eine Erhöhung des Titels 51140 aus dem Kapitel 3620 ist notwendig, um die Ersatzbeschaffung und Reparaturkosten gewährleisten zu können.

 

 

EP

Kapitel

Titel

Bezeichnung

36

3630

11122

Eintrittsgelder

Ansatz alt 2018

Hinzutreten
2018 (-)

Hinzutreten
2018 (+)

Ansatz neu
2018

Ansatz alt
2019

Hinzutreten
2019 (-)

Hinzutreten
2019 (+)

Ansatz neu
2019

108.000

 

3.000

111.000

108.000

 

3.000

111.000

Begründung:

Es wird angestrebt, in der WABE zukünftig mehr Veranstaltungen anzubieten. Ebenso steht die Neueröffnung der Galerie Prater bevor. Durch das steigende Angebot an Veranstaltungen werden sich auch die Nutzerzahlen und dadurch die Einnahmen durch Eintrittsgelder erhöhen.

 

EP

Kapitel

Titel

Bezeichnung

36

3630

41210

Aufwendungen für Beiräte

Ansatz alt 2018

Hinzutreten
2018 (-)

Hinzutreten
2018 (+)

Ansatz neu
2018

Ansatz alt
2019

Hinzutreten
2019 (-)

Hinzutreten
2019 (+)

Ansatz neu
2019

7.300

6.300

 

1.000

7.300

6.300

 

1.000

Begründung:

Weniger aufgrund der abschließenden Ergebnisse der Diskussion im Fachausschuss und dem Finanzausschuss.

 

 

EP

Kapitel

Titel

Bezeichnung

36

3630

54010

Dienstleistungen

Ansatz alt 2018

Hinzutreten
2018 (-)

Hinzutreten
2018 (+)

Ansatz neu
2018

Ansatz alt
2019

Hinzutreten
2019 (-)

Hinzutreten
2019 (+)

Ansatz neu
2019

99.900

 

3.100

103.000

99.990

 

10.100

110.000

Begndung:

Die geplante Umstellung von MAE und Minijobs auf externe Dienstleister sowie die im Bereich Transport erfolgte Auftragsvergabe an externe Dienstleister machen eine Erhöhung des Titels 54010 aus dem Kapitel 3630 notwendig.

 

EP

Kapitel

Titel

Bezeichnung

36

3630

54053

Veranstaltungen

Ansatz alt 2018

Hinzutreten
2018 (-)

Hinzutreten
2018 (+)

Ansatz neu
2018

Ansatz alt
2019

Hinzutreten
2019 (-)

Hinzutreten
2019 (+)

Ansatz neu
2019

169.000

 

5.000

174.000

169.000

 

8.000

177.000

Begründung:

 

Eine Erhöhung der Mittel ist notwendig, um eine Vielzahl von Veranstaltungen in der WABE sowie die Neueröffnung der Galerie Prater zu gewährleisten.

 

 

 

EP

Kapitel

Titel

Bezeichnung

36

3640

11108

Entgelte für Benutzerausweise

Ansatz alt 2018

Hinzutreten
2018 (-)

Hinzutreten
2018 (+)

Ansatz neu
2018

Ansatz alt
2019

Hinzutreten
2019 (-)

Hinzutreten
2019 (+)

Ansatz neu
2019

126.000

 

2.000

128.000

121.000

 

7.000

128.000

Begründung:

Die Erhöhung des Medienetats (Titel 52306) steigert die Attraktivität der Pankower Bibliotheken. Dies gilt im Besonderen für die Kurt-Tucholsky-Bibliothek und die Stadtteilbibliothek Karow, die durch das Angebot von öffentlichem WLAN zusätzlich aufgewertet werden. Daher sind steigende Nutzerzahlen in den Bibliotheken zu erwarten, die mit steigenden Einnahmen einhergehen.

 

EP

Kapitel

Titel

Bezeichnung

36

3640

11903

Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen

Ansatz alt 2018

Hinzutreten
2018 (-)

Hinzutreten
2018 (+)

Ansatz neu
2018

Ansatz alt
2019

Hinzutreten
2019 (-)

Hinzutreten
2019 (+)

Ansatz neu
2019

210.000

 

1.000

211.000

205.000

 

4.000

209.000

Begründung:

Das zu erwartende erhöhte Nutzeraufkommen in den Bibliotheken erhöht auch das Ausleihvolumen. Dadurch gibt es auch häufiger verspätet oder beschädigt zurück gebrachte Medien. Entsprechend sind höhere Einnahmen in diesem Titel zu erwarten.

