Drucksache - DS/1927/VI  

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt die Planungen des Bezirksamtes zur Umsetzung der Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger im Haushaltsjahr 2011 entsprechend den Anlagen 1 (Stadtteilvorschläge) und 2 (Internetvorschläge) sowie die Erläuterungen zur Fortschreibung der Ansätze für 2011 zur Kenntnis.

Begründung:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat mit ihrem Beschluss zur Drucksache 1624/VI das Bezirksamt ersucht, die von Lichtenberger Bürgerinnen und Bürgern im Prozess der partizipativen Haushaltsaufstellung eingereichten und nach Prioritäten bewerteten Vorschläge zum Bürgerhaushalt 2011bei der Fortschreibung der Ansätze zum Bezirkshaushaltsplan für 2011 gemäß den Anlagen 1 und 2 zu berücksichtigen.

In den Anlagen 1 (Stadtteilvorschläge) und 2 (Internetvorschläge) ist unter der Zeile „Planungen zum Haushalt 2011“ für jeden der 75 Vorschläge detailliert ausgeführt, ob und ggf. in welcher Art und Weise der Vorschlag im Haushaltsjahr 2011 umgesetzt werden soll. Soweit einzelne Vorschläge nur im Zusammenhang mit Investitionsmaßnahmen realisiert werden können, ist das entsprechende Kalenderjahr ausgewiesen.

Die Senatsverwaltung für Finanzen hat die Zuweisung für 2011 auf der Grundlage der KLR-Daten des Jahres 2009 fortgeschrieben und einzelne Ausgabenfelder dem Bedarf entsprechend angepasst.

Das Produktsummenbudget für Lichtenberg insgesamt wurde um 13.539 T€ auf 444.122 T€ erhöht. Gleichzeitig wurde auch die Einnahmevorgabe in den Einnahmefeldern E 03, E 04 und E 05 auf 81.696 T€ (+ 1.128 T€) angepasst, so dass sich die Gesamtzuweisung von bisher 523.672 T€ auf 536.083 T€ erhöht hat.

Veränderungen hat es insbesondere in folgenden Transferausgabenfeldern gegeben:

Die Differenz zur veränderten Zuweisung resultiert aus den Veränderungen bei den Verrechnungskosten. Darüber hinaus wurde die pauschale Minderausgabe um 230.500 € reduziert.

Ein Ergänzungsplan war nicht aufzustellen, weil  die zulässigen Pauschalen nicht überschritten wurden.