Auszug - Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2016/2017 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht, Anlagen 1 - 3 und Stellenplan)  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung gemeinsam mit dem Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien
TOP: Ö 2
Gremien: Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung, Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 08.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VII-0962 Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2016/2017 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht, Anlagen 1 - 3 und Stellenplan)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
   
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Kapitel 3400 Ordnung im öffentlichen Raum:

Es lag eine schriftliche Nachfrage zu diesem Kapitel vor, die schriftlich beantwortet worden war. Aus dem Ausschuss gibt es hierzu keine weiteren Nachfragen.

Titel 11202: Der Fachausschuss sieht einvernehmlich ein Einnahmerisiko und zwar von mindestens 750.000 €. Die aktualisierten Zahlen r die Parkraumbewirtschaftung von Juli liegen dem Ausschuss vor. Ein weiteres Haushaltsrisiko wird in den veränderten Abrechnungsbedingungen gesehen und durch die Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung.

Zum Wirtschaftsplan gibt es keine Nachfragen.

 

Kapitel 3800 Tiefbau und Straßenverwaltung:

Keine Bemerkungen des Fachausschusses zum Kap. 3800 und auch keine Nachfragen.

 


 
 

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