EP

Kapitel

Titel

Bezeichnung

36

3640

51101

Geschäftsbedarf

Ansatz alt 2018

Hinzutreten
2018 (-)

Hinzutreten
2018 (+)

Ansatz neu
2018

Ansatz alt
2019

Hinzutreten
2019 (-)

Hinzutreten
2019 (+)

Ansatz neu
2019

15.000

 

5.000

20.000

15.000

 

5.000

20.000

Begründung:

Eine Erhöhung des Titels ist aufgrund der notwendigen Bereitstellung von öffentlichem WLAN in der Kurt-Tucholsky-Bibliothek und der Stadtteilbibliothek Karow nötig.

 

 

EP

Kapitel

Titel

Bezeichnung

36

3640

51140

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

Ansatz alt 2018

Hinzutreten
2018 (-)

Hinzutreten
2018 (+)

Ansatz neu
2018

Ansatz alt
2019

Hinzutreten
2019 (-)

Hinzutreten
2019 (+)

Ansatz neu
2019

11.000

 

9.000

20.000

11.000

 

9.000

20.000

Begründung:

Die Reaktivierung der Kurt-Tucholsky-Bibliothek und der Stadtteilbibliothek Karow macht die Anschaffung neuen Mobiliars, notwendig.

 

 

EP

Kapitel

Titel

Bezeichnung

36

3640

51168

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IT

Ansatz alt 2018

Hinzutreten
2018 (-)

Hinzutreten
2018 (+)

Ansatz neu
2018

Ansatz alt
2019

Hinzutreten
2019 (-)

Hinzutreten
2019 (+)

Ansatz neu
2019

1.500

 

9.500

11.000

1.500

 

9.500

11.000

Begründung:

Die Reaktivierung der Kurt-Tucholsky-Bibliothek und der Stadtteilbibliothek Karow macht die Anschaffung neuer Rückgabeautomaten und IT-Ausstattung (PCs) notwendig.

 

 

EP

Kapitel

Titel

Bezeichnung

36

3640

52306

Archive und Sammlungen

Ansatz alt 2018

Hinzutreten
2018 (-)

Hinzutreten
2018 (+)

Ansatz neu
2018

Ansatz alt
2019

Hinzutreten
2019 (-)

Hinzutreten
2019 (+)

Ansatz neu
2019

390.000

 

10.000

400.000

390.000

 

25.000

415.000

Begründung:

Der Ansatz für Medienbeschaffungen der Pankower Bibliotheken muss erhöht werden, damit er sich wieder an der Bevölkerungszahl des Bezirks orientiert. Darüber hinaus müssen in der Kurt-Tucholsky-Biblothek und der Stadtteilbibliothek Karow die Bestände aktualisiert und modernisiert werden.

 

 

 

EP

Kapitel

Titel

Bezeichnung

36

3640

81259

Geräte, technische Einrichtungen, A. für die verf. IKT

Ansatz alt 2018

Hinzutreten
2018 (-)

Hinzutreten
2018 (+)

Ansatz neu
2018

Ansatz alt
2019

Hinzutreten
2019 (-)

Hinzutreten
2019 (+)

Ansatz neu
2019

17.000

 

15.000

32.000

17.000

 

 

17.000

Begründung:

 

In diversen Bibliotheken ist eine Erweiterung der Ausstattung mit digitalen Whiteboards und Pads für elektronische Unterschriften als auch eine Ersatzbeschaffung der IT Technik notwendig. Eine Aufstockung in Höhe von 15.000€ ist erforderlich. Mehreinnahmen sind aufgrund erhöhter Nutzerzahlen durch die attraktiveren Angebote der Bibliotheken zu erwarten.


