Auszug - Öffentlichkeit bei Baumarbeiten  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen
TOP: Ö 2.1
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 09.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:35 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VII-0038 Öffentlichkeit bei Baumarbeiten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Drucksache VII-0038 kommt ohne weitere Aussprache zur Abstimmung

Es zeigte sich eine Mehrheit des Ausschusses von den konkreten Vorschlägen und deren Umsetzungsmöglichkeiten – insbesondere bei den privaten Eigentümern –  des Antrages nicht überzeugt. Außerdem wurde diskutiert, ob der Antrag nicht auch in weitere Ausschüsse hätte überweisen werden müssen. Aus der Diskussion heraus ergab sich ein Verfahrensvorschlag von Bündnis 90/Die Grünen, die mit einem Änderungsantrag zunächst die Erstellung eines Konzeptes zu Fragen der Öffentlichkeitsarbeit vorschlugen, um nach Vorliegen des Konzeptes eine Verständigung über geeignete Maßnahmen und Vorgehensweisen herbeizuführen. Die Mehrheit des Ausschuss schloss sich diesem Änderungsantrag von Bündnis 90/Die Grünen an und schlug sodann der BVV den geänderten Antrag als Beschlussempfehlung vor.

 


 
 

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