Tagesordnung - 30. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 30. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Mi, 19.05.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzwecksaal
Ort: Große-Leege-Str. 103, 13055 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 5  
Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7     Beantwortung Mündlicher Anfragen      
Ö 7.1  
Zu- und Abgänge auf dem U-Bahnhof Lichtenberg nach dessen Sanierung  
Enthält Anlagen
DS/0987/V  
Ö 7.2  
Sozialstrukturatlas Berlin  
Enthält Anlagen
DS/0988/V  
Ö 7.3  
Verstärkungsmittel nach Übertragung der Kita Charlottenstraße  
Enthält Anlagen
DS/0989/V  
Ö 7.4  
Weiterfinanzierung des Projektes "Die Lücke"  
Enthält Anlagen
DS/0998/V  
Ö 7.5  
Ausbildungsplatzabgabe - Auswirkungen in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0990/V  
Ö 7.6  
Kleingartenanlage Mühlenberg  
Enthält Anlagen
DS/0991/V  
Ö 7.7  
50. Jahrestag der Gründung des Tierparks  
Enthält Anlagen
DS/0994/V  
Ö 7.8  
Seniorenangebote bekannter machen  
Enthält Anlagen
DS/0995/V  
Ö 7.9  
Deutschkurse an der VHS  
Enthält Anlagen
DS/0996/V  
Ö 7.10  
Babyklappe  
Enthält Anlagen
DS/0997/V  
Ö 7.11  
Geplante Einführung von Videoüberwachung in Sozialämtern  
Enthält Anlagen
DS/1003/V  
Ö 8  
Beschluss über die Konsensliste      
Ö 8.1  
Sondermittel der BVV - Judo-Club`03 Berlin e. V.
Enthält Anlagen
DS/0855/V  
Ö 8.2  
Auslobung des Preises "Frauenfreundliche Unternehmen in Lichtenberg"
Enthält Anlagen
DS/0886/V  
Ö 8.3  
Haushaltsdefizit im Bereich Bildung  
Enthält Anlagen
DS/0963/V  
Ö 8.4  
Finanzierung der regionalen Einrichtung "Die Lücke"  
Enthält Anlagen
DS/0979/V  
Ö 8.5  
Sondermittel für das Projekt "Lernen durch Austoben, Spielen und Bewegen" des BFC-Dynamo  
Enthält Anlagen
DS/0956/V  
Ö 8.6  
Sondermittel für die Veranstaltungsreihe "Viele Kulturen - ein Weg"  
Enthält Anlagen
DS/0957/V  
Ö 8.7  
Werben für Lichtenberg mit dem Mies-van-der-Rohe-Haus  
Enthält Anlagen
DS/0959/V  
Ö 8.8  
Sondermittel der BVV - Malchower Grashüpfer e.V.  
Enthält Anlagen
DS/0964/V  
Ö 8.9  
Sondermittel der BVV - Förderkreis an der Carl-von-Linnè-Schule für Körperbehinderte e.V.  
Enthält Anlagen
DS/0965/V  
Ö 8.10  
Sondermittel der BVV - Caritasverband für Berlin e.V.  
Enthält Anlagen
DS/0966/V  
Ö 8.11  
Olympische Flamme nach Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0967/V  
Ö 8.12  
Sondermittel der BVV  
Enthält Anlagen
DS/0993/V  
Ö 8.13  
Sondermittel der BVV - Deutsch-Türkisches Begegnungsprojekt der Kath. Hochschule für Sozialwesen  
Enthält Anlagen
DS/1000/V  
Ö 8.14  
Sondermittel der BVV - Theater und Kulturen in Denkmälern  
Enthält Anlagen
DS/1001/V  
Ö 8.15  
Kriterien für die Vergabe der Mittel aus dem bezirklichen Kulturfonds
Enthält Anlagen
DS/0842/V  
Ö 8.16  
Geplante Fahrpreiserhöhungen für das Schülerticket  
Enthält Anlagen
DS/0253/V  
Ö 8.17  
Sportplatz- und -hallenwarte in Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0273/V  
Ö 8.18  
Zukunftsorientiertes Konzept für das Sportforum Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/0399/V  
Ö 8.19  
Umzug der VHS  
Enthält Anlagen
DS/0595/V  
Ö 8.20  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2004/2005 sowie des Budgetplanes 2004/2005  