Einzelplan 37

 

GRUNDSCHULEN

EP

Kapitel

Titel

Bezeichnung

37

3701

52509

Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inklusive der IKT

Ansatz alt 2018

Hinzutreten
2018 (-)

Hinzutreten
2018 (+)

Ansatz neu
2018

Ansatz alt
2019

Hinzutreten
2019 (-)

Hinzutreten
2019 (+)

Ansatz neu
2019

1.585.000

 

45.000

1.630.000

1.585.000

 

50.000

1.635.000

Begründung:

Die Mittel für Lehr- und Lernmittel sind nicht auskömmlich. Das gilt schon lange, wird sich mit dem Schuljahr 2017/18 noch verschärfen, weil der neue Rahmenlehrplan Vorgaben macht, die konsequenterweise zusätzliche Anschaffungen der Schulen nach sich ziehen unter anderem aufgrund der curricular verankerten Medienbildung sowie das neue Fach Gesellschaftswissenschaften in der Grundschule. Der Titel muss daher aufgestockt werden. Ein besonderer Schwerpunkt sollte hier bei den Grundschulen liegen.

 

 

SEKUNDARSCHULEN

EP

Kapitel

Titel

Bezeichnung

37

3702

52509

Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inklusive der IKT

Ansatz alt 2018

Hinzutreten
2018 (-)

Hinzutreten
2018 (+)

Ansatz neu
2018

Ansatz alt
2019

Hinzutreten
2019 (-)

Hinzutreten
2019 (+)

Ansatz neu
2019

500.000

 

11.200

511.200

500.000

 

14.100

514.100

Begründung:

Die Mittel für Lehr- und Lernmittel sind nicht auskömmlich. Eine Aufstockung ist u.a. aus o.g. Gründen auch bei den Sekundarschulen dringend notwendig.

 

 

GEMEINSCHAFTSSCHULEN

EP

Kapitel

Titel

Bezeichnung

37

3703

52509

Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inklusive der IKT

Ansatz alt 2018

Hinzutreten
2018 (-)

Hinzutreten
2018 (+)

Ansatz neu
2018

Ansatz alt
2019

Hinzutreten
2019 (-)

Hinzutreten
2019 (+)

Ansatz neu
2019

70.000

 

1.600

71.600

70.000

 

2.000

72.000

Begründung:

Die Mittel für Lehr- und Lernmittel sind nicht auskömmlich. Eine Aufstockung ist u.a. aus o.g. Gründen auch bei den Gemeinschaftsschulen dringend notwendig.

 

 

 

 

GYMNASIEN

EP

Kapitel

Titel

Bezeichnung

37

3704

52509

Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inklusive der IKT

Ansatz alt 2018

Hinzutreten
2018 (-)

Hinzutreten
2018 (+)

Ansatz neu
2018

Ansatz alt
2019

Hinzutreten
2019 (-)

Hinzutreten
2019 (+)

Ansatz neu
2019

1.070.000

 

24.000

1.094.000

1.070.000

 

30.200

1.100.200

Begründung:

Die Mittel für Lehr- und Lernmittel sind nicht auskömmlich. Eine Aufstockung ist u.a. aus o.g. Gründen auch bei den Gymnasien dringend notwendig.

 

 

SONDERPÄDAGOGISCHE FÖRDERZENTREN

EP

Kapitel

Titel

Bezeichnung

37

3705

52509

Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inklusive der IKT

Ansatz alt 2018

Hinzutreten
2018 (-)

Hinzutreten
2018 (+)

Ansatz neu
2018

Ansatz alt
2019

Hinzutreten
2019 (-)

Hinzutreten
2019 (+)

Ansatz neu
2019

81.000

 

1.800

82.800

81.000

 

2.300

83.300

Begründung:

Die Mittel für Lehr- und Lernmittel sind nicht auskömmlich. Eine Aufstockung ist u.a. aus o.g. Gründen auch bei den sonderpädagogischen Förderzentren dringend notwendig.

 

 

 


Einzelplan 38

 

EP

Kapitel

Titel

Bezeichnung

38

3800

11105

Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung

Ansatz alt 2018

Hinzutreten
2018 (-)

Hinzutreten
2018 (+)

Ansatz neu
2018

Ansatz alt
2019

Hinzutreten
2019 (-)

Hinzutreten
2019 (+)

Ansatz neu
2019

158.000

 

13.000

171.000

158.000

 

13.000

171.000

Begründung:

Mehreinnahmen aufgrund  anhaltender intensiver Bautätigkeit im Bezirk Pankow im privaten und öffentlichen Sektor und dem (geplanten, bzw. bereits realisierten) Personalaufwuchs im Stadtentwicklungsamt sowie der Novellierung der Bauordnung Berlin vom 17. Juni 2016.
Eine Erhöhung dieses Einnahmetitels um 13.000 € bzw. 8% wurde vom Bezirksamt als realistisch angesehen und so angeboten.

