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Auszug - Visualisierung der Eigentumsverhältnisse im Prenzlauer Berg
Herr BV Schröder verteilt eine zweite Ausfertigung der Drucksache. Die wesentliche Änderung der zweiten Ausfertigung ist die
Reichweite, die jetzt nur die Sanierungsgebiete umfasst. Ziel des Antrages ist die Darstellung die
Eigentumsverhältnisse in den Sanierungsgebieten in Prenzlauer Berg. Herr BV Brenn schlägt vor, diesen Vorgang mit dem Antrag zu
ISIS zu verbinden und erklärt die Unterstützung seiner Fraktion. Herr BV Kraft weißt auf den Inselcharakter dieser Daten hin
und stellt insofern die Aussagekraft einer solchen Visualisierung in Frage. Herr BVV Goetzke hinterfragt erneut die Widersprüchlichkeit
der Aussagen von Herrn BV Schröder und Herrn BzStR. Dr. Nelken, in Bezug auf
den Aufwand für die Erhebung der Daten. Herr BzStR Dr. Nelken erklärt, dass es bereits Recherchen in
dieser Sache gegeben habe. Es gibt jedoch bisher keine Aussage darüber, welche
Daten zur Verfügung stehen werden und welche zusätzlich erhoben werden
müssten. Der Aufwand sei insofern nicht zu beziffern. Darüber hinaus stellt die
Aktualisierung der Daten seiner Ansicht nach ein massives Problem dar. Herr BV Schröder zeigt eine Darstellung zum Humannplatz und
erklärt erneut, dass es seiner Auffassung nach kein Problem darstellt, die
Daten zu erheben. Die Fortschreibung der Daten könne auch später diskutiert
werden. Herr BzStR. Dr. Nelken weißt darauf hin, dass die von BV
Schröder vorgestellte Karte vom BA in Auftrag gegeben und bezahlt wurde. Herr BV Mindrup unterstützt die Argumentation von BV
Schröder und weißt darauf hin, dass die Sanierungsgebiete sukzessive auslaufen
und ohnehin Erhebungen dieser Art erfolgen müssten. Diese Daten könnten zur
Erstellung der Visualisierungen genutzt werden. Herr BD Brendgens hinterfragt erneut, warum man sich nur auf
den OT Prenzlauer Berg bezieht und welche Aussagekraft die Karten haben sollen.
Insbesondere sieht er Probleme bei der Kosten-Nutzen-Betrachtung. Herr BV Kempe widerspricht Herrn BV Mindrup indem er die
Aussagekraft hinterfragt. Außerdem sei eine Differenzierung der Punkte 6 bis 8
der Drucksache seiner Ansicht nach ausgesprochen schwierig und aufwendig. Auch
die Entwicklung der Verhältnisse sein nicht nachvollziehbar, da die Darstellung
zeitpunkt- und nicht zeitraumbezogen sei. Herr BV Brenn fragt, ob es im BA Mitarbeiter gibt, die die
Erhebung und Darstellung der Daten übernehmen könnten. Herr Schmalohr
antwortet, dass es ein bis zwei Praktikanten geben wird. Es ist aber nicht
klar, ob diese die Aufgabe übernehmen könnten. Der Antrag wird sodann zur Abstimmung gestellt. Ergebnis: 6 Ja/ 6 Nein/ 1 Enthaltung |
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