Auszug - Elektronischer Reisepass mit biometrischen Daten (ePass)  

 
 
19. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
TOP: Ö 1.31
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 12.11.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:20 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VI-0582 Elektronischer Reisepass mit biometrischen Daten (ePass)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Es wird ein Überweisungsantrag gestellt

Es wird ein Überweisungsantrag gestellt. Dieser wird mehrheitlich abgelehnt. 

 

Die Fraktion der SPD stellt den Antrag wie folgt nach dem Wort „anzuzeigen“ zu erweitern:

„ … und sich gegenüber dem Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass dies gängiges Verfahren im Land Berlin wird.“

 

Die Änderung wird mehrheitlich beschlossen.

 

Mit dieser Änderung wird der Antrag der Linksfraktion ebenfalls mehrheitlich beschlossen.


  Beschluss: 12.11.2008 Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen
Termingerecht am 28.01.2009 realisiert Verantwortlich:
Bezirksstadtrat für Bürgerdienste und Wohnen  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 28.01.2009  
Vermerk:

 
 

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