 

EP

Kapitel

Titel

Bezeichnung

38

3800

11155

Gebühren für die Sondernutzung öffentlicher Straßen

Ansatz alt 2018

Hinzutreten
2018 (-)

Hinzutreten
2018 (+)

Ansatz neu
2018

Ansatz alt
2019

Hinzutreten
2019 (-)

Hinzutreten
2019 (+)

Ansatz neu
2019

4.050.000

 

50.000

4.100.000

4.050.000

 

50.000

4.100.000

Begründung:

Mehreinnahmen aufgrund  anhaltender intensiver Bautätigkeit im Bezirk Pankow im privaten und öffentlichen Sektor und dem (geplanten, bzw. bereits realisierten) Personalaufwuchs im Stadtentwicklungsamt sowie der Novellierung der Bauordnung Berlin vom 17. Juni 2016.
Eine Erhöhung dieses Einnahmetitels um 50.000 € bzw. 12% wurde vom Bezirksamt als realistisch angesehen und so angeboten.

 

EP

Kapitel

Titel

Bezeichnung

38

3800

11903

Schadensersatzleistungen, Vertragsstrafen

Ansatz alt 2018

Hinzutreten
2018 (-)

Hinzutreten
2018 (+)

Ansatz neu
2018

Ansatz alt
2019

Hinzutreten
2019 (-)

Hinzutreten
2019 (+)

Ansatz neu
2019

1.000

 

4.500

5.500

1.000

 

5.000

6.000

Begründung:

Mehreinnahmen aufgrund  anhaltender intensiver Bautätigkeit im Bezirk Pankow und dem (geplanten, bzw. bereits realisierten) Personalaufwuchs im Stadtentwicklungsamt sowie der Novellierung der Bauordnung Berlin vom 17. Juni 2016.
Eine Erhöhung dieses Einnahmetitels um 4.600 €  bzw. 4.900€ (450% bzw. 490%) wurde vom Bezirksamt als realistisch angesehen und so angeboten. Im Ist 2016 ist dieser Titel mit 6.846,91€ veranschlagt. Eine defensive Anpassung an diesen Wert erscheint unter den genannten Voraussetzungen realistisch.

 

 

EP

Kapitel

Titel

Bezeichnung

38

3800

12401

Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume

Ansatz alt 2018

Hinzutreten
2018 (-)

Hinzutreten
2018 (+)

Ansatz neu
2018

Ansatz alt
2019

Hinzutreten
2019 (-)

Hinzutreten
2019 (+)

Ansatz neu
2019

31.000

 

5.000

36.000

31.000

 

5.000

36.000

Begründung:

Mehreinnahmen aufgrund  anhaltender intensiver Bautätigkeit im Bezirk Pankow und dem fortlaufenden Bevölkerungswachstum.

Eine Erhöhung dieses Einnahmetitels um 4.000 € bzw. 12,9% wurde vom Bezirksamt als realistisch angesehen und so angeboten.

 

EP

Kapitel

Titel

Bezeichnung

38

3800

26101

Ersatz von Verwaltungsausgaben

Ansatz alt 2018

Hinzutreten
2018 (-)

Hinzutreten
2018 (+)

Ansatz neu
2018

Ansatz alt
2019

Hinzutreten
2019 (-)

Hinzutreten
2019 (+)

Ansatz neu
2019

130.000

 

15.000

145.000

130.000

 

15.000

145.000

Begründung:

Mehreinnahmen aufgrund  anhaltender intensiver Bautätigkeit der Berliner Leitungsbetriebe im Bezirk Pankow (vgl. hierzu auch die umfangreichen im Rahmen der Baustellenkoordinierungsrunde angekündigten Baumaßnahmen der Leitungsbetriebe).

Eine Erhöhung dieses Einnahmetitels um 15.000 € bzw. 11,5% wurde vom Bezirksamt als realistisch angesehen und so angeboten.