Enthält Anlagen
DS/0614/V  
Ö 8.21  
2005 das Jahr des Tierparks - 95. Geburtstag von Prof. Dr. Heinrich Dathe - Straßenbenennung nach dem Tierpark-Gründer -
Enthält Anlagen
DS/0671/V  
Ö 8.22  
Hilfen zur Erziehung  
Enthält Anlagen
DS/0788/V  
Ö 8.23  
Straßenbeleuchtung in Siedlungsgebieten  
Enthält Anlagen
DS/0800/V  
Ö 8.24  
Intervention gegen massive Kürzungen der Zuschüsse für den Tierpark Berlin  
Enthält Anlagen
DS/0825/V  
Ö 8.25  
Müllverbrennungsanlage am Blockdammweg
Enthält Anlagen
DS/0879/V  
Ö 8.26  
Olympiastützpunkt Berlin - 50. Jubiläum vom Sportforum Hohenschönhausen
Enthält Anlagen
DS/0880/V  
Ö 8.27  
Sonderprogramme in den Bezirkshaushalt  
Enthält Anlagen
DS/0917/V  
Ö 8.28  
Rückgabe von Geldern aus dem Schul- und Sportstättensanierungsprogramm 2003  
Enthält Anlagen
DS/0918/V  
Ö 8.29  
Lichtenberg-Gymnasium
Enthält Anlagen
DS/0953/V  
Ö 8.30  
Übertragung der Kita Massower Straße 21/23, 10315 Berlin, in die freie Trägerschaft der Jugend- und Sozialwerk gGmbH ab 01. Mai 2004  
Enthält Anlagen
DS/0975/V  
Ö 8.31  
Änderungen bzw. Ergänzungen des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg 2004/2005 (Stand BVV-Beschluss)  
Enthält Anlagen
DS/0977/V  
Ö 8.32  
Bebauungsplan XVII-7d für das Gelände zwischen Hauptstraße, Alice-und-Hella-Hirsch-Ring, (nordwestlicher Abschnitt) und dessen Verlängerung bis zum Rummelsburger See, dem Rummelsburger See, der Verlängerung der Emma-Ihrer-Straße, der Emma-Ihrer-Straße sowie für das Grundstück Hauptstraße 51/57 C (teilweise) und für Abschnitte der Hauptstraße, des Alice-und-Hella-Hirsch-Ringes und der Emma-Ihrer-Straße im Bezirk Lichenberg, Ortsteil Rummelsburg  
Enthält Anlagen
DS/0978/V  
Ö 8.33  
Bebauungsplanverfahren XXII-39 "Am Gehrensee"  
Enthält Anlagen
DS/0980/V  
Ö 8.34  
Zielvereinbarung zwischen dem Leiter der Abt. WiImm und der Leiterin der Serviceeinheit Immobilien  
Enthält Anlagen
DS/0982/V  
Ö 8.35  
Quartierspark Ahrenshooper Straße  
Enthält Anlagen
DS/0983/V  
Ö 8.36  
Zwischenbericht zum Stand der Einführung von Gender Mainstreaming im Bezirksamt Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0984/V  
Ö 8.37  
Lichtenberger Chorsommer  
Enthält Anlagen
DS/0986/V  
Ö 9     Wahlen      
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
"Europa in Lichtenberg - Lichtenberg in Europa"  
Enthält Anlagen
DS/0947/V  
Ö 11     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 11.1  
Vergaberegelung der Sondermittel der BVV
Enthält Anlagen
DS/0936/V  
Ö 11.2  
Sozialhilfeempfangende von Kosten der Gesundheitsreform entlasten  
Enthält Anlagen
DS/0937/V  
Ö 12     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Aufrechterhaltung der generellen Befreiung von Rundfunkgebühren für Behinderte  
Enthält Anlagen
DS/0992/V  
Ö 12.2  
Bezirkliche Prioritätenliste Lichtsignalanlagen  
Enthält Anlagen
DS/0999/V  
Ö 12.3  
Was ist das Wort der Bezirksbürgermeisterin wert?  
Enthält Anlagen
DS/1002/V  
Ö 12.4  
Teilnahme an der EM für Mannschaften der alternativen Ligen in der Schweiz  
Enthält Anlagen
DS/0955/V  
Ö 12.5  
Lesekarten für Sozialhilfeberechtigte  
Enthält Anlagen
DS/0958/V  
Ö 12.6  
Gesundheit lernen!  
Enthält Anlagen
DS/0960/V  
    19.05.2004 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.6 - überwiesen
   
