Auszug - Bericht des Bezirksamts  

Nachbericht von SenFin erreichte das BA.

Es werden drei Mängel gerügt:

          eine Unterveranschlagung i.H.v. 2 Mio für Personal,

          die erwarteten Einnahmen durch Immobilienveräußerung werden als zu hoch angesehen und

–          die Mehreinnahme in Kapitel 44 als unrichtig gerügt.

Es wird keine Basiskorrektur erfolgen. Der Differenzbetrag beträgt rd. 4Mio Euro. Eine Einigung mit der Senatsverwaltung wird angestrebt.

BA befasste sich mit dem bezirklichen Masterplan Sicherheit für Asylbewerber. Die Mittelverteilung wird am 28.11. vereinbart.

Nachweis ÜPL/APL und VE wurden genehmigt.

Sachstand für Sicherheitsdienstleistungen für das Objekt Fröbelstraße wurde erörtert. Mit der Polizei soll eine Sicherheitsbegehung vorgenommen werden.

Projekt „Stille Straße“ befindet sich in der finalen Phase.

Arondierungsflächen als Ausgleichsflächen zur A100 wurden geclustert.

Das Gelände des Vivanteskrankenhauses wird vorgeclustert.

KLR-Daten für September wurden besprochen. Die Daten entsprechen den Vorstellungen.