 

EP

Kapitel

Titel

Bezeichnung

38

3800

51701

Bewirtschaftungsausgaben

Ansatz alt 2018

Hinzutreten
2018 (-)

Hinzutreten
2018 (+)

Ansatz neu
2018

Ansatz alt
2019

Hinzutreten
2019 (-)

Hinzutreten
2019 (+)

Ansatz neu
2019

25.500

2.500

 

23.000

25.500

2.500

 

23.000

Begründung:

Weniger aufgrund der geplanten Um- und Neubaumaßnahmen im Bereich des Straßen- und Grünflächenamtes, sowie Anpassung an den Ist-Wert 2016 (23.564 €).

 

EP

Kapitel

Titel

Bezeichnung

38

3800

52101

Unterhaltung des Straßenlandes

Ansatz alt 2018

Hinzutreten
2018 (-)

Hinzutreten
2018 (+)

Ansatz neu
2018

Ansatz alt
2019

Hinzutreten
2019 (-)

Hinzutreten
2019 (+)

Ansatz neu
2019

3.530.000

 

10.000

3.540.000

3.530.000

 

10.000

3.540.000

Begründung:

Erhöhung der Aufwendungen für die Unterhaltung des Straßenlanden um 10.000€ (0,3%) aufgrund des teilweise desolaten Zustandes insbesondere der unbefestigten Straßen und Gehwege, sowie zahlreicher Schäden an Geh- und Radwegen aufgrund zu geringer Investitionstätigkeit in der Vergangenheit.

Mit der Anpassung auf 3.540.000€ wird die vom Bezirksamt vorgesehene Erhöhung der Mindestveranschlagung um 66,7% übertroffen.

 

 

EP

Kapitel

Titel

Bezeichnung

38

3800

53111

Ausschreibungen, Bekanntmachungen

Ansatz alt 2018

Hinzutreten
2018 (-)

Hinzutreten
2018 (+)

Ansatz neu
2018

Ansatz alt
2019

Hinzutreten
2019 (-)

Hinzutreten
2019 (+)

Ansatz neu
2019

7.000

5.000

 

2.000

7.000

5.000

 

2.000

Begründung:

Weniger aufgrund der Anpassung an den Ist-Wert 2016 (3.466,23€) sowie der erweiterten Möglichkeit der Nutzung von kostengünstigen oder kostenfreien Angeboten im www. Mit der Anpassung auf 2.000€ stehen in diesem Titel immer noch 100% mehr Mittel zur Verfügung, als im Ansatz für 2017 (1.000€).

 

EP

Kapitel

Titel

Bezeichnung

38

3810

11903

Schadensersatzleistungen, Vertragsstrafen

Ansatz alt 2018

Hinzutreten
2018 (-)

Hinzutreten
2018 (+)

Ansatz neu
2018

Ansatz alt
2019

Hinzutreten
2019 (-)

Hinzutreten
2019 (+)

Ansatz neu
2019

1.000

 

4.600

5.600

1.000

 

4.900

5.900

Begründung:

Mehreinnahmen aufgrund des Personalaufwuchses im Ordnungsamt und Stadtentwicklungsamt, sowie Anpassung an den Ist-Wert 2016 (4.462,05€).

 

EP

Kapitel

Titel

Bezeichnung

38

3810

12401

Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume

Ansatz alt 2018

Hinzutreten
2018 (-)

Hinzutreten
2018 (+)

Ansatz neu
2018

Ansatz alt
2019

Hinzutreten
2019 (-)

Hinzutreten
2019 (+)

Ansatz neu
2019

978.000

 

8.000

986.000

978.000

 

18.000

996.000

Begründung:

Mehreinnahmen aufgrund steigender Nachfrage, sowie Anpassung von Miet- und Pachtverträgen (insbesondere für das Haushaltsjahr 2019) weiterhin unter dem marktüblichen Rahmen.

Ein Aufwuchs um 8.000€ bzw. 18.000€ in diesem Titel spiegelt eine Einnahmensteigerung um 08% bzw. 1,84% wieder.