   
    16.02.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht das “Berliner Bildungsprogramm für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen" als verbindliche Grundlage der Bildungsarbeit und der Gesundheitsförderung für die kommunalen Lichtenberger Kitas in den Einrichtungen umzusetzen.

Gleichzeitig wird es Grundlage für Qualitätsvereinbarungen mit freien Trägern, die Kitas
betreiben. Die Standards des Bildungsprogramms stellen ein Kriterium zur Vergleichbarkeit der Qualität der Kitas dar.

Das Bezirksamt ermöglicht den Eltern durch die Herausgabe und Verteilung entsprechender
Handreichungen diesen Prozess transparent zu begleiten. Die Elternvertretungen sind über
den Zeitplan der Einführung und die Stufen der Umsetzung des Bildungsprogramms in
Lichtenberg zu informieren.

 

Das Bezirksamt bietet ebenso Tagesmüttern und Eltern, deren Kinder keine
Betreuungseinrichtungen besuchen, entsprechende Informationen an, um auch dort
vergleichbare Standards zu ermöglichen

Die vorgenannten Ausführungen betreffen vor allem die Bereiche:

1. Bewegungserziehung

2. Sprachentwicklung

3. gesunde Ernährung

 

   
    20.04.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 15.3 - vertagt
   

 

   
    25.05.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 3.17 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 12.7  
Landeskulturgesetz  
Enthält Anlagen
DS/0961/V  
Ö 12.8  
Rahmenrichtlinien für bezirkliche Kulturarbeit  
Enthält Anlagen
DS/0962/V  
Ö 12.9  
Kultur als Erlebnis gestalten  
Enthält Anlagen
DS/0968/V  
Ö 12.10  
2005 das Jahr des Tierparks - 50 Jahre Tierpark Berlin-Friedrichsfelde - Koordinierungsteam zu Jubiläumsfeierlichkeiten -  
Enthält Anlagen
DS/0969/V  
Ö 12.11  
Gewaltpräventionstraining an Schulen  
Enthält Anlagen
DS/0970/V  
Ö 12.12  
Bessere Transparenz der BVV-Mitglieder - Befangenheit ausschließen  
Enthält Anlagen
DS/0972/V  
Ö 12.13  
Wertausgleich bei den Finanzzuweisungen  
Enthält Anlagen
DS/0973/V  
Ö 13     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 13.1  
Städteparnerschaft mit der polnischen Stadt Gorzow  
Enthält Anlagen
DS/0985/V  
Ö 14     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Sportplatz für Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0677/V  
Ö 14.2  
Beibehaltung der Sportförderung  
Enthält Anlagen
DS/0698/V  
Ö 14.3  
E-mail-Anschluss für kommunale Lichtenberger Kultureinrichtungen  
Enthält Anlagen
DS/0898/V  
Ö 14.4  
Kitasituation in Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0899/V  
Ö 14.5  
Bebauungsplan XVII-7e für Teilflächen der Grundstücke Hauptstraße 7 und 27-47 sowie einen Abschnitt der Hauptstraße im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Rummelsburg  
Enthält Anlagen
DS/0974/V  
Ö 14.6  
Zielvereinbarung zwischen der Leiterin der Abt. PersFinKult und der Leiterin des LuV Bibliotheken  
Enthält Anlagen
DS/0976/V  
Ö 14.7  
Zielvereinbarung zwischen dem Leiter der Abt. WiImm und der Leiterin der OE Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
DS/0981/V  
               
 
 

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