Tagesordnung - 46. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 46. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 16.12.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 5  
Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7     Beantwortung Mündlicher Anfragen      
Ö 7.1  
Östlicher Vorplatz S-Bahnhof Wartenberg  
DS/1933/VI  
Ö 7.2  
Gemeinschaftsschulfonds  
DS/1936/VI  
Ö 7.3  
Regionalbahnhof Köpenick: Auswirkungen auf den Regionalbahnhof Karlshorst  
DS/1937/VI  
Ö 7.4  
Bedeutung der Bezirksgremien nach §§ 110 und 111 Schulgesetz  
DS/1939/VI  
Ö 8  
Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 8.1  
Transparenz, Personalvertretung und Mindestlohn bei Zuwendungs- und Entgeltempfängern gesetzlich fixieren
Enthält Anlagen
DS/1645/VI  
Ö 8.2  
Lichtenberger Masterplan Sozialraumorientierung im Stadtteil
Enthält Anlagen
DS/1819/VI  
    23.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 13.13 - überwiesen
   

 

   
    20.10.2010 - Soziales/Mieterinteressen
    Ö 5.2 - vertagt
    Der Ausschuss beschließt:

 

Der Ausschuss beschließt:

 

dem Ausschuss Haushalt, Finanzen und Personal als federführend vorzuschlagen, die DS in geänderter Fassung der BVV zur Beschlussfassung vorzulegen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht auf der Basis einer Evaluation der Maßnahmen zur Sozialraumorientierung in den Lichtenberger Stadtteilen einen Lichtenberger Masterplan Sozialraumorientierung im Stadtteil für die Jahre 2012 bis 2016 zu entwickeln.

 

Der Masterplan soll folgende Punkte beinhalten:

 

1.       Beschreibung der Rahmenbedingungen für Sozialraumorientierung im Stadtteil;

2.       Formulierung  von Zielerwartungen und Zielsetzungen;

3.       Beschreibung von Handlungszielen und – möglichkeiten;

4.       Weiterentwicklung der Stadtteilzentren und Sozialen Treffs;

5.       Darstellung der Situation und Entwicklung der personellen und finanzielle Ressourcen;

6.       Entwicklung der neuen Organisationseinheit „Sozialraumorientierte Planungskoordination“

7.       Weiterentwicklung des Stadtteilmanagements;

8.       Einbeziehung der Entwicklung zur Bürgerkommune Lichtenberg

 

Alle beschriebenen Punkte sind inhaltlich und hinreichend zeitlich konkret abrechenbar zu definieren.

 

Dieser Masterplan ist der Bezirksverordnetenversammlung bis April 2011 zur Diskussion und Beschlussfassung zu übergeben.

 

Abstimmung: einstimmig

 

 

   
    17.11.2010 - Soziales/Mieterinteressen
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

   
    16.12.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht auf der Basis einer Evaluation der Maßnahmen zur Sozialraumorientierung in den Lichtenberger Stadtteilen einen Lichtenberger Masterplan Sozialraumorientierung im Stadtteil für die Jahre 2012 bis 2016 zu entwickeln.

 

Der Masterplan soll folgende Punkte beinhalten:

 

1.       Beschreibung der Rahmenbedingungen für Sozialraumorientierung im Stadtteil;

2.       Formulierung von Zielerwartungen und Zielsetzungen;

3.       Beschreibung von Handlungszielen und Möglichkeiten;

4.       Weiterentwicklung der Stadtteilzentren und sozialen Treffs;

5.       Darstellung der Situation und Entwicklung der personellen und finanziellen Ressourcen;

6.       Entwicklung der neuen Organisationseinheit „Sozialraumorientierte Planungs-koordination“

7.       Weiterentwicklung des Stadtteilmanagements;

8.       Einbeziehung der Entwicklung zur Bürgerkommune Lichtenberg;

 

Alle beschriebenen Punkte sind inhaltlich und hinreichend zeitlich konkret abrechenbar zu definieren.

 

Dieser Masterplan ist der Bezirksverordnetenversammlung bis April 2011 zur Diskussion und Beschlussfassung zu übergeben.

Ö 8.3  
Nachweisung der im Haushaltsjahr 2010 bis zum 30.06.2010 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/1856/VI  
Ö 8.4  
Weniger Gewalt, mehr soziale Kompetenz  
Enthält Anlagen
DS/1922/VI  
Ö 8.5  
Kinderkunsthaus überbrücken  
Enthält Anlagen
DS/1923/VI  
Ö 8.6  
Barrierefreie Straßenbahn in Hohenschönhausen  
DS/1924/VI  
Ö 8.7  
Beschwerdeampel  
DS/1925/VI  
Ö 8.8  
Menschenleben retten - Eintreffzeiten der Berliner Feuerwehr verkürzen  
Enthält Anlagen
DS/1938/VI  
Ö 8.9  
Lichtenberger Jugendliteraturpreis
Enthält Anlagen
DS/1052/VI  
Ö 8.10  
Errichtung von Klein-Windkraftanlagen  
Enthält Anlagen
DS/1621/VI  
Ö 8.11  
Errichtung von Klein-Windkraftanlagen durch Investoren  
Enthält Anlagen
DS/1622/VI  
Ö 8.12  
Bärenstarke Fassade - Elfgeschosser vor dem Tierpark attraktiv gestalten  
Enthält Anlagen
DS/1726/VI  
Ö 8.13  
Jugendhilfebericht 2006 - 2009  
Enthält Anlagen
DS/1912/VI  
Ö 8.14  
Bebauungsplan 11-32 Arbeitstitel: Am Tierpark/Ecke Sewanstraße Verfahrensstand: frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit  
DS/1919/VI  
Ö 8.15  
Auszeichnung mit der Ehrenurkunde des Bezirkes Lichtenberg 2010  
DS/1928/VI  
Ö 9  
Wahlen      
Ö 9.1  
Wiederwahl von Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Lichtenberg 2, 3 und 5  
DS/1918/VI  
Ö 10  
Einwohnerfragestunde      
Ö 11     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 11.1  
Lichtenberger Spielplätze auch für die Jüngsten noch attraktiver gestalten  
Enthält Anlagen
DS/1459/VI  
Ö 11.2  
Lichtenberger Handwerk in den Masterplan
DS/1873/VI  
Ö 12     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Lichtenberger Bezirksplan gegen Homo- und Trans*phobie  
Enthält Anlagen
DS/1920/VI  
Ö 12.2  
Sedum-Gleisbetten für Lichtenberger Straßenbahnen  
DS/1921/VI  
Ö 12.3  
Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention für Menschen mit Behinderungen  
DS/1926/VI  
Ö 12.4  
Demokratieschulung für Bezirksverordnete  
DS/1929/VI  
Ö 12.5  
Gehwegausbesserung an der Hagenstraße  
Enthält Anlagen
DS/1930/VI  
Ö 12.6  
Ohne wenn und aber - ja zur Perspektive von Tierpark und Zoo  
Enthält Anlagen
DS/1931/VI  
Ö 12.7  
Keine Kerzen aus Palmöl in der IKEA-Filiale Lichtenberg!  
DS/1932/VI  
Ö 13     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Mittelfristige Gesundheitsplanung  
Enthält Anlagen
DS/1690/VI  
Ö 13.2  
Umsetzungsplanung zum Bürgerhaushalt 2011  
Enthält Anlagen
DS/1927/VI  
               
 
 

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