 

 

 

 

EP

Kapitel

Titel

Bezeichnung

38

3810

51403

Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen

Ansatz alt 2018

Hinzutreten
2018 (-)

Hinzutreten
2018 (+)

Ansatz neu
2018

Ansatz alt
2019

Hinzutreten
2019 (-)

Hinzutreten
2019 (+)

Ansatz neu
2019

290.000

8.000

 

282.000

290.000

12.000

 

278.000

Begründung:

Das Bezirksamt plant in den Haushaltsjahren 2018 und 2019 die Anschaffung von insgesamt acht neuen Fahrzeugen für den Bereich Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen im Gesamtwert von 320.000€, um Modelle aus den Jahren 1993bis 1996 zu ersetzen (vgl. hierzu auch Titel 81179). Mit diesem Erwerb und den dadurch bedingten Ersatz wartungsintensiver Fahrzeuge sollen die Unterhaltungskosten für den Fuhrpark gesenkt werden, so die nachvollziehbare Begründung. Die finanzielle Darstellung dieser Einsparungen findet sich im Haushalt jedoch nicht wieder. Insofern wird eine Anpassung der Unterhaltungskosten um 2,75% bzw. 4,13% veranschlagt.

 

EP

Kapitel

Titel

Bezeichnung

38

3810

52109

Unterhaltung Sportflächen

Ansatz alt 2018

Hinzutreten
2018 (-)

Hinzutreten
2018 (+)

Ansatz neu
2018

Ansatz alt
2019

Hinzutreten
2019 (-)

Hinzutreten
2019 (+)

Ansatz neu
2019

80.000

 

20.000

100.000

80.000

 

20.000

100.000

Begründung:

Ungedeckte Sportflächen werden in Pankow auch aufgrund des anhaltenden Bevölkerungszuwachses nach wie vor intensiv genutzt und befinden sich zum Teil in einem schlechten, teilweise in einem unnutzbaren Zustand. Gerade diese Flächen werden für den zunehmenden Vereins- und Breitensport sowie den Schulsport dringend benötigt. Da die Errichtung neuer Anlagen nicht in ausreichendem Maß abzusehen ist, müssen die bestehenden Anlagen aufgewertet, bzw. zumindest intensiver gepflegt werden.

Der Aufwuchs in diesem Titel um 20.000€ entspricht dringend notwendigen Mehrausgaben in einer Höhe von 25%.

 

EP

Kapitel

Titel

Bezeichnung

38

3810

52110

Unterhaltung der Grünanlagen

Ansatz alt 2018

Hinzutreten
2018 (-)

Hinzutreten
2018 (+)

Ansatz neu
2018

Ansatz alt
2019

Hinzutreten
2019 (-)

Hinzutreten
2019 (+)

Ansatz neu
2019

1.850.000

 

65.000

1.915.000

1.850.000

 

55.000

1.905.000

Begründung:

Zahlreiche Grünanlagen im Bezirk Pankow konnten und können nach wie vor nicht hinreichend unterhalten und gepflegt werden. Trotz der intensiven Bemühungen zahlreicher ehrenamtlich Tätiger verschlechtert sich der Zustand der auch aufgrund des anhaltenden Bevölkerungswachstums immer stärker genutzten Grünanlagen. Da die Errichtung neuer Anlagen nicht in ausreichendem Maß abzusehen ist, bzw. aufgrund Flächenmangels unmöglich sind, müssen die bestehenden Anlagen aufgewertet, bzw. zumindest intensiver gepflegt werden.

Der Aufwuchs in diesem Titel um 65.000€ bzw. 55.000 € entspricht dringend notwendigen Mehrausgaben in einer Höhe von 3,5% bzw. 3%.

 

EP

Kapitel

Titel

Bezeichnung

38

3810

54010

Dienstleistungen

Ansatz alt 2018

Hinzutreten
2018 (-)

Hinzutreten
2018 (+)

Ansatz neu
2018

Ansatz alt
2019

Hinzutreten
2019 (-)

Hinzutreten
2019 (+)

Ansatz neu
2019

10.000

5.000

 

5.000

10.000

5.000

 

5.000

Begründung:

Weniger Ausgaben aufgrund Anpassung an den Ist-Wert 2016 (3.700,80€) sowie der Tatsache, dass zahlreiche öffentliche Veranstaltungen im Zusammenhang mit Städtebaufördermaßnahmen finanziert werdennnen, bzw. Großprojekte über die Senatsverwaltungen koordiniert werden.

 

EP

Kapitel

Titel

Bezeichnung

38

3820

11152

Gebühren nach verschiedenen landesrechtlichen Vorschriften

Ansatz alt 2018

Hinzutreten
2018 (-)

Hinzutreten
2018 (+)

Ansatz neu
2018

Ansatz alt
2019

Hinzutreten
2019 (-)

Hinzutreten
2019 (+)

Ansatz neu
2019

1.100.000

 

40.000

1.140.000

1.100.000

 

40.000

1.140.000

Begründung:

Mehreinnahmen in Höhe von 3,6% aufgrund bereits begonnener und laufender Angebotsausweitung für Bestattungen sowie der Zugänge bei Verlängerungsanträgen für die Gräbernutzung.

