Auszug - Sicheres Queren der Blankenburger Chaussee  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 7.1
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 09.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:45 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VI-0526 Sicheres Queren der Blankenburger Chaussee
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Herr Bezirksverordneter Kraft erläutert den Antrag

Herr Bezirksverordneter Kraft erläutert den Antrag. Er erklärt, dass es besonders für Kinder, Senioren und Behinderte schwierig sei die Straße sicher zu queren. Daher empfiehlt die CDU Fraktion die Anordnung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h.

 

Herr Bezirksverordneter Schülke erklärt, dass die SPD Fraktion grundlegend dem Antrag folgen kann aber es müssten noch Änderungen an den Formulierungen erfolgen. An der Karower Chaussee hat der Ausschuss schon einmal versucht, eine Geschwindigkeitsbegrenzung anzuregen. Die VLB hatte dieses aufgrund zu geringer Querungszahlen abgelehnt. Der letzte Satz des Antrages sei nicht sinnvoll und muss gestrichen werden. Daher müsste im zweiten Abschnitt auch das Prüfungsersuchen gestrichen werden. 

 

Herr Bezirksverordneter Bechtler erklärt, dass die VLB ihre zahlen habe, daher das Anliegen vielleicht wieder ablehnen würde. Er fragt nach, ob die Errichtung einer Mittelinsel nicht sinnvoller wäre. 

 

Herr Bezirksverordneter Schülke erklärt, dass wenn eine Mittelinsel realisierbar gewesen wäre, dann wäre sie in die Planungen der Karower Chaussee eingeflossen. Es geht nicht, dass der Bau einer neuen Mittelinsel gefordert wird, wenn der Ausbau der Karower Chaussee fertig ist.

Herr Bezirksverordneter Kraft erklärt, dass die CDU Fraktion die red. Änderungen übernimmt.

 

Herr Ausschussvorsitzender Kempe stellt den geänderten Antrag zur Abstimmung.

 

Abstimmung: 11 Ja, 1 Nein, 2 Enthaltungen

 


 
 

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