Drucksache - 1404/XX  

 
 
Betreff: Schulreinigung in Spandau rekommunalisieren
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Linksfraktion 
Verfasser:BzBm Kleebank 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung als Schlussbericht
28.08.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin      
Schule und Inklusion Mitberatung
20.11.2019 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Inklusion vertagt   
19.02.2020 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Inklusion ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte Entscheidung
05.12.2019 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte vertagt   
05.03.2020 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
18.03.2020    Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin      
13.05.2020 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung
26.08.2020 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen     
Bezirksverordnetenversammlung als Zwischenbericht
24.02.2021    Nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin - Entfällt      
Schule und Inklusion Besprechung
Bezirksverordnetenversammlung als Zwischenbericht
01.12.2021 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin beantwortet     

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
1. Version vom 02.09.2019
2. Version vom 21.11.2019
3. Version vom 19.02.2020
4. Version vom 12.08.2020
1404_XX Vorl. z. K. vom 10.08.2020
5. Version vom 11.02.2021
6. Version vom 03.03.2021
1404_XX_3.ZB Vorl. z. K. Beantwortung vom 20.09.2021

 

3. Zwischenbericht

 

Von den 44 Schulstandorten im Bezirk Spandau sind derzeit 21 Schulen vertraglich bis zum Beginn der Sommerferien 2022 gebunden und es besteht die Möglichkeit der einseitigen Verlängerungsoption durch den Auftraggeber für nochmals ein Jahr.

 

Für 23 Schulstandorte erfolgt derzeit die Neuausschreibung der Reinigungsleistungen. Voraussichtlicher Vertragsbeginn sind hier die Herbstferien 2021.

 

Die Reinigung der 23 betroffenen Schulstandorte ist interimsweise bis zum tatsächlichen Vertragsbeginn sichergestellt.

 

Die im Rahmen der Hygiene- und Maßnahmenkonzepte zur Bekämpfung der Corona-Pandemie eingeführte Tagesreinigung an den Schulen ist bis auf weiteres sichergestellt.

 

Berlin – Spandau, den 30.08.2021

 

 

 

Kleebank

Bezirksbürgermeister

 

 

  
 

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