Auszug - Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen  

 
 
46. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 3
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 16.12.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Für die Drucksachen

Für die Drucksachen

 

1.              Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

              – DS/1459/VI –

              Lichtenberger Spielplätze auch für die Jüngsten noch attraktiver gestalten

 

2.              Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. – DS/1645/VI –

Transparenz, Personalvertretung und Mindestlohn bei Zuwendungs- und Entgeltempfängern gesetzlich fixieren

 

3.              Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

              – DS/1856/VI –

Nachweisung der im Haushaltsjahr 2010 bis zum 30.06.2010 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

 

4.              Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit zum               Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

              – DS/1873/VI –

              Lichtenberger Handwerk in den Masterplan

 

5.              Dringlicher Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

              – DS/1938/VI –

              Menschenleben retten – Eintreffzeiten der Berliner Feuerwehr verkürzen

 

wurde die Dringlichkeit zur Aufnahme in die Tagesordnung gemäß § 23 Abs. 2 der Geschäftsordnung bestätigt.


 

 
 

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