Auszug - Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde um folgende Drucksachen ergänzt:

1.              Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

              – DS/1645/VI –

Transparenz, Personalvertretung und Mindestlohn bei Zuwendungs- und Entgeltempfängern gesetzlich fixieren

2.              Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

              – DS/1856/VI –

Nachweisung der im Haushaltsjahr 2010 bis zum 30.06.2010 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

3.              Dringlicher Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

              – DS/1938/VI –

              Menschenleben retten – Eintreffzeiten der Berliner Feuerwehr verkürzen

Von der Liste heruntergenommen wurde die

              Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

Umsetzungsplanung zum Bürgerhaushalt 2011

              – DS/1927/VI –.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde unter Berücksichtigung der vorgenommenen Änderungen mehrheitlich beschlossen.