Leichte SpracheUkraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
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Auszug - Bessere Planung bei den Sachmitteln für die Schulen ermöglichen
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Die Schulamtsleiterin Frau Wagnitz erläutert, dass es bereits Zielvereinbarungen gibt und diese schon seit Jahren praktiziert werden. (Punkt 1. des Antrages) Es wird eine Musterzielvereinbarung und beispielhaft ein Haushaltsbudget 2013 einer Musterschule vorgestellt.
Anlage 1 Zielvereinbarung + Haushaltsbudget 2013 Musterschule
Auch bei den Zielvereinbarungen müssen die gesetzlichen Grundsätze der Haushaltsordnung eingehalten werden. Diese kann das Bezirksamt/ Schulamt nicht umgehen (Punkt 2. des Antrages)
Zum 3. Punkt des Antrages: Die betreffenden Ausschüsse müssten bei 68 Zielvereinbarungen mit einbezogen werden.
Die Antragsteller möchten den Antrag noch einmal in der Fraktion beraten und bitten um Vertagung. Abstimmungsergebnis:
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