 

 


Einzelplan 42

 

EP

Kapitel

Titel

Bezeichnung

42

4201

11102

Ersatzvornahmen

Ansatz alt 2018

Hinzutreten
2018 (-)

Hinzutreten
2018 (+)

Ansatz neu
2018

Ansatz alt
2019

Hinzutreten
2019 (-)

Hinzutreten
2019 (+)

Ansatz neu
2019

1.000

 

9.000

10.000

1.000

 

9.000

10.000

Begründung:

Mehreinnahmen aufgrund anhaltender intensiver Bautätigkeit im Bezirk Pankow und dem (geplanten, bzw. bereits realisierten) Personalaufwuchs im Stadtentwicklungsamt sowie der Novellierung der Bauordnung Berlin vom 17. Juni 2016.
Eine Erhöhung dieses Einnahmetitels um 9.000 € wurde vom Bezirksamt als realistisch angesehen und so angeboten. Im Ist 2016 ist dieser Titel mit 30.776,85€ veranschlagt. Eine defensive Anpassung an diesen Wert erscheint unter den genannten Voraussetzungen realistisch.

 

EP

Kapitel

Titel

Bezeichnung

42

4201

11148

Erhebung von Gebühren im Bauwesen

Ansatz alt 2018

Hinzutreten
2018 (-)

Hinzutreten
2018 (+)

Ansatz neu
2018

Ansatz alt
2019

Hinzutreten
2019 (-)

Hinzutreten
2019 (+)

Ansatz neu
2019

2.752.000

 

50.000

2.802.000

2.752.000

 

50.000

2.802.000

Begründung:

Mehr aufgrund der weiterhin aktiven und steigenden Bautätigkeit im Zusammenhang mit dem prognostizierten  Bevölkerungsaufwuchs sowie der Novellierung der Bauordnung Berlin vom 17. Juni 2016 und dem Personalaufwuchs im Stadtentwicklungsamt. Das Bezirksamt erachtet einen Aufwuchs um 50.000€ p.a. (1,8%) für realisierbar.

 

EP

Kapitel

Titel

Bezeichnung

42

4202

51403

Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen

Ansatz alt 2018

Hinzutreten
2018 (-)

Hinzutreten
2018 (+)

Ansatz neu
2018

Ansatz alt
2019

Hinzutreten
2019 (-)

Hinzutreten
2019 (+)

Ansatz neu
2019

8.000

4.000

 

4.000

8.000

5.000

 

3.000

Begründung:

Weniger aufgrund Anpassung an den Ist-Wert 2016 (4.367,32€) und der Tatsache, dass in den Haushaltsjahren 2018 und 2019 jeweils ein neues Fahrzeug (Gesamtwert 70.000€) angeschafft werden soll (vgl. hierzu Titel 81179) und die Unterhaltungskosten der jeweils 22 Jahre alten Fahrzeuge damit entfallen.


Einzelplan 43

 

EP

Kapitel

Titel

Bezeichnung

43

4300

52610

Gutachten

Ansatz alt 2018

Hinzutreten
2018 (-)

Hinzutreten
2018 (+)

Ansatz neu
2018

Ansatz alt
2019

Hinzutreten
2019 (-)

Hinzutreten
2019 (+)

Ansatz neu
2019

32.000

 

 

32.000

32.000

 

18.000

50.000

Begründung:

Durch die Amtsleitung wurden die Rückstände der vergangenen Jahre bei der Erfüllung der Pflichtaufgaben des Bezirksamtes bezüglich der Landschaftsrahmenplanung sowie einer Biotopverbundplanung dargelegt. Die personelle Ausstattung lässt unter den derzeitigen Gegebenheiten keine eigene Erstellung von Gutachten zu. Um den Bedarfen der wachsenden Stadt nur ansatzweise gerecht zu werden, ist eine auskömmliche Finanzierung unabdingbar. Daher sollte der Ansatz in 2019 erhöht werden.

 

 


Begründung:

Siehe unter dem jeweiligen Einzelplan

 
 

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