Auszug - Entwurf des Doppelhaushaltsplanes 2010 /2011 für den Bezirk Pankow (einschl. Vorberichte und Stellenplan) in der durch die 1. und 2. Nachschiebeliste geänderten Fassung  

Vor Beratung der Drucksache beantragt die Fraktion der SPD um 18.15 Uhr eine 30minütige Auszeit, die anschließend um weitere 10 Minuten verlängert wird.

In der Zeit von 19.00 Uhr bis 19.20 Uhr wird die Tagung zur Einberufung des Ältestenrates auf Antrag der Fraktion der SPD unterbrochen.

Um 19.30 Uhr wird die Tagung mit der Aussprache fortgesetzt.

Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird die Tagung um 21.30 Uhr erneut für eine Auszeit unterbrochen und um 22.40 Uhr mit der Abstimmung des neu eingebrachten Änderungsantrages der Fraktionen SPD, Linksfraktion und Bündnis 90/Die Grünen fortgesetzt. Dieser Änderungsantrag wird mehrheitlich bei einigen Gegenstimmen und einigen Enthaltungen beschlossen.

Es folgt die Abstimmung des Änderungsantrages der Fraktion der CDU (2. Ausfertigung), der mehrheitlich abgelehnt worden ist.

Anschließend wird der Änderungsantrag des Bezirksverordneten Cornelius Bechtler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) zu Abstimmung gestellt. Dieser Änderungsantrag wird mehrheitlich bei einigen Enthaltungen beschlossen.

Abschließend wird der Änderungsantrag der Linksfraktion (unterzeichnet von der Bezirksverordneten Katja Haese) mit 26 Ja-Stimmen und 21 Gegenstimmen beschlossen.

Formal wird festgestellt, dass die von den Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Linksfraktion einzeln vorliegenden Änderungsanträge durch den gemeinsamen Änderungsantrag ersetzt worden sind.