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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien
Datum: Do, 23.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:15 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Beschluss der Tagesordnung (5 min)      
Ö 2  
Bericht des Bezirksamts (15 min)      
Ö 3  
Anpassung der Personalkosten von Freiern Trägern an die tarifliche Entwicklung (30 min)      
Ö 4     Überwiesene, noch nicht befasste Drucksachen      
Ö 4.1  
Bundesprogramm Ladeinfrastruktur (15 min)  
Enthält Anlagen
 VIII-0147  
Ö 4.2  
Transparenz bei der Anzeigenvergabe - Broschüre Pankow u.ä. Druckwerke umgestalten (10 min)
Enthält Anlagen
 VIII-0226  
Ö 4.3  
»Obdachlotsen« (10 min)
Enthält Anlagen
 VIII-0219  
Ö 4.4  
Alle Sanierungsmittel in die Bezirke (10 min)  
Enthält Anlagen
 VIII-0213  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die vom Abgeordnetenhaus zur Sanierung von Schulen zur Verfügung gestellten Mittel (Schul- und Sportsanierungsprogramm und Toilettensanierungsprogramm) den Bezirken gezielt zusätzlich in Titel 51902 einzustellen, in einem Kalenderjahr nicht verausgabte Mittel in das nächste Jahr zu übertragen und alle geplanten zusätzlichen Mittel für Investitionen in die bezirkliche Investitionsplanung zu integrieren.

 

 
   
    28.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.46 - überwiesen
   
   
    07.09.2017 - Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    21.09.2017 - Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    23.11.2017 - Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    07.12.2017 - Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    17.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.15 - in der BVV abgelehnt
   
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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