Lobbyismus – die „stille“ Macht?

Wie funktioniert Lobbyismus und was machen Lobbygruppen eigentlich ganz genau? Auf welche Weise können Unternehmen, Verbände und Interessenvertretungen die Politik beeinflussen? Welche Regeln gelten für Politikerinnen und Politiker und welche Ansprüche sind an sie zu stellen? Ein neues Internetdossier unserer Kolleginnen und Kollegen der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg liefert Antworten.

Das Dossier behandelt diese und viele weitere Fragen rund um den Lobbyismus. Es erläutert dessen grundsätzliche Funktion in der parlamentarischen Demokratie und fasst die Kritik zusammen, in der die Lobbyarbeit immer wieder steht. Die in Deutschland geltenden Transparenzregeln werden vorgestellt: Öffentliche Liste, Abgeordnetengesetz, Karenzzeit. Ein eigener Abschnitt setzt sich mit der vor wenigen Tagen, Anfang März 2021, erzielten Verständigung auf Einführung eines verpflichtenden Lobbyregisters für den Bundestag auseinander.

Das Online-Dossier „Lobbyismus – die `stille´ Macht?“ ist unter diesem Link zu erreichen.