Auszug - Hinweise auf Kultur- und Bildungseinrichtungen an ÖPNV-Haltestellen und Bahnhöfen  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal
TOP: Ö 4.7
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 07.01.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VI-0922 Hinweise auf Kultur- und Bildungseinrichtungen an ÖPNV-Haltestellen und Bahnhöfen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Hr

Hr. Zarbock begründet den Antrag und weist eindrücklich auf die Notwendigkeit hin, dass das Bezirksamt hierzu eine entsprechende Zusammenarbeit mit dem VBB anstrebt. Hr. Köhne be­merkt, dass nach bisherigen Erfahrungen, die Verkehrsträger die Anbringung von Hinweista­feln/schildern auf ihrem Gelände nur gegen Entgelt gestatten.

Sich darauf beziehend, schlägt Hr. Brandt vor, den vorliegenden Antrag zu ergänzen mit der Pas­sage, dass die Kosten für die Anbringung der Hinweisschilder zu Lasten des VBB erfolgen.

 

Dieser Ergänzungsantrag wird abgestimmt und mit 1 Ja ; 12 Nein ; 1 Enth. abgelehnt.

Danach Abstimmung des Ursprungsantrages, der mit 13 Ja ; 0 Nein ; 2 Enth. angenommen wird.


 
 

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